Asylbewerberunterkunft

Flüchtlingsunterkünfte Langenberger Straße und Worringstraße schnellstmöglich aufgeben Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße in Essen-Überruhr und in der Worringstraße in Burgaltendorf aus. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund aktueller Prognosezahlen sprechen...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass bei der Betreuung in den Flüchtlingsunterkünften die Qualität oberste Priorität haben muss, um nicht unnötige Folgekosten zu verursachen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften sind hohe Qualitätsstandards sicherzustellen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass diejenigen, die eine sog. Bleiberechtsperspektive...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

Freie Platzkapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtung Fischlaken temporär der Stadt zur Verfügung stellen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass die freien Platzkapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Fischlaken kurzfristig und zeitlich begrenzt der Stadt Essen zur Verfügung gestellt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Aktuell sind in der Erstaufnahmeeinrichtung des...

Thema: Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingsentwicklung für die Stadt Essen Am Freitag, dem 20. November 2015, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, Organisationen, Schulen, Vereine, Kirchen und Religionsgemeinschaften zum traditionellen `Politischen-Kamingespräch` recht herzlich ein. Veranstaltungsort ist traditionell die Flugschule Käufer, Rehmannshof 45, in Essen Kupferdreh/Dilldorf. Das diesjährige...

Für die CDU-Fraktion sind die Pauschalen, welche eine Kommune wie die Stadt Essen seitens des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten, völlig unzureichend. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bislang hat die rot-grüne Landesregierung mit veralteten Flüchtlingszahlen gearbeitet. Für die Pauschalen des Landes ist bislang die Zahl der Flüchtlinge zum 1....

Engagement verdient hohe Anerkennung und Wertschätzung Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion, hat sich heute mit den Vertretern der Runden Tische aus den Stadtteilen sowie der Wohlfahrtsverbände und anderer Organisationen zu einem „Großen Runden Tisch“ getroffen, um sich aus erster Hand über die Flüchtlingssituation vor Ort auszutauschen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Die aktuelle Notsituation der Flüchtlingsaufnahme in...

Flüchtlingsunterkunft in Dilldorf etablierte sich zur Vorzeige Einrichtung für Asylbegehrende Kupferdreh. In dieser Woche besuchten die Mitglieder des Vorstandes der CDU Kupferdreh/Byfang unter der Begleitung des Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer die sog. Behelfseinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Oslenderstraße in Dilldorf, um sich vor Ort ein aktuelles Bild von der Unterbringungssituation zu machen und die Akzeptanz der Einrichtung in der Nachbarschaft zu beleuchten. Ridda...

Die CDU-Fraktion weist die Kritik von Pro Asyl, man habe bei der Frage zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen nicht vorausschauend und rechtzeitig gehandelt, mit Nachdruck zurück. Gerade aufgrund der hohen Quote bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen, konnte bisher von einer Unterbringung in Turnhallen abgesehen werden. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Unterbringung von Flüchtlingen in...

Land muss Gelder zu 100 Prozent an Städte und Gemeinden weiterleiten und damit auch Essen finanziell entlasten! Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind eine immense Hilfe auch für die Stadt Essen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet die Aufstockung der Soforthilfe für dieses Jahr zusätzliche rund 108...

Für die CDU-Fraktion sind die Ergebnisse des zweiten NRW-Flüchtlingsgipfels für die Kommunen eine Enttäuschung. Der rot-grünen Landesregierung fällt nichts Besseres ein, als die Verantwortung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Einrichtungen beim Bund zu suchen. Hierzu Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Kommunen benötigen die volle Unterstützung des Landes und des Bundes, um...

Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales, traf Vertreter der Stadt Essen, des Diakoniewerkes Essen und ehrenamtliche Mitarbeiter eines Übergangswohnheimes. Im ausführlichen Gespräch wurden Chancen und Risiken der neuen Gesetzgebung, aber auch positive Beispiele und anhaltende Probleme diskutiert. Das Diakoniewerk Essen arbeitet gemeinsam mit der Stadt Essen an Projekten, die eine gute Versorgung und eine bessere Integration für Flüchtlinge...

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von 108 Mio. Euro den Kommunen in NRW nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen...

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen....

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:...

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat die Notunterkunft des Landes besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Nach meinem Besuch in der Notunterkunft des Landes wird deutlich, dass wir einen einheitlichen Mindeststandard bei der Unterbringung und der Betreuung von Flüchtlingen brauchen. Vieles spricht dafür, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund darüber Gedanken macht, welche...

Eine absolute Not- und Zwischenlösung, die auf maximal acht Wochen angelegt ist: So verteidigt Stadtdirektor Reinhold Spaniel die vom DRK aufgebaute Zeltstadt für Flüchtlinge auf dem alten Sportplatz an der Römerstraße in Walsum. Rund 150 Flüchtlinge beispielsweise aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak sollen hier ab nächster Woche Unterkunft finden, täglich versorgt und betreut von bis zu 20 Kräften des Deutschen Roten Kreuzes. Der Bau der Zeltstadt sei alternativlos gewesen, strikte Auflagen...

Siebtes Kupferdreher CDU-Bürger-Dialog-Gespräch 2014 Themen u.a.: - Wie geht es weiter mit dem neuen Busbahnhof in Kupferdreh? - Aktuelles zu den Anliegerkosten “Niederweniger Straße” Kupferdreh. Am Dienstag, dem 26. August 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr siebtes monatliches Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014 unter dem Motto „HIER WIRD POLITISCH KLARTEXT GESPROCHEN - Aktuelles aus der Kommunalpolitik -...

Deutschland braucht ein neues Zuwanderungsgesetz Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen plädiert dafür, dass das Land die Ausweisung von Ausreisepflichtigen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern konsequenter und konzentrierter organisiert. Darüber hinaus muss bei der Frage der Zuwanderung zwischen politisch Verfolgten und Asylbewerbern, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, strikt getrennt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der...

Jetzt ist es raus. Vor wenigen Minuten hat der Rat der Stadt Essen den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FDP und SPD, das Konzept zur UNterbringung von Asylbewerbern zu überarbeiten, mit großer Mehrheit angenommen. Nach einer hitzigen Debatte, die fast zwei Stunden dauerte, ist nun das eingetreten, was sich vor allem die Bürger gewünscht haben: Das Konzept, das bislang vor allem vorsieht, die meisten Plätze im Stadtbezirk VII zu schaffen, muss von der Verwaltung überarbeitet werden. In der...