Armin Laschet

Politiker in den Bundesländern und der Bundesregierung sagen den Betroffenen schnelle und unkomplizierte Hilfe zu. Das könnte dieses Mal anders als bei der Corona Hilfe auch passieren. Glück in diesem Fall für die Betroffenen die Anstehende Bundestagswahl im September. Ein Versagen der Politik würde ich sofort entscheidend auf die Wahlergebnisse auswirken. Aus diesem Grund hat sicher auch die Bundesregierung auch eine langfristige Hilfe zugesagt. Der Wirtschaftsminister Altmeier, stellt sich...

Die Schüler in Nordrhein-Westfalen können ab dem 31. Mai bei stabilen Inzidenz unter 100 wieder täglich in den Schulunterricht zurückkehren. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet und die Schulministerin Yvonne Gebauer heute im Düsseldorfer Landtag. Voraussetzung bleibt aber für die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Das ist schon aktuell in mehr als der Hälfte der 53 Kreise und kreisfreien Städten so. Man kann davon auszugehen, dass...

Zunächst hatte man sich noch geziert und das Vorpreschen von Bayer, Hessen und Berlin kritisiert. Doch jetzt zieht man auch nach. Von Montag an müssen Geimpfte und Genesene in NRW im Einzelhandel und bei Friseur keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen. Es stellt sich nur die Frage:wie soll man darlegen, dass man genesen ist? Die Quarantänepflicht für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach NRW einreisen entfällt. "Click and Meet" kann weiter für Einzelhandel genutzt werden. Somit wird...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Heute äußerte sich Armin Laschet im Düsseldorfer Landtag. Armin Laschet hat in der Corona-Pandemie zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Die Lage ist dramatisch“, sagte er heute im Landtag in Düsseldorf. Besonders die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich von Tag zu Tag weiter zu. Deshalb gelte: „Wir müssen jetzt handeln“. Armin Laschet verteidigte auch noch einmal seine Idee eines Brücken-Lockdowns. „Man hat die Idee lächerlich gemacht“, hätte man stattdessen den von ihm vorgeschlagenen...

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bei einer Pressekonferenz im Impfzentrum Aachen, stellte Armin Laschet die Bemühungen, der Mitarbeiter in den Impfzentren von NRW heraus. Sie leisten in den Ostertagen Großartiges! Das Impfen ist die Change für alle, in das normale Leben zurück zu kehren. Gleichzeitig Forderte er noch mal eine weitere Anstrengung von allen. Einen Brückenlockdown bis Mai oder Juni. Die Hoffnungen liegen auf den Zugesagten Impfdosen für den April. Eine neue Ministerpräsidenten Konferenz soll daher noch in dieser...

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Für knapp 2 Stunden durfte man in NRW wieder ohne Auflagen einkaufen. Das Gericht in Münster hatte die Verordnung der Landesregierung gekippt, da diese gegen die Gleichbehandlung verstieß. In einer Sondersitzung des Landtages NRW wurde die Verordnung nun wieder in Kraft gesetzt. Nun müssen Termine für alle Einzelhändler wieder gemacht werden, bevor man zum Einkaufen geht. Somit gilt die Verordnung für alle und ist konform mit dem Urteil des Gerichts in Münster.

Heute Ruft auch Olaf Scholz dazu auf, auf Reisen zu Ostern zu verzichten. Besuche in der Verwandtschaft sollten mit einem negativen Test aber möglich sein. Gleichzeitig steigt die TUI heute mit Flügen nach Mallorca ein und vermeldet eine Verdopplung der Buchungen zum gleichen Zeitraum des Jahres 2020. "Ganz" Deutschland trifft sich auf Mallorca. Wer kann es den Leuten den verübeln, wenn sie in ein sicheres Reisegebiet fliehen, in dem es nur eine Inzidenz von 21 gibt? Es war so gesehen ein...

Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Lockdown wieder in Kraft tritt, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagt Regierungssprecher Seibert. NRW-Landeschef Armin Laschet weicht diesen Beschluss aber nun schon wieder auf. „Das ist kein Automatismus“, sagt Armin Laschet. Köln, Duisburg und Hagen haben den Wert 100 längst überschritten. Entscheidend für die Rückkehr zum Lockdown sei...

Die gerade erst eingeführten Lockerungen dürften in einigen Bundesländern vor Ostern schon wieder enden. Am Sonntag lag die Inzidenz bei 79 wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Viele Lockerungsschritte dürften deswegen noch vor Ostern wieder zurückgenommen werden. Ab einer Inzidenz von 100 ist eine „Notbremse“ in dem Beschluss vom 7.3 vorgesehen. Überall dort, wo die 100 an drei Tagen überschritten wird, sollen automatisch wieder die Maßnahmen vom 7. März gelten. Die Blumenläden,...

Bund und Länder spielen Ping Pong mit der Zuständigkeit bei Corona Schnelltests. Das Problem mit den kostenlosen wöchentlichen Corona Schnelltest für jeden. Geplant waren pro Bürger zwei kostenlose Schnelltests pro Woche. Geblieben ist nur noch ein kostenloser Test und der ist zum derzeitigen Punkt auch noch fraglich. In der Praxis sollen spezielle Arbeitgeber ihre Mitarbeiter, alle jeden zweiten Tag testen. Im Anfang wurde das noch gemacht, dann meist auch auf einmal pro Woche reduziert. Aldi...

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

Schulöffnungen ab dem 22.2 in NRW ohne Berücksichtigung der Inzidenz. Die Politik entscheidet und die Schulen sind in der Pflicht alles umzusetzen. Am 22. Februar werden die Grundschulen und Förderschulen den Unterricht wieder aufnehmen. Zunächst in einem neuen Wechselmodell. Wie das umgesetzt wird, bleibt den Schulen überlassen, keine klare Regeln. Die Kinder sollten dann nur noch maximal fünf Tage zuhause unterrichtet werden, so Frau Yvonne Gebauer. Dann müsse es einen Wechsel der Schüler...

Start der Terminvergabe für Corona Schutzimpfungen, aber keine Termine in Essen.  Gestern startete die leider erfolglose Terminvergabe für über 80 jährige. Im laufe des ganzen Tages konnte man die 116117 nicht erreichen. Entweder wurde angezeigt, „Verbindung wird aufgebaut“ oder man bekam eine Ansage die dann abbrach. Um 22 Uhr konnte man dann eine Internetverbindung aufbauen. Man muss allerdings dann erst mal wieder ein Konto einrichten und eine Mail bestätigen. Auch das klappte erst beim...

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius Wieder mit Einschränkungen, aber auch 25000 Bußgeld Androhung bei Verstößen. Seit gestern wurde doch der 15 Km Radius eingeführt. Dieser gilt für Hotspots über 200 Inzidenz, aber nur in Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und im Oberbergischen Kreis. In den anderen Hotspots, Gelsenkirchen, Bottrop und Bielefeld, gilt diese Bewegungsbeschränkung nicht. Wer soll das noch verstehen?

Details zum Lockdown bis 31.1.2021 Hört sich schlimm an, aber wieder weichgespült.  Klar, dass der Lockdown verlängert wurde, aber Schlimm ist es nur für den Handel, Gastronomie und Kultur. Lockdown wieder Weichgespült. Erst ab einen Inzidenzwert von 200 sollen die Kontaktreduzierungen greifen. Dann darf man sich nur noch 15 Km im Radius um den Wohnort bewegen. Allerdings gilt als Wohnort dann nicht die Postalische Anschrift wie man meinen könnte, sondern die Stadt. Also ab der Stadtgrenze 15...

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...