Ausländer

Am 13. September werden nicht nur Räte, Kreistage sowie die jeweiligen Verwaltungschefinnen und -chefs gewählt. Es erfolgt auch die Direktwahl der Integrationsräte. Der Integrationsrat ist die kommunale Vertretung aller Migrantinnen und Migranten. Der Integrationsrat hat den Status und das politische Gewicht einer Migrantenvertretung plus eines Ratsausschusses. Durch die Zusammensetzung aus direkt gewählten Migrantenvertreterinnen und -vertretern sowie vom Stadtrat entsandten stimmberechtigten...

„In der Unterkunft war einmal ein Fenster kaputt. Es kam jemand vorbei, der hat es ausgewechselt ohne dass dabei irgendetwas zu Bruch gegangen ist. Ich war begeistert und mir war klar, ich werde Fensterbauer“. So beschreibt Bourama Dembele die Entstehung eines Wunsches, den er nun in die Tat umgesetzt hat. Nach drei Jahren hat der junge Malier, der erst vor fünf Jahren nach Deutschland geflüchtet ist, seine Ausbildung bei Benning Fensterbau im Emmericher Ortsteil Vrasselt erfolgreich...

Ab heute (Mittwoch, 8. April 2020) haben Nicht-EU-Bürger, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Möglichkeit zwölf Monate von ihrer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die fünf Bezirksregierungen als zuständige Straßenverkehrsbehörde angewiesen, folgende Ausnahme von der...

Das Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler (EBB-FW) zeigt sich alarmiert angesichts der Erkenntnis des Landeslagebildes Clankriminalität der Polizei NRW für das Jahr 2018. Mit 1.137 von 14.225 Straftaten in NRW von 2016 bis 2018 zeigt Essen eine bedrohlich hohe Quote im Bereich Clankriminalität auf. „Wenn 8,3 Prozent aller Straftaten im Bereich Clankriminalität in Essen begangen werden, ist das für uns ein alarmierendes Signal. Insbesondere die Kriminalitätsverteilung auf Rohheitsdelikte, gefolgt...

Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative von Oberbürgermeister Sören Link, konsequent gegen Falschparker vorzugehen. Insbesondere das Abschleppen von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen, deren Halter Bußgelder nicht zahlen, trifft auf volle Zustimmung. Wie aus Zahlen der Stadt hervorgeht, wurden im vergangen Jahr von 4.794 Bußgeldern bei Fahrzeugen mit bulgarischen beziehungsweise rumänischen Kennzeichen tatsächlich nur 369 bezahlt. „Regeln gelten für alle, auch dass man nach einem...

Am Mittwoch, 13. März, gegen 12.30 Uhr suchte ein 42-jähriger Mitarbeiter des Ordnungsamtes eine Mülheimer Wohnanschrift auf, um ein Fahrzeug stillzulegen. Dort traf er auf einen 35-jährigen serbischen Staatsbürger. Dieser beleidigte den städtischen Mitarbeiter und bedrohte massiv sein Leben und das seiner Familienangehörigen. Die alarmierten Polizeibeamten führten mit dem Beschuldigten ein intensives Gespräch, eine sogenannte Gefährderansprache und legten gegen den Beschuldigten eine...

Das NRW-Justiziministerium zieht eine erste positive Bilanz in ihrer Arbeit gegen die Clankriminalität. Die Duisburger "Staatsanwälte vor Ort" haben in den vergangenen sieben Monaten knapp 260 Ermittlungsverfahren eingeleitet und sogenannte "Vermögensarreste" in Höhe von 655.000 Euro gesichert. Als Vermögensarrest bezeichnet die Strafprozessordnung die Möglichkeit der Strafverfolgungsbehörden, schon im laufenden Ermittlungsverfahren Vermögenswerte des Betroffenen sicherzustellen. Zudem wurden...

Kreis. 218 Frauen, Männer, Jugendliche und Kinder aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde des Märkischen Kreises ließen sich im vergangenen Jahr einbürgern. Laut Pressemitteilung des Märkischen Kreises  kommen sie aus 13 von 15 kreisangehörigen Städten und Gemeinden. In Iserlohn und Lüdenscheid werden eigene Einbürgerungen vorgenommen. Bei insgesamt vier Einbürgerungsfeiern im Berufskolleg für Technik des Kreises überreichte Landrat Thomas Gemke den 218 Neubürgern persönlich deren...

