Bündnis Sahra Wagenknecht

2 Prozent, 3,6 Prozent oder gar 5 Prozent für Verteidigung? In der Öffentlichkeit wird leider zu oft übersehen wird, wovon hier eigentlich gesprochen wird. Den Vogel schießt aktuell mit 5 Prozent die AfD ab. 5 Prozent? Klingt zunächst nicht viel. Aber von was eigentlich? Vom Bruttoinlandsprodukt nämlich, also dem Wert aller im Inland produzierten Waren und Dienstleistungen. In Deutschland sind das aktuell etwa 4,31 Billionen Euro pro Jahr. 5 Prozent vom BIP - das macht 215 Milliarden Euro...

Seit dem 12. Februar 2002 hat das Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention zum Verbot des Einsatzes von Kindern und Jugendlichen als Soldaten Gültigkeit. Demnach dürfen Minderjährige nicht gegen ihren Willen eingezogen werden oder an Kampfhandlungen teilnehmen. Die Rekrutierung von Kindern unter 15 Jahren gilt als Kriegsverbrechen. Dennoch benutzen Staaten und andere Konfliktparteien Minderjährige rücksichtslos zur Durchsetzung ihrer Interessen. Weltweit werden nach aktuellen Schätzungen...

"Schluss mit der Vasallentreue! Die Präsidentschaft von Donald Trump sollte uns endgültig wachrütteln. Wir müssen begreifen, dass sich unsere Interessen von den amerikanischen unterscheiden.", sagt Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Und dass eine Bundesregierung, die weiter in blinder Vasallentreue den Vorgaben aus Washington folgt, Deutschland schadet. Donald Trump ist unberechenbar. Seine Ankündigung, sich notfalls militärisch zu holen, was die...

Inside Europa! Das Brüssler "Spitzengespräch" zwischen Martin Sonneborn (DIE PARTEI) und Fabio De Masi (BSW) über von der Leyen, Krieg und Moneten! 30 Minuten Tour durchs Europaviertel inclusive EU-Phrasen-Bingo! Fabio De Masi und Martin Sonneborn unterwegs durch's Parlament & Brüssel. Jetzt auf You Tube in voller Länge: https://m.youtube.com/watch?v=vhrpiUfyECQ *Die ausschließliche Haftung für diese politische Tätigkeit bzw. Informationstätigkeit trägt das diese Tätigkeit finanzierende...

Noch kurz vor der Bundestagswahl wollen SPD, CDU/CSU, FPD und Grüne Fakten schaffen. Weitere drei Milliarden Euro soll die Ukraine an Militärhilfe aus Deutschland erhalten. Die Finanzierung ist unklar. Die SPD möchte für die Ukraine neue Kredite aufnehmen und die Schuldenbremse stoppen. Das lehnen Grüne, FDP und die Union ab, die Einsparungen in anderen Bereichen, vermutlich unter anderem im sozialen Bereich und bei der Infrastruktur vornehmen möchten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt...

Während der scheidende deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor wenigen Tagen forderte, dass die deutschen Rüstungsausgaben auf 3,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen sollen, poltert der zukünftige US-Präsident Donald Trump nun, dass die deutschen Rüstungsausgaben sogar auf 5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes steigen müssen. Die von Robert Habeck geforderten 3,5 Prozent des BIP bedeuten rund 160 Milliarden Euro und betragen somit bereits das...

"Was für ein Jahr!", erklärt Jessica Tatti, die Parlamentarische Geschäftsführerin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Deutschen Bundestag. Die Abgeordnete Tatti blickt in einem Youtubebeitrag auf den Einsatz für bezahlbare Mieten, gerechte Renten und eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik zurück. "Wir werden auch weiterhin dafür kämpfen, dass keine US-Mittelstreckenraketen in unserem Land stationiert werden und wir die Wirtschaftskrise überwinden, damit hunderttausende Menschen auch...

Deutschland brauche nach der Wahl ein Kompetenz-Kabinett: Eine Expertenregierung aus integren, fachkundigen und unbestechlichen Persönlichkeiten, denen es nicht um ihre Anschlussverwendung in einem lukrativen Wirtschaftsjob, sondern tatsächlich um das Wohl der Allgemeinheit geht und die das Rückgrat besitzen, die Interessen der Mehrheit auch gegen mächtige Einflussgruppen durchzusetzen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht im Deutschen Bundestag fordert eine Expertenregierung für Deutschland nach der...

Vor rund einem Jahr haben wir uns aufgemacht, die neue Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" auf den Weg zu bringen. Wir haben in diesem Jahr Geschichte geschrieben und bei der Europawahl und drei Landtagswahlen große, für eine so junge Partei beispiellose Wahlerfolge erzielt. Sie zeigen: Viele Menschen setzen große Hoffnungen in das BSW. Tausende Unterstützer haben sich mit hohem persönlichen Einsatz für uns engagiert und unsere Wahlkämpfe überhaupt erst möglich...

Nach Recherchen von Business Insider waren über Monate Nato-Soldaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew stationiert. Unter diesen befanden sich auch mehrere Soldaten der deutschen Bundeswehr. Die Bundeswehrsoldaten hatten die ukrainische Regierung militärisch beraten. Dabei hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Deutschen sein Wort darauf gegeben: "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden. Das gilt. Darauf...

In einer Aussendung der Initiative "Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder" zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin heißt es: "Wir leben in einer hochgefährlichen Zeit. Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Augenwischerei der Bundesregierung, die uns trotz ihres Aufrüstungs- und Eskalationskurses in Sicherheit zu wiegen versucht, immer weniger Früchte trägt. Auch an der Wahlurne wird die Frage nach Krieg oder Frieden immer entscheidender....

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...