Bündnis 90/Die Grünen

Presseerklärung: In der Bezirksvertretung Innenstadt Nord gibt es zum 1.10.2015 eine Änderung. Neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt Nord wird Rico Koske. Er löst Mustapha Essati ab, der weiterhin als Bezirksvertreter tätig bleibt. Mustapha Essati übernahm im Jahr 2012 den Fraktionsvorsitz und machte seit dem eine starke Oppositionsarbeit. Dabei wurden zahlreichen Anträge in der Bezirksvertretung eingebracht und durchgesetzt. Der...

Konnte man etwas anderes erwarten? Der Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg ist mit der Bekanntgabe in den Dortmunder Bekanntmachungen vom 16.01.15 rechtskräftig. Bezirksvertretung Lütgendortmund Die Bezirksvertretung Lütgendortmund hatte in der November Sitzung mehrheitlich - bei 3 Neinstimmen (Fraktion B´90/die Grünen) und einer Enthaltung (Die Linke) - dem Rat der Stadt Dortmund empfohlen, den Bebauungsplan Steinsweg als Satzung zu beschließen. Beirat der unteren Landschaftsbehörde Der Beirat...

Anfrage der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 04.02.2015 Ausschreibungen der Landes- und Bundesregierung für die neue Förderrunde der mit EU-Mitteln (ESF Mittel, EU Strukturfonds u.a.) kofinanzierten Projekte im Rahmen der Stadterneuerung sowie der Jugendhilfel In den nächsten Wochen laufen die Ausschreibungen für die Projekte der verschiedenen Fördertöpfe an. Da die Mittel in der Regel an die Kommunen vergeben werden, die dann mit den örtlichen...

Kinder der Aplerbecker Kita Nathmerichstraße tauschten eine Woche lang KiTa-Spielplatz gegen den Flugbetrieb am Dortmunder Airport. Hierfür hageltees nun heftige Kritik von Seiten des Bündnis 90/Die Grünen. Während der Projektwochen standen kindlicher Entdeckungs- und Erkundungsdrang im Vordergrund. Projekteinheiten in Form von Suchspielen oder einer Entdeckerreise sollten Spannung für die Themen zu erzeugen. Den gesamten Flughafen als Entdeckungs- und Erfahrungsort zu erleben, war Inhalt der...

Dortmunds Flughafen-Geschäftsführer Udo Mager hat in einer ersten Erklärung heute Nachmittag (23.5.) die Entscheidung der für den Flugverkehr in NRW zuständigen Bezirksregierung Münster begrüßt, die Betriebszeit des Dortmund Airport um eine Stunde auszuweiten. - Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau reagierte ebenfalls umgehend: Nun sei Klarheit in der Sache geschaffen. Ab sofort sind planmäßige Landungen bis 23 Uhr und planmäßige Starts bis 22.30 Uhr möglich. In Ausnahmefällen dürfen...

Die Grünen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost haben ihr Kommunalwahl-Programm vorgestellt und ihren Ortsverbandsvorstand gewählt. Spitzenkandidatin Christiane Gruyters führt die 15-köpfige Liste der Grünen für die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost an. „Wir haben eine bunte Liste, auf der Menschen unter-schiedlichsten Alters und Berufs vertreten sind. So können wir vor Ort auf die verschiedenen Interessen und Probleme der Anwohner*innen eingehen“, so Gruyters. „Auch unser Kommunalwahlprogramm spiegelt...

Es sei eben der Punkt, in dem man sich von den „anderen großen Parteien“ im Stadtbezirk unterscheide, findet Beate Preckwinkel, Sprecherin des Grünen-Ortsverbandes Brackel: „Für uns gibt es kein Wenn und Aber, die L 663 n darf nicht weiter gebaut werden.“ Mit einer gehörigen Portion Optimismus und Selbstvertrauen stellten die Grünen im Stadtbezirk Brackel jetzt ihre Kandidatenriege für Rat und Bezirksvertretung (BV) und ihr Programm zur Kommunalwahl am 25. Mai im Fraktionssitzungssaal der...