Das Buch "Kritik der Migration: Wer profitiert und wer verliert" des österreichischen Buchautors und Verlegers Hannes Hofbauer ist ein sehr wichtiges Buch zur rechten Zeit. Es ist definitiv ein Buch für all die Menschen für die es zwischen den Parolen "Ausländer raus" und "Offene Grenzen für alle" noch mindestens eine weitere Position gibt. Der Journalist Hofbauer schildert in seinem Buch zum einen die Migrationsgeschichte seit der "weißen/schwarzen Besiedelung Amerikas" über die...

Am Montag, 24. September, gegen 0.45 Uhr überfielen zwei südländisch aussehende Männer einen 58-Jährigen aus Moers auf der Straße Am Mönk. Sie hielten den Mann an Oberkörper und Hals fest, griffen ihm in die Gesäßtaschen und entwendeten ein Mobiltelefon der Marke Samsung und eine schwarze Geldbörse. Anschließend flüchteten sie über die Heinestraße in Richtung Lintforter Straße. Beschreibung der Räuber: Beide sind circa 1,85 Meter groß, beide tragen kurze schwarze Haare. Ein Täter war...

Ergänzung: Der nachfolgende Text ist vom 29.08.2018. ____________________________________________________________________ Die Ausschreitungen und Krawalle in Chemnitz, einer Partnerstadt Düsseldorfs, bei der Rechtsextreme den Hitlergruß zeigten und sowohl Gegendemonstranten als auch Journalisten angriffen, war gestern Thema in der Fraktionssitzung der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Das Pro Chemnitz unter der Führung von Martin Kohlmann gemeinsam mit Tony Gentsch und Michael Fischer von...

Nachdem ein Autofahrer einen Radler am Montag, 2. Juli, offenbar absichtlich zu Fall brachte, sucht der zuständige Ermittler des Verkehrskommissariats 4 nach Zeugen. Gegen 19.15 Uhr meldeten Zeugen diesen Verkehrsunfall. An der Unfallstelle in der Leineweberstraße trafen die alarmierten Polizisten wenig später auf einen verletzten Radfahrer. Der 49-Jährige gab an, zuvor auf der Ruhrstraße unterwegs gewesen zu sein. Parallel zu ihm, ebenfalls in Richtung Friedrichstraße, habe ihn ein Auto mit...

Mit seiner Radioreportage "Neun Stockwerke neues Deutschland - Ein Hochhaus in Gladbeck" tauchte der Journalist Reinhard Schneider ab in einen Mikrokosmos am sozialen Rand, wo abgehängte Deutsche auf mittellose Migranten treffen und sich Aufbruchsstimmung und Resignation begegnen. Nun wurde die Reportage mit dem WDR Medienpreis CIVIS ausgezeichnet. Das Leben der 350 Bewohner in den 120 Wohnungen im baufälligen Hochhaus an der Steinstraße 72 beschreibt Schneider so: "Die eine Hälfte Deutsche,...

Die Ausländerbehörde des Kreises Unna hatte 2017 viel zu tun: Einbürgerungen, Aufenthaltsgenehmigungen, Duldungen aber auch das Ausreisemanagement fallen in das Ressort der Behörde. Die Bilanz zeigt: 2017 hielten sich mehr Ausländer im Kreis auf, als noch im Jahr zuvor. Kreis Unna. Bis Dezember 2017 waren 31.503 Ausländer aus 147 Herkunftsländern im Kreis Unna (ohne Lünen und Unna, die eine eigene Ausländerbehörde haben) gemeldet. Und damit knapp 1.200 mehr als noch in dem Jahr zuvor. Die...

