Asylbewerber

Auf dem Gipfel der Flüchtlingskrise füllten Bürgerversammlungen ganze Kirchen, mussten zwei Termine hintereinander gelegt werden. Zeichen der Zeit ist, dass am Donnerstagabend gerade einmal knapp 30 Interessierte die Informationsveranstaltung zum Übergangsheim Cathostraße im Gemeindehaus St. Maria Rosenkranz besuchten. Die Einrichtung ist Teil eines Konzepts der Stadt Essen, das eine erneute Entgleisung wie 2015 und 2016 vermeiden will. „Heute ist eine kleine Bürgerversammlung“, lässt Peter...

Flüchtlingsunterkünfte Langenberger Straße und Worringstraße schnellstmöglich aufgeben Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße in Essen-Überruhr und in der Worringstraße in Burgaltendorf aus. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund aktueller Prognosezahlen sprechen...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Im Interfraktionellen Beratungsgremium für Flüchtlingsunterkünfte (IFBG) am vergangenen Freitag, den 18.11.2016, gab die Sozialverwaltung erst auf Nachfrage des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) preis, dass Sie an den Bauplänen für die Bonifaciusstraße in Schonnebeck ohne erkennbaren Bedarf festhalten und den Rat hierzu nicht erneut entscheiden lassen wolle. Als einzige Fraktion im IFBG hat das EBB Protest eingelegt und für die Ratssitzung am morgigen Mittwoch, den 23.11.2016, einen...

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass bei der Betreuung in den Flüchtlingsunterkünften die Qualität oberste Priorität haben muss, um nicht unnötige Folgekosten zu verursachen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften sind hohe Qualitätsstandards sicherzustellen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass diejenigen, die eine sog. Bleiberechtsperspektive...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Nach dem Höchsstand der Flüchtlingszahlen in Essen mit 5968 Anfang Juni sind die Zahlen stark zurück gegangen. Daher fordert das EBB eine weitere Reduzierung der Neubaupläne für Flüchtlingsunterkünfte. Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“ Angesichts der weiterhin rapide sinkenden Flüchtlingszahlen, die allein seit der letzten Ratssitzung vor drei Wochen von 4.049 auf aktuell 3.679 Flüchtlinge (Stand 19.10.2016) um fast 400 zurückgegangen sind, fordert...

Im Verlauf der letzten Tage wurden vier der noch sieben bestehenden Zeltdörfer in Essen leergezogen. Neben den Unterkünften Am Volkswald, an der Vaestestraße und der Hamburger Straße ist auch die Einrichtung an der Levinstraße damit ab sofort nicht mehr in Betrieb. Insgesamt sind 830 Personen umgezogen. Damit einher ging ein großer logistischer Aufwand für das Amt für Soziales und Wohnen. Vorrangiges Ziel der Verwaltung war es, Kinder und Jugendlichen möglichst keinem Schulwechsel auszusetzen....

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

Willkommenskultur pflegen und Anker für die Flüchtlinge des Zeltdorfs an der Levinstraße sein will der Runde Tisch Dellwig. Jede Menge Ideen zur Integration der Neuankömmlinge sammelte die Runde auf ihrer dritten Sitzung am Dienstag, erst vergangene Woche luden die Mitglieder Frauen und Kinder aus dem Zeltdorf zu einem Willkommensfest in die Gemeinde St. Michael ein. „Ich kann bis heute nicht fassen, wie schön das war“, schildert Catrin Fiswick, Lotsin der Gruppe „Frauenbegegnung“, ihre...

Die traditionelle Frühlingswanderung der Ortsvereine SPD Schönebeck-Bedingrade und Mülheim-Winkhausen fand in diesem Jahr etwas verspätet im Mai statt. „Wir wollten bei schönem Wetter wandern“, begrüßt Thomas Kutschaty, NRW Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneter, der die Schirmherrschaft übernommen hatte, die knapp zweihundert Wanderfreudigen. Die Wanderung, angeführt von Knut Koch und Paul Quildis, stand aber bei dieser Aktion nicht unbedingt im Vordergrund. Viele der Teilnehmer hofften...

Ein Schock für Dellwiger war schon der plötzliche Beginn der Rodungsarbeiten an der Prosperstraße, erschreckender noch sind die neuesten Entwicklungen: Vergangene Woche flatterten Anwohnern beider Flüchtlingsstandorte Handzettel der polizeibekannten rechtsradikalen Gruppierung „Division Braune Wölfe“ in die Briefkästen. Klar von den Extremisten distanziert hat sich die Bürgerinitiative Dellwiger Frieden, auf einer Demo mit anschließender Kundgebung informierten Initiativen-Sprecher und...

Bis in die bundesweiten Medien schafften SPD-Ratsherr Guido Reil und der Karnaper Ortsverein es auf dem Gipfel der Flüchtlingsdebatte Anfang des Jahres. Ihre These: Der Essener Norden kann so viel Integration nicht leisten. Im Interview mit dem Nord Anzeiger erklärt Reil jetzt, warum Deutschland den Schnitt braucht und wie die Integration funktionieren kann. Nord Anzeiger: Noch vor zwei Monaten hat die Politik sich zwischen Standorten und Nord-Süd-Debatte zerrieben. Wo stehen wir in der...

