Aufzug

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

Zu den am 29.01.2022 in Düsseldorf stattgefundenen Demonstrationen schrieb die Polizei in ihrer Presserklärung, dass diese weitestgehend störungsfrei verliefen. „Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz und ahndete gemeinsam mit dem Ordnungsamt mehr als 120 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. … Wie auch in der vergangenen Woche, kam es entlang der Aufzugsstrecke vereinzelt zu nicht angemeldeten Gegenprotesten. Entsprechende Anzeigen wurden erstellt.“ Deshalb fragt Torsten...

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

Am 6. Januar hat die Stadt Düsseldorf einen für Samstag, den 8. Januar beantragten Aufzug aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt. Aufgrund eines Eilantrages der Veranstalter hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 7. Januar diese Untersagung aufgehoben und den Umzug erlaubt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt als Ordnungsbehörde nach Auslaufen der Bundesnotbremse nicht mehr berechtigt...

Zum wiederholten Male wurden die beiden Aufzüge am Benrather Bahnhof von Vandalen zerstört. Bis voraussichtlich zum 16. September haben Mütter mit Kinderwagen, Menschen mit Rollstuhl oder Rollatoren keine Möglichkeit, die Gleise der S-Bahn oder die Zuggleise ohne fremde Hilfe zu erreichen. Weshalb passiert das immer wieder neu? Es gibt kein Aufsichtspersonal dort. Zugdurchsagen kommen vom Hauptbahnhof. „Dieser Zug fährt ausnahmsweise von Gleis.. ab“. Während man sich bemüht, einen Gleiswechsel...

.. sagte unser Mitstreiter Jupp Becker, als es im Aufzug des Rheinturms mit einer Geschwindigkeit von vier Metern pro Sekunde auf 172,5 Meter hoch ging. Hallo zusammen, gestern Abend waren Kirsten, Dagmar, Bernd, Sascha, Bekkai, Jupp und ich auf dem Düsseldorfer Rheinturm. Wir hatten die Gelegenheit hinter die Kulissen der Rheinturm-Gastronomie zu schauen, ermöglicht wurde uns dieses durch Herrn Jure Rubic, stellv. Leiter der Rheinturm-Gastronomie. An dieser Stelle nochmal einen herzlichen Dank...