Asylbewerber

“They`re eating the dogs, they’re eating the cats!” Die PARTEI fordert die Essener Verwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Pläne zur Einführung der Bezahlkarte in Essen umgehend zu stoppen. Herzlichen Glückwunsch, jetzt hat man es also fast geschafft. Bald wird es auch in Essen Flüchtlinge 1ter und 2ter Klasse geben! Flüchtlinge 1ter Klasse, die ukrainischen Flüchtlinge, sind anscheinend der staatlichen Seite genehm. Denn hier erfolgt ein sofortiger Bezug von Bürgergeld. Hat das...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Es brummt in der Kleiderkammer der Erstaufnahme-Einrichtung in Fischlaken In der Kleiderkammer der Fischlaker Erstaufnahmeeinrichtung brummt es. Die Flüchtlinge werden in kleinen Gruppen hereingeführt, mit ein paar Brocken Englisch, einem übersetzenden Sozialbetreuer oder einem stummen Fingerzeig wird verhandelt, was gebraucht wird. Gebraucht wird viel. Sehr viel. Die rund 800 Plätze sind gut belegt, eine höchstens siebentägige Verweildauer bringt häufigen Wechsel, der Bedarf an Kleidung ist...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Nach dem Höchsstand der Flüchtlingszahlen in Essen mit 5968 Anfang Juni sind die Zahlen stark zurück gegangen. Daher fordert das EBB eine weitere Reduzierung der Neubaupläne für Flüchtlingsunterkünfte. Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“ Angesichts der weiterhin rapide sinkenden Flüchtlingszahlen, die allein seit der letzten Ratssitzung vor drei Wochen von 4.049 auf aktuell 3.679 Flüchtlinge (Stand 19.10.2016) um fast 400 zurückgegangen sind, fordert...

Mit weiteren sieben Milliarden Euro unterstützt der Bund in den kommenden drei Jahren die Länder und Kommunen bei den Aufgaben bei der Integration von Flüchtlingen. Darauf einigten sich gestern Bund und Länder. Diese Entlastung erfolgt zusätzlich zu den bereits am 16. Juni vereinbarten 2,6 Milliarden Euro, mit denen der Bund von 2016 bis 2018 die Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber vollständig übernimmt. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Der...

Anabel Jujol (Schöner Links-Ratsfrau) läuft beim Gedanken an den Medizintourismus mehr als eine Laus über die Leber. Ein Beitrag zu internationalen Patienten und Medizinflüchtlingen, gesundgeschrumpften Kommunen und Selbstheilungskräften freier Märkte. Sachpolitik orientiert sich an den Selbstheilungskräften freier Märkte und ist damit selbstverständlich erhaben über jeden ideologischen Verdacht (hüstel). Ganz in diesem Sinne hält Dr. Krüger vom Essener Bürger Bündnis (EBB) in der...

Ich bin ergriffen. Selten habe ich eine so wunderbare Gastfreundschaft erlebt. Statt vieler Worte möchte ich Danke sagen. Ich danke von Herzen... ... für Euer Lächeln. ... für den Apfel und die Banane, die ihr mir während der Prozession geschenkt habt. ... für die wunderschöne Musik. ..., dass Ihr unsere Straße gefegt habt. ... für das Buch und die Broschüren. ... für das leckere Linsen- und Kichererbsengericht. ... für das unbeschreiblich gute Gefühl und die Freudentränen. Friede sei mit...

Es gab Hinweise genug Ich will nicht sagen, dass ich das, was in der Sylvesternacht in Köln geschah, aber auch in mehreren anderen deutschen Großstädten, so konkret vorhergesagt habe. Aber ich habe lange vorher in zwei Online-Briefen an Fernsehsender deutlich daraufhingewiesen, dass große Gruppen von Menschen in unser Land kommen, deren Kultur und Werteverständnis sich gravierend von der/dem unsrigen unterscheidet. Ich muss dazu sagen, dass ich über die entsprechende Landes- und...

