Armin Laschet

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

Nach Hamburg kommt jetzt auch diese Forderung aus Essen vom OB Thomas Kufen. Zunächst hatte dieser sich noch für 3 G ausgesprochen, jetzt aber seine Aussage geändert. Es sollen mehr Bürger zum Impfen bewegt werden. Wer ins Kino, Stadion, Fitnessstudio oder in ein Restaurant will, soll sich impfen lassen! Besorgniserregend sei die Corona Statistik aus den Städten in NRW und auch aus Essen. 15 Personen liegen zur Zeit auf den Intensivstationen, in kritischen Zustand. Bis auf eine Person, sind...

Ein erstes Bundesland führt 2G ein. Hamburg startet an diesem Wochenende mit 2G. Private Anbieter können grundsätzlich frei entscheiden, wen sie als Kunden haben möchten und wen nicht. Das gilt für Gastronomie, Hotels, Fußballvereine, Friseursalons oder Diskos. Für Unternehmer und Veranstalter, die sich dafür entscheiden, nur noch Geimpften und Genesenen Eintritt zu gewähren, entfallen Beschränkungen bei der Gästeanzahl und Abstandsgebote. Nur die Maskenpflicht in Innenräumen bleibt vorerst...

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

Die Politiker fahren noch einen Schlingerkurs. Armin Laschet will noch keine Einschränkungen in der GGG Gruppe machen. Alle sind für ihn auf gleicher Ebene zu setzen, allerdings müssen die Tests dann von den Bürgern selbst bezahlt werden. Robert Harbeck sagt, man muss natürlich unterscheiden zwischen geimpft und ungeimpft. Es gibt keine Impfpflicht, aber geimpfte müssen weitmöglichst Freiheiten und Erleichterungen wiedererhalten. Du kommst hier nicht rein! So will der 1 FC Köln, sein Hausrecht...

Ab sofort können Anträge auf Hochwasserhilfe gestellt werden. Alle Haushalte in NRW, die nennenswert vom Hochwasser betroffen sind, haben Anspruch auf eine Soforthilfe des Landes. Diese ist da um in den nächsten Tagen, die wichtigsten lebensnotwendigen Dinge wie Nahrung und Kleidung für die kommenden Tage zu kaufen. Jeder betroffene Haushalt, kann einen Sockelbetrag von 1500 Euro bekommen. Je nach Größe des Haushalts sind aber maximal 3500 Euro möglich. Den Antrag auf Soforthilfe müssen...

Politiker in den Bundesländern und der Bundesregierung sagen den Betroffenen schnelle und unkomplizierte Hilfe zu. Das könnte dieses Mal anders als bei der Corona Hilfe auch passieren. Glück in diesem Fall für die Betroffenen die Anstehende Bundestagswahl im September. Ein Versagen der Politik würde ich sofort entscheidend auf die Wahlergebnisse auswirken. Aus diesem Grund hat sicher auch die Bundesregierung auch eine langfristige Hilfe zugesagt. Der Wirtschaftsminister Altmeier, stellt sich...

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

Als letzte der Parteien stellt morgen die CDU ihr Wahlprogramm vor. Das ist ein Grund für eine vorab Analyse im ARD Presseclub. Die CDU entfernt sich immer mehr von den normalen Bürgern und bleibt den Großverdienern treu. Laut den Journalisten ist das Wahlprogram uninteressant und reine Propaganda. Die Zielgruppe der CDU ist die Altersgruppe ab 35, die Jahrgänge darunter sind für die CDU uninteressant. Aber das wird sich rächen. Auch die Stammwähler der CDU sterben langsam aus. Armin Laschet...

Die Schüler in Nordrhein-Westfalen können ab dem 31. Mai bei stabilen Inzidenz unter 100 wieder täglich in den Schulunterricht zurückkehren. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet und die Schulministerin Yvonne Gebauer heute im Düsseldorfer Landtag. Voraussetzung bleibt aber für die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Das ist schon aktuell in mehr als der Hälfte der 53 Kreise und kreisfreien Städten so. Man kann davon auszugehen, dass...

