Ausschusssitzungen

Die Einladung und die Unterlagen sind  auch über das Ratsinformationssystem der Stadt Marl  verfügbar. E i n l a d u n g zur 21. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am Donnerstag, 18.04.2024 um 16:00 Uhr in der Pausenhalle der Haard-/Johannesschule, In de Flaslänne 22, 45770 Marl Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine kurze Vorstellung der neuen Leseoase statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Fragehalbestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift der letzten...

„Gemäß § 8 Absatz 4 des Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) ist die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache anerkannt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret wirken der Oberbürgermeister, die Stadtspitze/Verwaltungskonferenz, die städtischen...

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet am Dienstag, 28. Februar, um 17 Uhr, im Schwelmer Kreishaus statt. Auf der Tagesordnung stehen Klimaschutzaktivitäten, das Auftreten des Wolfes in Nordrhein-Westfalen und die aktuellsten Erkenntnisse rund um die seit 2019 in Ennepetal gemachten Funde von PCB. Zudem werden die Arbeit des Naturschutzbeirates und die Charta Grüne Infrastruktur diskutiert. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17...

Gestern tagte der Digitalausschuss des Rates der Stadt Dinslaken. Es war eine sehr informative und gelungene Veranstaltung. Die Stadt stellte verschiedene Programme vor und erläuterte diese professionell und ausgiebig. Zum Ende der Sitzung meldete die FDP 2 Anfragen an, kam aber nur dazu eine zu stellen, da die Anwesende SPD Ratsherrin mitten in den Ausführungen einen Antrag zur Geschäftsordnung stellte, der das Ziel hatte, das Ende der Debatte und des Ausschusses zu erwirken. "Ich sitze hier...

Nach unserer nicht mehr zumutbaren Zusammenarbeit mit den AfD-Ratsmitgliedern, Wilfried Zacharias sowie Sebastian Schwabach und dem Stadtverband Marl, insbesondere Marcel Malyga und Bernard Keber, folgte letztlich die Trennung der Fraktion. Nachdem unser Parteiaustritt vollzogen wurde, sind demzufolge zwei unterschiedliche Fraktionen entstanden. Wir berichteten ausführlich und mehrfach darüber, unter anderem auch in den sozialen Medien, wie z. B. Facebook, oder auch auf unserer Homepage über...

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld am 07.12.2021 wurde auf Antrag der B/G/L, Grüne, SPD, sowie FDP mehrheitlich beschlossen, die Testphase der Live-Übertragungen von Sitzungen zu verlängern. Mit Ausnahme des Sportausschusses und des Kulturausschusses werden alle Sitzungen bis einschließlich Ende März 2022 inklusive der Ratssitzung übertragen. Es ist sehr bedauerlich, dass einige wenige Ratsmitglieder der CDU die Teilnahme an diesem Bürgerservice noch immer ablehnen. Weil dies...

Die Ratssitzung und einige Ausschusssitzungen in Langenfeld lassen sich testweise auch per Livestream im Internet verfolgen. Denn in der aktuellen Phase der Corona-Pandemie sind die Zuschauerplätze bei Sitzungen des Rates und der Ausschüsse stark eingeschränkt. Im Sinne einer transparenten und bürgernahen Politik bietet die Internetübertragung dafür eine gute Alternative. Dieser Service beruht auf einem Ratsantrag von B/G/L, Grüne, SPD und FDP. Übertragen werden natürlich ausschließlich die...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

Nachdem die SPD-Fraktion Meldungen von Bürgern über zu viel Müll im Flottmannpark erreichten, haben sich die Vertreter von Rat und Bezirk selbst vor Ort ein Bild von der Verschmutzung gemacht. Im nächsten Schritt wollen nun die SPD-Politker mit der Verwaltung ins Gespräch gehen mit dem Ziel, dass Vermüllungen durch nächtliche Versammlungen von Personengruppen künftig unterbleiben. Eine entsprechende Anfrage wird für die kommende Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und...

Am Donnerstag, 22. April, tagt in Monheim der Ausschuss Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Bebauungspläne und Satzungsänderungen. Beginn im Monheimer Ratssaal ist um 18 Uhr. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln...

In der Goronapandemie fanden in Marl fast keine öffentlichen Ausschusssverhandlungen statt. Trozdem wurden an die Ausschussvorsitzenden  ZUSÄTZLICHE MONATLICHE € 400 Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende  gezahlt. Jetzt wird im Rat über eine  Änderung § 16, Absatz 10, Hauptsatzung der Stadt verhandelt. Finanzlage der Stadt macht es notwendig Die Fraktion für Marl hält es angesichts der Finanzlage unserer Heimatstadt für dringend, daß der Rat diesen seit Jahren bestehenden Beschluss-...

