Bündnis 90/Die Grünen

Bereits vor einigen Monaten hat Bärbel Scholtheis vom Weyershof dazu aufgerufen, bei der Aktion zur Blühstreifen-Patenschaft mitzumachen. "Insgesamt haben sich 48 Familien und Einzelpersonen aus Neukirchen-Vluyn, Kamp-Lintfort, Moers, Wesel, Duisburg, Dortmund und sogar Frankfurt an der nachhaltigen und überparteilichen Aktion beteiligt", so Bärbel Scholtheis. Insgesamt wurden Spenden für 2.500 Quadratmeter Blühstreifen-Fläche erzielt. Allein 500 Quadratmeter spendeten kürzlich die Mitglieder...

Kleve. Das Schweigen ist gebrochen. Bei der heutigen Pressekonferenz, zu der Peter Driessen eingeladen hatte, präsentierten FDP, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, den Bedburg-Hauer Bürgermeister als möglichen Landratskandidaten, den sie bei der Kommunalwahl 2020 gemeinsam unterstützen wollen. "Eigentlich wollten wir Sie erst am 30. August informieren, damit im vorhinein unsere Parteimitglieder sich ein Bild vom Kandidaten machen können," so Norbert Killewald, Kreisvorsitzender der SPD. Begonnen...

Am 16. April wird in der Türkei ein Referendum darüber abgehalten, ob dem Staatspräsidenten weitreichende Machtbefugnisse zu Lasten des Parlaments zugesprochen werden sollen. Derzeit finden Wahlkampfauftritte türkischer Minister und Politiker für die Annahme des Präsidialsystems auch in Deutschland statt. In einzelnen Fällen wurden diese wegen Sicherheitsbedenken von Kommunen untersagt. Hierzu erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion: „Deutschland ist ein demokratisch...

Seit Jahrzehnten ist die Problematik bekannt, verbessert hat sich nichts – im Gegenteil! Nachdem die Europäische Union mehrmals die deutsche Bundesregierung wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verwarnte, muss sie sich vor dem Europäischen Gerichtshof für ihre nachlässige Landwirtschaftspolitik verantworten. Weil Deutschland durch die zu hohen Nitratwerte im Grundwasser permanent gegen EU-Richtlinien verstößt, klagte die EU-Kommission gegen Deutschland. Im Falle einer Verurteilung drohen...

Junge Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Sie an unsere Demokratie heranzuführen und an Abstimmungsprozessen teilhaben zu lassen ist ein wichtiger Baustein der politischen Bildung. In Jugendparlamenten können Jugendliche lernen, wie politische Entscheidungsprozesse ablaufen und selbst ersten Einfluss auf die Entwicklung ihres Kreises nehmen. Die Kommunalpolitik betrifft die Jugendlichen am meisten - ob bei den Öffnungszeiten des kommunalen Schwimmbades, den öffentlichen Spiel- und...

Vor dem Hintergrund der Lebensmittelskandale der letzten Jahre, die die Verbraucherinnen und Verbraucher aufschreckten und beunruhigten, haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel sich grundlegende Gedanken darüber gemacht, wie der „Verbraucherschutz“ in einem umfassenden und nachhaltigen Sinne verbessert werden kann. Nebeneffekt soll auch sein, die bislang sehr einseitig ausgerichtete Verwaltungsabteilung „Kreiszüchterzentrale“ im neuen...

Das Ergebnis der Aufgabenanalyse der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zeigt deutlich, dass die Kreisverwaltung enormes Einsparpotential hat. Bis zum Jahr 2021 können laut GPA Konsolidierungsbeträge von bis zu 25 Mio. Euro erreicht werden. Erste Einschätzung der GPA-Ergebnisse durch DIE GRÜNEN im Kreistag Wesel Hubert Kück: "Es war die absolut richtige Entscheidung, ein externes Unternehmen damit zu beauftragen, den Kreishaushalt zu überprüfen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion Wesel fühlt sich absolut...

Das Parkdeck ist mittlerweile fast ein Jahr lang gesperrt. Die Sperrung erhöht den Parkdruck auf die Bereiche rund um das Kreishaus immens und stellt sowohl für Beschäftigte im Kreishaus als auch für Besucher wie für Anwohner eine höchst unbefriedigende Situation dar. Für die Beschäftigten im Kreishaus existiert zwar eine Zwischenlösung an der Karl-Jatho-Straße, die allerdings in der anstehenden Herbst- und Winterzeit wegen unzureichender Ausleuchtung auf Akzeptanzprobleme stoßen und ein Gefühl...