Eine zehnjährige Schonfrist hat die EU-Kommission den europäischen Regionalflughäfen mit weniger als drei Millionen Passagieren jährlich – und damit auch dem Dortmund Airport in Wickede – mit ihrer neuen Subventionsregelung eingeräumt. Erwartungsgemäß. Noch höchstens bis 2024 sind staatliche Beihilfen erlaubt, ab dann müssen zumindest die Betriebskosten der „Startbahn Ruhrgebiet“ an der Wickeder Chaussee gedeckt sein, darf diese kein Defizit mehr im operativen Geschäft machen. Während sich die...

Wie die Stadt heute Nachmittag (21.1.) mitgeteilt hat, wird sich der Rat am 13. Februar mit den Stellungnahmen der Verwaltung zum Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschäftigen. Der Verwaltungsvorstand schlägt der Politik dabei vor, sich der Position der Flughafen GmbH zur überregionalen Bedeutung des Airports anzuschließen. Damit werde eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Airports gesichert, ohne sich mit anderen Flughäfen abstimmen zu müssen. CDU: "Ausdrückliche...

Dortmund. Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat gestern beschlossen, dem Rat in der Sitzung am 13. Januar vorzuschlagen, ein ganztägiges Lkw-Durchgangsverbot für die Dauer von vier Jahren auf der Bundesstraße 1 zu befürworten. Der Beschluss solle dann der Bezirksregierung zur Entscheidung vorgelegt werden. Hintergrund: Bereits 2011 hatte der Rat einen Vorschlag der Verwaltung zum Durchfahrtsverbot für Lkw abgelehnt, die damalige Argumentation war ausschließlich auf die Lärmproblematik...

Im Schatten der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union auf Bundesebene fanden nicht mehr wirklich überraschend auch CDU und Grüne in Hessen zum ersten Mal in einem Flächenland zueinander. Hier wächst möglicherweise noch mehr als bei CDU und SPD zusammen, was zusammen gehört. Diese neue Machtoption der Grünen zementiert zugleich den fortgeschrittenen Rechtstrend der Partei. Eine soziale und ökologische Wende scheint in weite Ferne zu rücken. Keine abschlagsfreie Rente mit 63 bei...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Erfreut zeigten sich heute (15.5.) nun auch die Grünen im Rat, dass „ihre Ablehnung des geplanten Standorts des Sportplatzes Husen-Kurl aus Naturschutzgründen endlich zu einem Umdenken führt“. Die Umweltbehörde der Bezirksregierung Arnsberg hat signalisiert, dass die Genehmigung des Neubaus in dem geplanten Gebiet u. a. wegen des Rotmilans nicht erteilt werden könne. Das Gelände liege zudem in einem ausgewiesenen Landschaftsschutzgebiet und ist im Regionalplan Dortmund/Unna/Hamm als Regionaler...

Die Mehrheitsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung (BV) Brackel wollen zur nächsten BV-Sitzung am 4. Juni einen Antrag zum Thema „Veranstaltungen im öffentlichen Raum“ einbringen. Hintergrund sind die seit dem Unglück bei der Loveparade in Duisburg verschärften Richtlinien für Veranstaltungen im öffentlichen Raum. Die Umsetzung dieses Antrags an die Verwaltung soll dazu dienen, so SPD-Fraktionssprecher Thomas Wesnigk, die Organisation von Festen – beispielsweise...

Wilhelm Steitz scheidet als Rechtsdezernent aus. Nach acht Jahren feierte der grüne Dezernent in der Geschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen seinen Abschied aus dem Verwaltungsvorstand. Am 31. März 2013 scheidet der Leiter des Dezernates für Recht, Bürgerdienste und Sport und Freizeit aus den Diensten der Stadt aus.

1. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beauftragt die Verwaltung, die Fahrradverbindungen aus der Innenstadt zur Universität auf Mängel zu überprüfen und bis zum Spätsommer 2013 so zu ertüchtigen, dass das Fahrrad im Herbst 2013 eine attraktive Verkehrsmittelalternative für Studierende sein kann. Dazu gehört auch die Verbesserung der Beschilderung. 2. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien fordert die Verwaltung auf, sich bei strassen.nrw...