Armut

Gerade las ich in der WAZ, dass viele neue Asylstandorte in Essen durch die Prüfung gefallen sind. In Altenessen-Süd sieht es anders aus. Nahezu problemlos scheinen hier in Kürze die Bagger mit ihrer Arbeit zu beginnen. Hier redete man nicht über Landschaftsschutz und es gab keine lauten Demonstrationen. Eine trügerische Ruhe? Wieviel Bauten werden es denn nun? Es ist zu lesen, dass neben der längst bekannten Planung im Bereich Bäuminghausstraße/Hövelstraße auch der riesige Bereich an der...

Die WAZ titelte „Essens OB Kufen kündigt Wirtschaftskonferenz für Essener Norden an“ und manch Leser könnte meinen, es herrsche eine positive Aufbruchsstimmung in Altenessen. Das mehrheitliche Bürgerempfinden sieht anders aus. Laute & stumme Schreie aus Altenessen Unaufgeregt, aber mit klarer und deutlicher Sprache riefen viele Altenessener erneut laut nach Hilfe. Oberbürgermeister Thomas Kufen präsentierte sich äußerst gut gelaunt und baute in seinen Statements immer wieder Witzchen ein. Dem...

Mit der Einführung des Arbeitslosengeld II zum Januar 2005, dem umgangssprachlich als Hartz IV Gesetz bezeichneten Regelwerk, beschwor die Schröder-Regierung eine zielgerichteten Welle der Verelendung weiter Teile der Bevölkerung in Deutschland herauf. Das erklärte Ziel Schröders war die Installation eines breiten Niedriglohnsektors zur Begünstigung der wirtschaftlichen Profite. In direkter Folge stieg die Kinderarmut in Deutschland überproportional an. Die Kaufkraft breiter...

Angesichts der rasant wachsenden Kinderarmut in NRW weist DIE LINKE auf die ebenso rasant wachsenden Vermögen in NRW hin. Es sei nicht einzusehen, dass es soviele arme Kinder in NRW gebe, während sich die Vermögen der Reichen und Superreichen im Land auf etwa das Dreifache des Landeshaushaltes summierten. Die in NRW noch stärker als im Bundesschnitt wachsende Ungleichheit erfordere entschlossenes Umverteilen. Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler verschließt derweil fest die Augen. Dass die...

(Hagen) Vor den 5 Landtagswahlen in diesem Jahr wird erschreckend deutlich, dass der Graben zwischen Armen und Reichen, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, Recht und Wirklichkeit immer tiefer wird. Deutschland wird nicht regiert, sondern unter dem Einfluss von Lobbyisten verwaltet. (Agenda News) Vor der letzten Bundestagswahl stimmte eine deutliche Mehrheit der Bürger, mit Ihnen Die Linke, die Grünen, Gewerkschaften und Sozialverbände für die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro....

Am Freitag, den 21.12.2007 fand um Mitternacht unter großem Jubel und Konfettiregen die Öffnung der Grenzen nach dem Schengener Abkommen statt. Die Menschen konnten ohne Grenzkontrollen nach Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Malta. Das galt auch für Letten, Litauer und Esten. Barroso und Schäuble stellten sich gegen Kritiker und versprachen stärkere Kontrollen in den grenznahen Gebieten. Die Diskussion über Vor- und Nachteile der Grenzöffnungen wurde vertagt. Ja aber und jein...

„Der gerade veröffentlichte Armutsbericht des Paritätischen ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis für Hannelore Kraft und die sozialdemokratischen Stadtoberhäupter in der Emscher-Lippe-Region“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Während in fast allen Bundesländern die Armutsquote leicht rückläufig ist, ist Nordrhein-Westfalen das Bundesland, das in den letzten zehn Jahren die schlechteste Entwicklung aufweist: Seit 2006 steigt die Armutsquote in NRW von 13,9 auf 17,5...

Zum 1.4. plant der VRR eine weitere Preiserhöhung des "Sozialtickets"/ MeinTicket auf 34,75 Euro. Damit erhöht sich der Preis innerhalb von 4 Monaten um insgesamt mehr als 10%. Er umfasst dann zudem fast 10% des gesamten verfügbaren Einkommens von TransferleistungsbezieherInnen und ist fast doppelt so hoch wie der für Nahverkehr vorgesehene Anteil im Regelsatz nach SGB II und XII. Es ist zu erwarten, dass sich viele Berechtigte dieses Ticket nicht mehr leisten können. Vor dem Hintergrund der...

(Agenda 2011-2012) Hagen. In den letzten 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Gleichzeitig waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro verursacht. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Es ist nicht...

Es ist schon erstaunlich und bemerkenswert, was die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) so von sich gibt, Zitat: Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme und insbesondere der beitragsfinanzierten Sozialversicherung ist zwingende Voraussetzung für ein dauerhaft finanzierbares und leistungsfähiges Sozialsystem. Zu hohe und künftig – aufgrund der demografischen Entwicklung – ggf. noch weiter steigende Beitragssätze, die sich direkt in noch höheren gesetzlichen...

(Agenda News) Hagen. Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, “eine Initiative von Bürgern für Bürger“, mit dem Ziel gegründet, um für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie trägt mit ihrer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des...

Seit 25 Jahren gibt es die Kana-Suppenküche an der Mallinckrodtstraße. Kein Grund zum Feiern, meinen die Aktiven, und doch weisen sie mit einer ganzen Reihe von Veranstaltungen auf ihre Arbeit hin. Fritz Eckenga, Bernd Gieseking, Fred Ape und viele andere treten kostenlos auf. „Die Lage hat sich durchaus verschlimmert“, erklärt Bernd Büscher. Das Diakonische Werk in Dortmund vermeldete kürzlich eine geschätzte Zahl von 700 Wohnungslosen in Dortmund. Büscher hält das für realisitisch: „ Das...

