Aufrüstungsspirale

Der Klimaschutz scheint aktuell auf der Prioritätenliste von Platz 1 nach ganz unten gerutscht zu sein. Das Thema ist angesichts der Kriegsschauplätze und der Migrationsdebatte längst von der Tagesordnung verschwunden. Die Klimabewegung mit "Fridays for Future", "Extinction Rebellion" und "letzte Generation" ist in Mißkredit geraten. Und die Grünen als Klimaschutzpartei verlieren in atemberaubendem Tempo an Wählern und Anhängern. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag wird die...

Am Mittwoch stimmen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die deutsche Beteiligung an der bewaffnungsfähigen Eurodrohne ab, deren Entwicklung von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien vorangetrieben wird. Das Votum der SPD wird ausschlaggebend sein. neuartige Kampfflugzeuge Die Abgeordneten lassen sich zudem Bericht erstatten über das Future Combat Air System (FCAS), das Frankreich, Deutschland und Spanien ab 2040 einsetzen wollen. Das System besteht aus...

Deutschland ist nicht nur Export- sondern nun auch noch Aufrüstungsweltmeister. So titelt die hiesige Tageszeitung "Westfälischen Nachrichten" einen Beitrag. Der maßgebliche Einfluss der Lobbyisten und der US Administration Wer Presseberichte und auch Leitartikel liest und eigentlich nicht so recht weiß, warum das so ist, dem sollten Fakten an die Hand gegeben werden. Fakt ist, dass die Lobbyisten der Waffenindustrie weltweit bewusst Feindbilder aufbauen, die dann die mächtigen Rüstungsausgaben...

Zum Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2013: Unter Kanzlerin Merkel wurden im letzten Jahr der schwarz-gelben Bundesregierung deutsche Waffengeschäfte offensichtlich ohne jegliche Bedenken und Skrupel durchgewunken. Insgesamt erhöhte sich der Wert der Einzelausfuhrgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahr um über eine Milliarde Euro auf fast sechs Milliarden Euro. Die Genehmigungen für Rüstungsexporte an Staaten, die nicht Mitglieder der NATO oder der EU sind, stiegen noch...