Ausnahmeregelungen

Das Helios-Klinikum Schwelm geht in Zeiten von Corona weiter digitale Wege. Mussten sich Besucher bisher mittels Papierformular registrieren, ist dies nun auch online möglich. Ein Online-Formular spart Zeit, entzerrt mögliche Wartezeiten und entlastet die Mitarbeiter. Der Prozess erfolgt im Einklang mit dem Datenschutz. Der QR-Code ist auf Plakaten im Eingangsbereich abgebildet, so dass Besucher mit einer Ausnahmeregelung zum Online-Formular zur Registrierung gelangen. Dort können sie ihre...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der neuen Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für 31 Kreise und kreisfreie Städte angeordnet. Sie tritt am Montag, 29. März, in Kraft, und betrifft Regionen, die an mindestens drei Tagen eine Inzidenz über 100 hatten. Hier gilt die Notbremse - vorausgesetzt, die entsprechende Stadt/Region macht nicht von der verstärkten Test-Möglichkeit Gebrauch: Städteregion Aachen (will Sonderregelung in Anspruch nehmen)Stadt...

An den Ostertagen dürfen sich in NRW Personen aus zwei Haushalten treffen. Vom 1. bis 5. April werden die Kontaktbeschränkungen der so genannten "Notbremse" aufgeweicht.  Grundsätzlich tritt die Notbremse ab kommenden Montag, 29. März, in allen Städten und Kreisen in Kraft, die mehrere Tage in Folge eine Inzidenz über 100 aufweisen. Damit einher gehen striktere Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt darf sich mit einer weiteren Person treffen, Kinder bis 14 Jahre werden nicht eingerechnet.  Diese...

Das Besuchsverbot in den Dortmunder Kliniken gilt weiter. Die Leitungen der Kliniken und das Gesundheitsamt haben einvernehmlich entschieden, die geltende Regelung bis Ende des Jahres aufrecht zu erhalten. Das Infektionsgeschehen in Dortmund hat seit Anfang Juni stetig zugenommen. Mit einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 15 und 20 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner hat es in den vergangenen drei Wochen bedauerlicherweise ein recht hohes Niveau erreicht. Da Kitas und Schulen nun wieder geöffnet...

Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste bezieht Stellung: „Sicherlich hatte es niemanden in der Stadt wirklich überraschen können, dass zum Schutz von Mitarbeitern und Anlieferern die Wertstoffhöfe von Gelsendienste zunächst, bis auf enge Ausnahmeregelungen, geschlossen werden mussten. Doch die heutige Berichterstattung in der WAZ (Lokal S.2 „Grünschnitt auf Grundstück lagern“ löst Verwunderung aus. Sollte es an dieser Stelle keine Erkenntnisfortschritte zu...

Ab heute (Mittwoch, 8. April 2020) haben Nicht-EU-Bürger, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Möglichkeit zwölf Monate von ihrer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die fünf Bezirksregierungen als zuständige Straßenverkehrsbehörde angewiesen, folgende Ausnahme von der...

Am Samstag gab das NRW-Familienministerium bekannt, dass es ab Montag, 23. März, neue Ausnahmeregelungen für die Kinderbetreuung von Eltern geben wird. Anspruch auf Betreuung haben dann nicht nur Eltern, wenn beide in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten, sondern Jeder, der in der kritischen Infrastruktur arbeitet. Dazu gehört Personal im Gesundheitsdienst, aber auch im Einzelhandel bei Polizei und Feuerwehr etc. Bedingung ist die Bescheinigugn des Arbeitgebers, dass der Betroffene...

Gladbeck/Ruhrgebiet. Am 1. Januar 2013 tritt die nächste Stufe der „Umweltzone Ruhrgebiet“ in Kraft und bringt eine deutliche Verschärfung mit sich: Ab dem genannten Tag dürfen nur noch Fahrzeuge, die über eine grüne oder gelbe Plakette verfügen, in die so genannte „Umweltzone“ einfahren. Fahrzeug mit roter Plakette dürfen dagegen innerhalb der „Umweltzone“ nicht mehr fahren. Ausgenommen von dieser Regelung sind alle Autobahnen und in Gladbeck kommt auch noch die B 224 hinzu. Ausnahmeregelungen...

Das Europäische Parlament hat beschlossen, die Ausnahmeregelungen von der Nutzungspflicht für den Digitalen Tachographen zu erweitern. Gleichzeitig soll jedoch auch der Geltungsbereich der Verordnung ausgedehnt werden. Dazu erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH): "Die Forderung des Handwerks nach einer Ausweitung der Ausnahme von der Tachographenpflicht für Branchen, die nicht hauptsächlich im Transportgewerbe tätig sind, ist heute von...