Bündnis 90/Die Grünen

Kleve. Das Schweigen ist gebrochen. Bei der heutigen Pressekonferenz, zu der Peter Driessen eingeladen hatte, präsentierten FDP, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, den Bedburg-Hauer Bürgermeister als möglichen Landratskandidaten, den sie bei der Kommunalwahl 2020 gemeinsam unterstützen wollen. "Eigentlich wollten wir Sie erst am 30. August informieren, damit im vorhinein unsere Parteimitglieder sich ein Bild vom Kandidaten machen können," so Norbert Killewald, Kreisvorsitzender der SPD. Begonnen...

Am 16. April wird in der Türkei ein Referendum darüber abgehalten, ob dem Staatspräsidenten weitreichende Machtbefugnisse zu Lasten des Parlaments zugesprochen werden sollen. Derzeit finden Wahlkampfauftritte türkischer Minister und Politiker für die Annahme des Präsidialsystems auch in Deutschland statt. In einzelnen Fällen wurden diese wegen Sicherheitsbedenken von Kommunen untersagt. Hierzu erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion: „Deutschland ist ein demokratisch...

Der Ausbau der Betuwe-Linie hat begonnen. Die Vertreter*innen der Bürgerinitiativen nutzten den Anlass, um noch einmal wichtige Forderungen zusammenzufassen. Sie bemängelten, dass der Baustart unter Zeitdruck passiere, es keine konkrete Verbesserung beim Lärmschutz und den Sicherheitsmaßnahmen gebe und die Aussagen zur Finanzierung unverständlich seien. Die Grüne Kreistagsfraktion Wesel unterstützt die Bürgerinitiativen konsequent in allen Ihren Anliegen. Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der...

Am späten Freitagnachmittag hatten die Bündnis90/Die Grünen eingeladen, um über ihre politischen Vorstellungen für die kommende Kreistagsperiode zu informieren. Energiepolitik ist auch künftig eines der für die Grünen wichtigen Themen. „Power to gaz“ ist eine der Initiativen, die die Grünen auch im Kreis Kleve gerne realisiert sehen würden. „100 Prozent erneuerbare Energien“ regen die Grünen an. Im Emsland wollen sie sich ansehen, wie aus erneuerbaren Energien speicherbares Methangas wird, das...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Bündnis 90/Die Grünen sind am Mittwoch in der Klever Stadthalle zusammen gekommen, um ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 zu wählen. Die Versammlung hat Bruno Jöbkes aus Wachtendonk, 44 Jahre alt und Sprecher der Kreisgrünen, einstimmig zu ihrem Kandidaten gewählt. Lars Dittus aus Emmerich hat seine Kandidatur kurzfristig aufgrund beruflicher Änderungen zurückgezogen. In der Wahlversammlung betonte Jöbkes die Chancen, die die grünen Konzepte insbesondere für den ländlichen Raum...

Ein Szenario, das sich in Rees so recht niemand vorstellen möchte: 76 Mal rollen stark gesicherte Castorbehälter über die Rheinbrücke und durch Rees über die B 67 Richtung Norden… Das könnte möglicherweise passieren, wenn im Sommer nächsten Jahres das Atom-Zwischenlager in Jülich geräumt werden muss, weil die Verträge auslaufen. Von Jülich aus würden sich die Brennstäbe dann auf den Weg in ein weiteres, ebenso vorläufiges Zwischenlanger ins münsterländische Ahaus machen. Diesen Weg halten die...

Ich beginne mal gleich mit einer saloppen Formulierung: Die Grünen im Norden des Kreises Kleve mögen zwar ernsthafte Atomkraftgegner sein, aber gegen den klammen Flughafen in Weeze würde hier niemand auf die Straße gehen. In der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen werden solche Nachlässigkeiten nicht geduldet. Dafür sorgt schon der stellvertretende Fraktionschef Ulli Hünerbein-Ahlers aus Kevelaer. Kevelaer? Die Stadt ist nicht nur frommer Marien-Wallfahrtsort, sondern auch Keimzelle der...