Im August letzten Jahres beschloss der Gemeinderat von Bedburg-Hau durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen ein Kinder- und Jugendparlament eingeführt werden kann. Dieses Thema steht nun am Donnerstag im Ausschuss für Freizeit, Jugend, Sport, Kultur und Tourismus auf der Tagesordnung. Bedburg-Hau. Ein Blick auf die Gemeinden im Kreis Kleve zeigt, dass es zurzeit in keiner anderen Kommune ein Kinder- und Jugendparlament gibt, bzw., dass dort die Arbeit...

Coronabedingt finden Ausschusssitzungen grundsätzlich im Ratssaal statt. Da diese jedoch nicht in Gebärden gedolmetscht werden und auch der Live-Stream nicht gespeichert wird, fragte diesbezüglich die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bei der Verwaltung nach. Sie teilte mit, dass „durch die Gebärdensprache eine Chance zur gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe besteht und es sich insoweit um ein wichtiges Kommunikationsmittel handelt. Aus diesem Grund bietet die Landeshauptstadt...

Ratssitzungen werden im Livestream übertragen, in Gebärdensprache übersetzt und stehen zum Abruf und Anschauen bis zur Genehmigung der Niederschrift zur Verfügung. In Corona-Zeiten finden auch die Sitzungen der Ausschüsse im Ratssaal statt und werden im Livestream übertragen. Diese werden bisher jedoch weder in Gebärdensprache übersetzt, noch stehen zum Abruf und Anschauen bis zur Genehmigung der Niederschrift zur Verfügung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz...

Na, da ist wohl mal wieder "Strom in der Tapete". Die Gladbecker LINKE jedenfalls schäumt vor Wut, spricht von einem "abstoßender Vorgang", der sich nach den Ausführungen der Partei am 25. Mai in der jüngsten Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses zugetragen haben soll. Anlass für den "Knatsch" war wohl der Antrag der LINKE-Fraktion vom 6. Mai, weshalb sich die erneute Verschiebung der S-Bahn Direktverbindung nach Recklinghausen auf der Tagesordnung wiederfand. Nach Angaben von Olaf...

Stadtverwaltung sagt zeitnahe Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Rat zu Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, hat in der wöchentlichen Telefonkonferenz von Stadtspitze und Fraktionsvorsitzenden die Verwaltung aufgefordert, Handlungsoptionen zur erneuten Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Stadtrat zu erarbeiten. „Unter Einhaltung hygienischer Schutzmaßnahmen und entsprechender Abstandswahrung sehen wir eine zeitnahe Fortsetzung kommunalpolitischer Gremienarbeit als...

Die 16-jährige Amelie Hüner aus Unna nahm auf dem diesjährigen Jugend-Landtag NRW, 4. bis 6. Juli, den Platz der FDP-Landesabgeordneten Susanne Schneider ein. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren bekamen dort die Möglichkeit, Politik hautnah zu erleben und an drei Tagen die Rolle der Abgeordneten zu übernehmen. So auch Amelie Hüner, die in Unna das Pestalozzi-Gymnasium besucht. Die Themen, mit denen sich Amelia Hüner und die weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer auseinandersetzten,...

Düssedlorf, 12. März 2019 Oberbürgermeister Geisel (SPD), CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten in der letzten Ratssitzung gegen den Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüfe, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live Stream übertragen werden können. Seit Jahren werden die Ratssitzungen im Live Stream übertragen. Das Interesse und die Beliebtheit nimmt bei den Zuschauern stetig zu. Allerdings verweisen Redner auch immer wieder auf...

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung beantragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden die Stadtratssitzungen live übertragen und anschließend online bereitgestellt. Das hat sich bewährt....

Stadt Menden, Neumarkt 5, 58706 Menden Sonntag, 03.04.2016 Am Sonntag bin ich kurz in den Ratssaal gehuscht, um mir den Saal an zu sehen. Hier einfach nur ein paar Informationen: Rat der Stadt Menden (Sauerland) - Sitzverteilung 22 Sitze CDU 13 Sitze SPD 6 Sitze Bündnis 90/Die Grünen 3 Sitze FDP 2 Sitze Die Linke. 2 Sitze Sonstige Bürgermeister Martin Wächter - CDU Hier die einzelnen Ratsmitglieder: https://sessionnet.krz.de/menden/bi/kp0040.asp?__kgrnr=1 Und die Ausschüsse halten nun u. a. in...

Vom 04. – 06. September 2014 ist in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung in der Jugend-herberge auf der gegenüberliegenden Rheinseite und Verpflegung im Landtagsrestaurant. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen. Bewerben können sich...