Hexbachtal, Levin- und Heißener Straße – war da nicht noch was? Ach, richtig! Anfang der Woche hat die Stadt Essen mit den Rodungen an der Prosper-/Ecke Rauchstraße begonnen. Bis Herbst 2016 soll hier eine Containersiedlung für bis zu 150 Flüchtlinge entstehen, der Beschluss zum Bau stammt bereits aus dem Mai 2015. Anwohner überrascht nicht nur der plötzliche Start der Arbeiten, einige sind geschockt über das rücksichtslose Vorgehen der Stadt. „Wenn die roden, ist klar: Die werden da anfangen“,...

Wenige der Vorschläge zur Unterbringung von Flüchtlingen der Stadt Essen lösten ähnlich heftige Proteste aus, wie der Plan, eine Unterkunft in fester Bauweise für 400 Plätze im Schönebecker Hexbachtal zu realisieren. Nach mehreren Demonstrationen der Bürgerinitiative „Rettet das Hexbachtal!" wanderte der Standort vom Zentrum zum Gelände der ehemaligen Kokerei Schacht Kronprinz. Die Fläche wurde trotz der Proteste im Februar durch den Rat beschlossen, als heiße Alternative gehandelt wurde aber...

Freie Platzkapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtung Fischlaken temporär der Stadt zur Verfügung stellen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass die freien Platzkapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Fischlaken kurzfristig und zeitlich begrenzt der Stadt Essen zur Verfügung gestellt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Aktuell sind in der Erstaufnahmeeinrichtung des...

Standortfragen immer offen und transparent diskutiert In der aktuellen Diskussion zur Unterbringung von Flüchtlingen haben die Fraktionen von SPD und CDU sich immer dafür eingesetzt, dass die Standortfragen offen und transparent geführt und die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt umfassend informiert werden. Jüngst wurde Kritik an der Verteilung von Flüchtlingen sowie der Standortfrage z.B. in Werden und Heidhausen laut. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

Thema: Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingsentwicklung für die Stadt Essen Am Freitag, dem 20. November 2015, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, Organisationen, Schulen, Vereine, Kirchen und Religionsgemeinschaften zum traditionellen `Politischen-Kamingespräch` recht herzlich ein. Veranstaltungsort ist traditionell die Flugschule Käufer, Rehmannshof 45, in Essen Kupferdreh/Dilldorf. Das diesjährige...

20 Streifenwagen, Hundeführer und Kräfte anderer Inspektionen rückten am Mittwoch, 27. Oktober, gegen 23 Uhr zur Behelfseinrichtung Tiegelschule aus. „Da haben sich einzelne Personen in die Haare gekriegt“, beschwichtigt ein Sprecher der Polizei Essen. Auf dem Hof der Flüchtlingsunterkunft gerieten mehrere Bewohner in einen handfesten Streit. Ein Sicherheitsmann versuchte zu schlichten. Vermutlich mit einem Gegenstand verletzte ihn ein Beteiligter (19) leicht. Eine hochschwangere Frau (22)...

Schon am Montag, 26. Oktober, zogen 15 Asylbewerber aus den verschiedenen Essener Behelfseinrichtungen in ihre neuen Zimmer an der Karolingerstraße, Tag für Tag sollen weitere folgen. Sinn und Zweck des Kooperations-Projekts der Stadttöchter ist in erster Linie die Sprachförderung, gleichzeitig soll die Maßnahme den Flüchtlingen den reibungslosen Übergang in Beruf oder die eigenen vier Wände geben. „Es ist nicht nur das Thema Unterbringung“, kommentiert Peter Renzel, Sozialdezernent der Stadt...

Für die CDU-Fraktion sind die Pauschalen, welche eine Kommune wie die Stadt Essen seitens des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten, völlig unzureichend. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bislang hat die rot-grüne Landesregierung mit veralteten Flüchtlingszahlen gearbeitet. Für die Pauschalen des Landes ist bislang die Zahl der Flüchtlinge zum 1....

Am gestrigen Donnerstag, 17. September, lud die Stadt Essen zur Info-Veranstaltung zum Zeltdorf an der Bonifaciusstraße. Entgegen der ursprünglichen Ankündigung stieg der Termin nicht im Gemeindezentrum an der Immelmannstraße, sondern in der rappelvollen, benachbarten Immanuelkirche. Die rund 200 Gäste gewohnt resolut durchs Event führte Sozialdezernent Peter Renzel, Unterstützung gab's von Christian Kromberg und Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Man hat den Eindruck, die Welt ist aus den Fugen...

Engagement verdient hohe Anerkennung und Wertschätzung Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion, hat sich heute mit den Vertretern der Runden Tische aus den Stadtteilen sowie der Wohlfahrtsverbände und anderer Organisationen zu einem „Großen Runden Tisch“ getroffen, um sich aus erster Hand über die Flüchtlingssituation vor Ort auszutauschen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Die aktuelle Notsituation der Flüchtlingsaufnahme in...