Ausgangsbeschränkung

„Bei der Wahrnehmung eines Blutspendetermins und auf dem direkten Rückweg von einem Blutspendetermin nach 22 Uhr greift keine Ausgangsbeschränkung.“, berichtet Stephan Jorewitz vom Zentrum für Transfusionsmedizin in Hagen. Er rät: „Bevor sich Spender auf den Weg machen, empfehlen wir einen Blick auf die Internetseite des Blutspendedienstes und bitten ausdrücklich darum, sich im Vorfeld unter www.blutspende.jetzt einen Termin zu reservieren und eine medizinische Maske zu tragen.“ Weitere...

Das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde gestern, 22. April, verkündet, und tritt am heutigen Freitag, 23. April 2021, in Kraft. Das bundesweite Gesetz regelt auch die Vorgaben für Kreise und kreisfreie Städte, deren 7-Tage-Inzidenz festgelegte Schwellenwerte überschreitet. Der gesamte Gesetzestext ist im Bundesgesetzblatt hier einsehbar. Die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel ist seit geraumer Zeit über den Wert von 100 gestiegen,...

Das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde gestern, 22. April 2021, verkündet, und tritt am heutigen Freitag, 23. April 2021, in Kraft. Das bundesweite Gesetz regelt u. a. die Vorgaben für Kreise und kreisfreie Städte, deren 7-Tage-Inzidenz festgelegte Schwellenwerte überschreitet. Der gesamte Gesetzestext ist im Bundesgesetzblatt einsehbar. Die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel ist seit geraumer Zeit über den Wert von 100 gestiegen,...

Die Regelungen des am Donnerstag verabschiedeten Infektionsschutzgesetzes werden für die Stadt Duisburg am 24. April 2021 um 0:00 Uhr in Kraft treten. Das heißt insbesondere, dass künftig in Duisburg nach den Vorgaben des Bundes von 22 bis 5 Uhr eine Ausgangsbeschränkung gilt. Dies bedeutet, dass erstmals in der Nacht von Freitag, 23. April, auf Samstag, 24. April, ab 0:00 Uhr die Ausgangsbeschränkung einzuhalten ist. Während der Distanzunterricht in den Schulen fortgeführt wird, werden in...

Die Versammlungsfreiheit ist durch die Corona-Maßnahmen einzelner Bundesländer unverhältnismäßig stark beschränkt – das ist das Ergebnis einer Kurzstudie, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) im Auftrag von Greenpeace anlässlich der abgesagten Ostermärsche erstellt hat. "Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. "Genau diese...