(UfSS) Hagen. Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den Übergriffen in Köln, Hamburg und anderen Städten wurden Frauen in ihrer Ehre und körperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter Öl 17 Cent. Von 50 deutschen DAX-Unternehmen sind mehr als 50 Prozent an ausländische Investoren verkauft. Die Autoindustrie boomt mit alternativen Pkw. Deutschland droht den Anschluss zu verlieren, weil deutsche Manager den Auto- und...

(Agenda News) Hagen. Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam löste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich März 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder Bürger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Es mehren sich Anzeichen, dass März seine Präsenz im Bundestag erhöht, er könnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass...

Bereits im vierten Jahr in Folge hat der Herner Verein SUNRISE-Ruhr e.V. traditionell eine Familienweihnachtsfeier durchgeführt und dabei auch dieses Mal wieder zahlreiche Kinder und deren Eltern beschenkt. Rund 50 Gäste waren anwesend im Saal der Gaststätte "Haus Hanisch", als zunächst den Kindern die Geschenke überreicht wurden. Anschließend durften auch die Eltern nach vorne kommen und etwas vorführen, wie beispielsweise ein Gedicht aufsagen oder ähnliches. Zur "Belohnung", durften auch sie...

Mit der Verteilung der Bottroper Lokalausgabe der neuen Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“ hat Die LINKE jetzt kurz vor Weihnachten begonnen. Themen sind unter anderem die wachsende Armut an Rhein und Ruhr, fehlende Arbeitsplätze für Behinderte, die Unterbezahlung der Erzieherinnen und das stetige finanzielle Ausbluten der Kommunen. „Kinderarmut: Augen zu und durch?“ „Kinderarmut: Augen zu und durch?“ lautet eine Schlagzeile auf der Titelseite: Rund 20 Prozent der Kinder in Bottrop sind von Armut...

Mit Riesenschritten ging es auf Weihnachten zu, heftiges Treiben in den Geschäften, die Straßen oft überfüllt, dann wieder wie leer gefegt. Trauben von Menschen tummelten sich oft an den vielen Ständen auf dem Weihnachtsmarkt. Es war auch interessant dort zuzusehen wie ein Glasbläser z. B. feine, zarte Kugeln herstellte und weihnachtliche Motive hin einritzte, oder sie fein und zart bemalte. Einfach toll war das, denn so etwas sahen die Kinder auch nicht alle Tage. Viele standen oft mit großen...

Agenda 2011- 2012 besteht im Mai 2016 sechs Jahre, Zeit für einen Zwischenbericht. Am 20. Mai 2010 wurde das folgende Gründungsprotokoll veröffentlicht: In den letzten 40 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Seit 1991 sind die Ausgaben um 1,131 Mrd. Euro höher als die Einnahmen. Die Lohn- und Einkommensteuer wurde zwischen 1989 und 2006 von 56 % auf 42 % gesenkt und ab 2008 um 3 % Reichensteuer erhöht (ab 250.001 Euro), was zu milliardenschweren Mindereinnahmen führte....

(Agenda 2011-2012) Hagen. Es ist das eingetreten, was Skeptiker immer befürchtet haben. Nach Pressemitteilungen hat sich BDI-Präsident Ulrich Grillo, Mitglied der neuen Atom-Kommission, für eine Beteiligung des Staates an den Kosten des Atomausstiegs ausgesprochen. Zwar gilt das Verursacherprinzip, nach dem derjenige, der durch sein Verhalten, Vorgehen o.Ä. Kosten verursacht, diese auch zu tragen hat, was man zu Lasten der Steuerzahler ändern will. Sigmar Gabriel hat der Atom-Lobby die...

(UfSS) Hagen. Wer sich am Tag nach der Debatte zum Bundeshaushalt 2016, in Zeitungen oder anderen Medien, einen Überblick darüber verschaffen wollte, wurde bitter enttäuscht, es gibt keinen Hinweis darauf. Der Kommentar der ARD beschränkt sich auf die Flüchtlings- und Terrorkrise. In den Medien fand die Debatte nicht statt. Warum sich auch mit so unbedeutenden Themen beschäftigen, dass 13 Millionen Armen die Anpassung ihrer geringen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird?...

Gerade angesichts der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen, die in Deutschland Hilfe suchen, sei die Bundesregierung mehr als je zuvor seit der Vereinigung zu einer offensiven Sozialpolitik aufgerufen, mahnen maßgebliche Experten anlässlich der Präsentation des Buches "Kampf um die Armut: Von echten Nöten und neoliberalen Mythen" in Köln. Ohne ein engagiertes staatliches Gegensteuern bestehe die große Gefahr, dass die steigenden Flüchtlingszahlen zu einer noch tieferen Spaltung der bundesdeutschen...

„Von echten Nöten und neoliberalen Mythen“ Experten mahnen Armutsbekämpfung und gerechte Verteilungspolitik an und erklären: „Warum Armut in Deutschland geleugnet und verschämt über den Reichtum im Land geschwiegen wird. Ulrich Schneider (Hg.) gibt in Ergänzung des jährlichen Armutsberichtes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes dieses fundierte Sachbuch heraus. Er hat vier ausgewiesen Expertene gefunden, die die Armut und deren Zusammenhänge und Auswirkungen aus ihrer Sicht näher definieren....