Der Kreis Wesel muss eine Entscheidung treffen. Soll er Mitglied in dem Verein „Metropolregion Rheinland“ werden oder nicht? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Weseler Kreistag hat ihre Bedenken, ob eine Mitgliedschaft wirklich sinnvoll ist. Sie befürchtet unnötigen Verwaltungsaufwand, die Dominanz wirtschaftlicher Akteure und eine Randposition des Kreises Wesel in dem Verein. Die Metropolregion Rheinland soll ein neuer Zusammenschluss verschiedener rheinländischer Städte und Kreise werden....

FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY FEDERAL REPUBLIC OF VIEWING GERMANY FEDERAL REPUBLIC VIEWING OF GERMANY FEDERAL REPUBLIC OF PUBLIC VIEWING GERMANY FEDERAL REPUBLIC OF VIEWING AND CELEBRATING GERMANY Diese kleine Wortspielerei widme ich der Grünen Jugend, speziell ihren Landesverbänden in Rheinland-Pfalz, Thüringen und Berlin, die sich derzeit so schwertun mit der Einschätzung des Phänomens der „fähnchen- und fahnengestützen Fußballbegeisterung”. Und die damit nicht zuletzt auch ihren eigenen...

Klimawandel begünstigt Extremwetterlagen Die massiven Regenfälle der letzten Tage haben den Kreis Wesel stark getroffen. Ein Dammdurchbruch der Issel konnte nur knapp verhindert werden. Nach Ansicht von KlimaforscherInnen werden, bedingt durch den Klimawandel, Starkregenereignisse wie diese in Zukunft vermehrt auftreten. Das verheerende Hochwasser im Norden des Kreisgebietes könnte sich wiederholen. Damit es zukünftig nicht zu gravierenden Personen- und Sachschäden kommt, müssen sich die...

Am späten Freitagnachmittag hatten die Bündnis90/Die Grünen eingeladen, um über ihre politischen Vorstellungen für die kommende Kreistagsperiode zu informieren. Energiepolitik ist auch künftig eines der für die Grünen wichtigen Themen. „Power to gaz“ ist eine der Initiativen, die die Grünen auch im Kreis Kleve gerne realisiert sehen würden. „100 Prozent erneuerbare Energien“ regen die Grünen an. Im Emsland wollen sie sich ansehen, wie aus erneuerbaren Energien speicherbares Methangas wird, das...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

als höchstverschuldete Kommune im Kreis und Landesweit an 16ter!!! Stelle. Landesweit von 396 Kommunen gehört Moers zu den 16 Städten mit dem höchsten Schuldenstand pro Einwohner. Das macht für jeden von uns 5.375 € Euro. Die Ampelkooperative hat abgewirtschaftet. Der Rathauskooperative aus SPD + FDP + Mündel 90/ die Grünen kann ich nur gratulieren. Sie haben Moers an die Spitze gebracht. Wie hieß es noch? Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! Alle Schulden, die die Stadt heute...

Bündnis 90/Die Grünen sind am Mittwoch in der Klever Stadthalle zusammen gekommen, um ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 zu wählen. Die Versammlung hat Bruno Jöbkes aus Wachtendonk, 44 Jahre alt und Sprecher der Kreisgrünen, einstimmig zu ihrem Kandidaten gewählt. Lars Dittus aus Emmerich hat seine Kandidatur kurzfristig aufgrund beruflicher Änderungen zurückgezogen. In der Wahlversammlung betonte Jöbkes die Chancen, die die grünen Konzepte insbesondere für den ländlichen Raum...

Ich beginne mal gleich mit einer saloppen Formulierung: Die Grünen im Norden des Kreises Kleve mögen zwar ernsthafte Atomkraftgegner sein, aber gegen den klammen Flughafen in Weeze würde hier niemand auf die Straße gehen. In der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen werden solche Nachlässigkeiten nicht geduldet. Dafür sorgt schon der stellvertretende Fraktionschef Ulli Hünerbein-Ahlers aus Kevelaer. Kevelaer? Die Stadt ist nicht nur frommer Marien-Wallfahrtsort, sondern auch Keimzelle der...