Zunächst hatte man sich noch geziert und das Vorpreschen von Bayer, Hessen und Berlin kritisiert. Doch jetzt zieht man auch nach. Von Montag an müssen Geimpfte und Genesene in NRW im Einzelhandel und bei Friseur keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen. Es stellt sich nur die Frage:wie soll man darlegen, dass man genesen ist? Die Quarantänepflicht für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach NRW einreisen entfällt. "Click and Meet" kann weiter für Einzelhandel genutzt werden. Somit wird...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Heute äußerte sich Armin Laschet im Düsseldorfer Landtag. Armin Laschet hat in der Corona-Pandemie zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Die Lage ist dramatisch“, sagte er heute im Landtag in Düsseldorf. Besonders die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich von Tag zu Tag weiter zu. Deshalb gelte: „Wir müssen jetzt handeln“. Armin Laschet verteidigte auch noch einmal seine Idee eines Brücken-Lockdowns. „Man hat die Idee lächerlich gemacht“, hätte man stattdessen den von ihm vorgeschlagenen...

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bei einer Pressekonferenz im Impfzentrum Aachen, stellte Armin Laschet die Bemühungen, der Mitarbeiter in den Impfzentren von NRW heraus. Sie leisten in den Ostertagen Großartiges! Das Impfen ist die Change für alle, in das normale Leben zurück zu kehren. Gleichzeitig Forderte er noch mal eine weitere Anstrengung von allen. Einen Brückenlockdown bis Mai oder Juni. Die Hoffnungen liegen auf den Zugesagten Impfdosen für den April. Eine neue Ministerpräsidenten Konferenz soll daher noch in dieser...

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Für knapp 2 Stunden durfte man in NRW wieder ohne Auflagen einkaufen. Das Gericht in Münster hatte die Verordnung der Landesregierung gekippt, da diese gegen die Gleichbehandlung verstieß. In einer Sondersitzung des Landtages NRW wurde die Verordnung nun wieder in Kraft gesetzt. Nun müssen Termine für alle Einzelhändler wieder gemacht werden, bevor man zum Einkaufen geht. Somit gilt die Verordnung für alle und ist konform mit dem Urteil des Gerichts in Münster.

Heute Ruft auch Olaf Scholz dazu auf, auf Reisen zu Ostern zu verzichten. Besuche in der Verwandtschaft sollten mit einem negativen Test aber möglich sein. Gleichzeitig steigt die TUI heute mit Flügen nach Mallorca ein und vermeldet eine Verdopplung der Buchungen zum gleichen Zeitraum des Jahres 2020. "Ganz" Deutschland trifft sich auf Mallorca. Wer kann es den Leuten den verübeln, wenn sie in ein sicheres Reisegebiet fliehen, in dem es nur eine Inzidenz von 21 gibt? Es war so gesehen ein...

Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Lockdown wieder in Kraft tritt, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagt Regierungssprecher Seibert. NRW-Landeschef Armin Laschet weicht diesen Beschluss aber nun schon wieder auf. „Das ist kein Automatismus“, sagt Armin Laschet. Köln, Duisburg und Hagen haben den Wert 100 längst überschritten. Entscheidend für die Rückkehr zum Lockdown sei...

Die gerade erst eingeführten Lockerungen dürften in einigen Bundesländern vor Ostern schon wieder enden. Am Sonntag lag die Inzidenz bei 79 wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Viele Lockerungsschritte dürften deswegen noch vor Ostern wieder zurückgenommen werden. Ab einer Inzidenz von 100 ist eine „Notbremse“ in dem Beschluss vom 7.3 vorgesehen. Überall dort, wo die 100 an drei Tagen überschritten wird, sollen automatisch wieder die Maßnahmen vom 7. März gelten. Die Blumenläden,...