Die Organisatoren und Teilnehmer des 7. Essener Ruhrpott International (ERI) laufen sich schon einmal warm. Im Stadion Essen erhielten Spielerinnen und Spieler am letzten Freitag Fußbälle, damit sie sich auf die in Kürze stattfindenden Begegnungen vorbereiten können. Übergeben wurden die Bälle von Prof. Dr. Michael Welling, Geschäftsführender 1. Vorsitzender des Traditionsclubs Rot-Weiss Essen, der die Aktion unterstützt, und Dipl.-Ing. Sadık Çiçin, Vorsitzender des...

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

Der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab. Täglich kommen weitere 30 Asylbewerber in unsere Stadt. Nach der Erstaufnahme in Dortmund wurden sie bis jetzt in Zeltdörfern und Turnhallen untergebracht, um hier neun Monate zu verharren, bis ihr Asylverfahren abgeschlossen ist. Diese Zeit des Nichtstuns muss sich wie ein Kaugummi ziehen. Auf den Arbeitsmarkt vorbereiten Die Stadt Essen bietet 100 Asylbewerbern ab sofort die Möglichkeit, sich in der Bfz-Essen GmbH, einer Bildungseinrichtung für berufliche...

Schon am Montag, 26. Oktober, zogen 15 Asylbewerber aus den verschiedenen Essener Behelfseinrichtungen in ihre neuen Zimmer an der Karolingerstraße, Tag für Tag sollen weitere folgen. Sinn und Zweck des Kooperations-Projekts der Stadttöchter ist in erster Linie die Sprachförderung, gleichzeitig soll die Maßnahme den Flüchtlingen den reibungslosen Übergang in Beruf oder die eigenen vier Wände geben. „Es ist nicht nur das Thema Unterbringung“, kommentiert Peter Renzel, Sozialdezernent der Stadt...

Dr. Thomas de Maizière ist Bundesinnenminister und war das auch schon einmal. Im Jahr 2010 musste er so 40.000 Asylbewerber pro Jahr in Deutschland „verwalten“. In diesem Jahr könnten es nach Prognosen 800.000 werden. Es gibt leichtere Aufgaben in der Politik und deshalb geht der Minister mit neuen Gedanken voran. Er verwendet das Wort „Wirtschaftsflüchtlinge“ nicht gerne, redet lieber von Menschen, die Schutz benötigen oder eben nicht. Dabei ist de Maizière inzwischen auf eine Gleichung...

Politisch hat sich bereits viel im Umgang mit Asylbewerbern und Flüchtlingen getan. Was genau und wie erfolgversprechend die Maßnahmen sind, können Sie mit uns diskutieren. Wir wollen miteinander reden, mögliche Vorurteile beseitigen und bislang offene Fragen beantworten. Ich freue mich, dass der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière meiner Einladung folgt und sich die Zeit nimmt, um mit uns vor Ort über das Thema „Asyl und Flüchtlingshilfe in Deutschland – Hilfe ermöglichen und Vorurteile...

Gerade hat die Stadt den Essener Sportvereinen eine Broschüre zukommen lassen. Darin steht - kurz gesagt - wie wichtig es ist, wenn Flüchtlinge in Essener Clubs willkommen geheißen werden. Richtig so! Beinahe zeitgleich muss Sozialdezernent Peter Renzel angesichts prognostizierter immer mehr steigender Asylbewerberzahlen erklären, dass er notfalls auch Sporthallen zur Unterbringung der Menschen übernehmen wird. Genannt wurden u.a. die Sporthallen Wolfskuhle und Klapperstraße. Was soll das? Die...

Kaum hat die Stadt den Termin für die Informationsveranstaltung in Sachen Hülsenbruchstraße bekannt gegeben (in der alten Boecker-Immobilie an der Grenze Altenessen/Vogelheim sollen 130 Flüchtlinge untergebracht werden), da kommt schon die nächste Meldung, dass die Kapazitätsgrenze erneut erreicht ist. Am Donnerstag, 25. Juni, soll es um 19.30 Uhr im "Kreuzer", Friedrich-Lange-Straße 3, um die neue Einrichtung im alten Gebäude gehen. Zugleich stößt aber Essen derzeit an eine Grenze bei der...

Bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt hat der Bund gestern den Ländern und Kommunen zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Soforthilfe zu verdoppeln. Für Nordrhein-Westfalen stehen damit in diesem Jahr zusätzlich 108 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Wo das Land NRW versagt, hat der Bund die Not der Kommunen bei der Bewältigung der steigenden...