Asylpolitik

Die Essener Ratsgruppe Schöner Links freut sich, dass das Betreuungskonzpet der Stadt Essen für Geflüchtete immerhin eine leichte Kurskorrektur erfährt: Hin zu weniger Überwachung- mehr Sozialbetreuung mit mehr qualifiziertem Personal und mehr Präsenz-Zeiten für die Beratung und Betreuung der Bewohner. Download der Verwaltungsvorlage Womöglich ist man auf einem guten Weg. Janina Herff und Anabel Jujol finden – wenn schon denn schon: Recht und Ordnung braucht transparente Regeln und geregelte...

Es gab Hinweise genug Ich will nicht sagen, dass ich das, was in der Sylvesternacht in Köln geschah, aber auch in mehreren anderen deutschen Großstädten, so konkret vorhergesagt habe. Aber ich habe lange vorher in zwei Online-Briefen an Fernsehsender deutlich daraufhingewiesen, dass große Gruppen von Menschen in unser Land kommen, deren Kultur und Werteverständnis sich gravierend von der/dem unsrigen unterscheidet. Ich muss dazu sagen, dass ich über die entsprechende Landes- und...

Dr. Thomas de Maizière ist Bundesinnenminister und war das auch schon einmal. Im Jahr 2010 musste er so 40.000 Asylbewerber pro Jahr in Deutschland „verwalten“. In diesem Jahr könnten es nach Prognosen 800.000 werden. Es gibt leichtere Aufgaben in der Politik und deshalb geht der Minister mit neuen Gedanken voran. Er verwendet das Wort „Wirtschaftsflüchtlinge“ nicht gerne, redet lieber von Menschen, die Schutz benötigen oder eben nicht. Dabei ist de Maizière inzwischen auf eine Gleichung...

PARTEI-Piraten setzen sich für Schaffung der Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten in Essen ein Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Reinhard Paß soll Sozialdezernent Peter Renzel in der kommenden Sitzung des Stadtrats für weitere acht Jahre wiedergewählt werden. Obwohl die neuerliche Bestätigung des Sozialdezernenten allein schon durch die Stimmen der großen Koalition gesichert scheint, macht sich die Fraktion der PARTEI-Piraten im Zuge der Verlängerung für ein Umdenken in der...