Zuwanderung: Am vergangenen Mittwoch, 21. März, fand in Hagen eine ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse statt. Im Rahmen ihrer regelmäßigen Kontrollen haben in den Abendstunden Mitarbeiter der Ausländerbehörde, der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und Bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes sieben Häuser in verschiedenen Stadtteilen aufgesucht. Dabei wurden rund 160 Personen melde- und ausländerrechtlich überprüft. Aufenthaltsstatus...

Die Reaktion kam spät, aber umso heftiger. Seit einigen Wochen und "bis auf Weiteres" nimmt die Essener Tafel neue Kunden nur auf, wenn sie einen deutschen Personalausweis haben. Die mediale Aufregung ist groß. Nach wie vor kommen die Tafel-Verantwortlichen nicht zur Ruhe. Jetzt hat sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Debatte eingeschaltet. Doch an der Entscheidung soll sich vorerst nichts ändern, wie eine Krisensitzung am Dienstag, 27. Februar, mit allen beteiligten Institutionen...

Am Mittwochabend, gegen 21.40 Uhr, betrat ein Unbekannter den Kassenbereich einer Tankstelle an der Augustastraße. Der Räuber, der ein Messer und eine weiße Tüte in den Händen hielt, bedrohte die anwesende 54-jährige Mitarbeiterin und forderte Geld. Die Polizei schildert den Fortgang so: Die Duisburgerin öffnete daraufhin die Kasse und übergab dem Mann das geforderte Bargeld. Der Unbekannte nahm das Geld an sich und rannte aus der Tankstelle in Richtung B 8. Beschreibung des Räubers:Zirka 1,70...

Die Umzugskartons stehen bereit, Computer und Telefone werden eingepackt und die letzten Akten sortiert – die kommunale Ausländerbehörde zieht vom Kreishaus in die Zechenstraße 49. Die Dienststelle bleibt daher vom 12. bis zum 16. Januar geschlossen. "Damit bündeln wir die Kompetenzen in Sachen Ausländerangelegenheiten an einem Standort", sagt Landrat Michael Makiolla. "Denn die kommunale Ausländerbehörde zieht in das Dienstgebäude, in dem auch schon die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB)...

Am Donnerstagmorgen um 7.55 Uhr lief eine 15-jährige Weselerin über das Glacisstück zwischen Kurfürstenring und Van-Gent-Straße in Richtung Kolpingstraße. Die Polizei berichtet: Plötzlich bemerkte die 15-Jährige drei Männer, die hinter ihr herliefen. Diese forderten sie in gebrochenem Deutsch auf, stehenzubleiben. Die drei Männer kreisten die Schülerin ein und verstellten ihr den Weg. Unvermittelt trat einer der Unbekannten der Weselerin plötzlich in die Seite, woraufhin diese zu Boden fiel....

Nach einem Kneipenbesuch gegen 3:30h Sonntagmorgen, wollten eine 26-jährige Kamenerin und ihr 25-jährigen Freund den Heimweg antreten. Auf dem Willy-Brandt-Platz kamen ihnen sechs oder sieben Jugendliche entgegen und fingen unvermittelt eine Schlägerei an. Die Angreifer schlugen und traten auf den Kamener ein, selbst als er bereits am Boden lag. Anschließend rannten die Täter weg. Der junge Mann erlitt eine Platzwunde am Kopf und musste per Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden....

Es wird immer schwieriger, sich korrekt auszudrücken. Mensch mit Migrationshintergrund – ein laaaanger Text für einen Menschen, der augenscheinlich aus einem anderen Kulturkreis kommt. Oder nicht? Oder ist er in Deutschland geboren, schon in der x-ten Generation? Aber wir deklarieren Menschen nach Aussehen. Das war eigentlich schon in der Schule so. Hat man nicht die hippsten Sachen, war man nicht im inneren Zirkel. Man war draußen. Menschen brauchen Schubladen zur Orientierung. Zunächst finde...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bezieht Stellung zur aktuellen Debatte. "In dieser Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag mit einem kommunalen Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger beschäftigt. Der von Rot-Grün und den Piraten getragene Antrag hat leider nur das Ansinnen gehabt, um Wahlkampfgetöse veranstalten, denn erfolgreich konnte er gar nicht sein", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Als das kommunale Ausländerwahlrecht für EU-Bürger 1992...