Arbeitnehmer

„2016 löste der Rahmenplan Einzelhandel das Düsseldorfer Zentrenkonzept aus dem Jahre 2007 ab. In den letzten Jahren musste bzw. muss der Einzelhandel mit den Herausforderungen Corona, Ukraine-Krieg (Lieferketten), Fachkräftemangel, Inflation, Wegbrechen von Ankergeschäften (wie z.B. Karstadt Kaufhof, aber auch auf der Kö) uvam. klar kommen. Und auch im Großhandel gab und gibt es Veränderungen, wie z.B. beim Großmarkt an der Ulmenstraße oder dem Umzug der METRO, “erinnert Torsten Lemmer,...

„Die Landwirte in Düsseldorf sind durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Schwankungen im Grundwasser, im Rhein, gestörter Lieferketten uvwm. herausgefordert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete für den Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus das Dezernat 04, dass „von den insgesamt 21.714 ha Stadtgebiet die Flächennutzung Landwirtschaft einen Anteil von 3.871 ha und die Waldfläche einen...

„In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses schlägt die Verwaltung vor, die in Düsseldorf geltende Parkgebührenordnung deutlich zu verändern,“ bemerkt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Verwaltung schlägt vor, die kostenpflichtigen Bereiche örtlich und preislich deutlich auszudehnen: In der Innenstadt soll Montag bis Samstag in der Zeit von 9 bis 22 Uhr 90 Cent pro 12 Minuten, also 4,50 Euro je Stunde fällig werden. Um die Innenstadt herum sollen...

„In Düsseldorf wird immer wieder über verkaufsoffene Sonntage diskutiert,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „So auch in der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die einen sagen, Sonntags gehören Mama und Papa nicht ins Geschäft, sondern in den Kreis der Familie. Sechs Tage kann eingekauft werden, aber am siebten Tag soll man ruhen. Außerdem helfen geschlossene Geschäfte dem Energiesparen, dem Klima und setzen solidarische...

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und die Kämmerin Dorothée Schneider schreiben zum Haushaltsentwurf 2023: „Die Landeshauptstadt Düsseldorf befindet sich, wie andere Kommunen auch, im Dauerkrisenmodus (Covid-19-Pandemie, Unwetterereignis Bernd, Krieg in der Ukraine). Es zeichnet sich ein Krisenszenario ab, das mit hohen Haushalts-belastungen und Prognoseunsicherheiten verbunden ist. Die Wirkungsketten sind komplex und es besteht die Gefahr von Summationseffekten. Das als deklariertes Ziel...

Die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf informiert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die haushalts- und personalwirtschaftliche Lage der Stadt. Dazu bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Danke an Frau Schneider, dass sie in klaren Worten die Realität schildert: 1.) Erhebliche Kostensteigerungen im Baubereich belasten ebenso wie 2.) der Anstieg der Energiepreise, 3.) das gestiegene Zinsniveau, welches innerhalb...

Zum Antrag der LINKEN, Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen, hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER einen Ergänzungsantrag gestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir haben ergänzend beantragt, dass die Stadtverwaltung Düsseldorf aufgefordert wird, unverzüglich alle rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung gemäß dem am 6. Januar 2016 vorgestellten...

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

Seit knapp einem Jahr ist das Homeoffice für die meisten Arbeitnehmer keine Ausnahme mehr, sondern Alltag. Das Arbeiten in den eigenen vier Wänden ermöglicht neue Freiheiten. Es gibt aber auch einige Risiken, die Angestellte nicht unterschätzen sollten, warnt die Provinzial Rheinland. Das Homeoffice schafft Freiräume und Flexibilität. Angestellte können so leichter nach ihrem Biorhythmus arbeiten und zugleich den Spagat zwischen Familie, Beruf und Freizeit besser meistern. Gleich mehrere...

Düsseldorf, 1. Mai 2020 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit, dass nunmehr 25.336 Düsseldorfer arbeitslos gemeldet sind. Hinzu kommen noch die von Kurzarbeit Betroffenen. Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Am 1. Mai 1890 wurde zum ertsen Mal der Protest- und Gedenktag, der Kampftag der Arbeiterbewegung, mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen. Am 1. Mai 2020 finden coronabedingt keine Aufmärsche...

Düsseldorf, 29. März 2020 Eltern, Arbeitnehmer und Senioren aus Düsseldorf haben sich in den vergangenen Tagen in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER erkundigt, wie und wo sie beantragen können, dass ihnen für die Zeit der Nichtinanspruchnehme der Rheinbahn die Abo-Gebühren anteilig erstattet werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Da wir diese Fragen leider nicht beantworten konnten und können, haben wir heute diesbezüglich den...

Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefahr durch das Corona-Virus für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland aktuell ‘‘als gering bis mäßig‘‘ ein.  Kein Grund zur Panik also. Dennoch haben viele  Arbeitnehmer Fragen: Zum Beispiel, ob Home Office möglich ist. Oder ob sie arbeiten müssen, wenn die Kitas oder Schulen ihrer Kinder geschlossen haben. Kann ich im Home Office arbeiten, statt im Betrieb? "Sofern im Betrieb eine Regelung zum Home-Office besteht, kann der Arbeitgeber im Rahmen...

Düsseldorf, 21. Januar 2020 Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss diskutierte über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags am 8. März 2020 anläßlich der internationalen Leitmesse für Kosmetik, Nail, Fuß, Wellness und Spa, der Messe Beauty, in den Stadtteilen Altstadt und Stadtmitte. Jürgen Krüger, Ratsherr a.D., Bürger- und Ausschussmitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER begründet, warum seine Stimme die Ein-Stimmen-Mehrheit gegen diesen verkaufsoffenen Sonntag brachte: „Im...

Düsseldorf, 8. Januar 2020 Die GRÜNEN haben heute bekanntgegeben, dass Stefan Engstfeld ihr OB-Spitzenkandidat für Düsseldorf 2020 ist. Dazu stellt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest: "Herr Engstfeld mag beliebt sein, aber was hat er und was haben die GRÜNEN in Düsseldorf in den letzten Jahren für die Tiere getan? Gibt es einen Tierschutzbeauftragten? Nein! Werden Hunde, die aus dem Tierheim kommen, von der Hundesteuer befreit? Nein!...

Düsseldorf, 18. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen es möglich sein könnte, dass Arbeitnehmer, die nicht in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich für Bewohnerparkausweise amtlich gemeldet sind, einen „Arbeitnehmerparkausweis“ beantragen könnten und dem Stadtrat spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 den Sachstand zu berichten. Ratsherr Dr. Ulrich...

Im Straßenverkehr haben Senioren einen schlechten Ruf. Über eine verpflichtende Fahrtauglichkeitsprüfung für Senioren wird ständig diskutiert. In vielen EU-Ländern wie Norwegen, Schweden, Italien, Spanien, Schweiz oder den Niederlanden sind bereits heute verschiedene Pflichtprogramme im Einsatz. Bundesverkehrsminister Andreas Scheurer ist derzeit gegen diese Pflicht. Er setze dabei auf Eigenverantwortung der Fahrer. Die Unfallforscher des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft...

Jobs in Düsseldorf zukunftsfest machen: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine „Qualifizierungsoffensive“ für heimische Beschäftigte. Nach Schätzungen des aktuellen Mikrozensus haben im Jahr 2015 rund 72.000 Berufstätige in der Landeshauptstadt an einer beruflichen Weiterbildung teilgenommen – das sind etwa 23 Prozent aller Berufstätigen. „Hier ist noch deutlich Luft nach oben“, sagt Torsten Gebehart. Der Geschäftsführer der NGG Düsseldorf-Wuppertal fordert ein...

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag das am 15. Oktober 2015 vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Bekämpfung der Korruption gebilligt. Die Einwände der Opposition und Literatur seit 2007 wurden nicht wahrgenommen. Kernstücke dieses Gesetzes sind die Ausdehnung der Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung in der Privatwirtschaft (§ 299 Strafgesetzbuch, StGB) sowie eine Ausweitung der Tatbestände zur Amtsträgerkorruption (§§ 331 ff. StGB) und deren Anwendbarkeit auf Auslandstaten zu...

Das Elektronische Lohnsteuerabzugsverfahren (ELSTAM) wird zum 1. Januar 2013 eingeführt. Zu dieser Entscheidung erklärt der Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke: "Das Handwerk begrüßt die heutige Entscheidung von Bund und Ländern, für 2013 alternativ zum neuen elektronischen Lohnsteuerabzugsverfahren (ELSTAM) noch das papierbasierte Lohnsteuermeldeverfahren zuzulassen. So kann es gelingen, den Übergang für immerhin 42 Millionen Arbeitnehmerdaten...

Minijobs bieten Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wo aber die Ausweitung des Minijobs auf eine reguläre sozialversicherungspflichtige Stelle möglich ist, findet das die Unterstützung der Handwerksorganisation, so Handwerkspräsident Otto Kentzler auf einer Pressekonferenz in Dortmund. Gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Arbeitsminister Guntram Schneider und dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, stellte Kentzler das Projekt "Mehrwert schaffen - Minijobs...

Ein bisschen Urlaub muss sein. Arbeitnehmer haben ein Anrecht auf mindestens vier Wochen pro Jahr. Doch wer die richtigen Termine wählt und clever plant, erschafft sich mitunter viel größere Freiräume: Verlängerte Städtetrips, eine Ferienreise mit der Familie und ein Sommer im Freibad sind dann problemlos im selben Jahr machbar. Kern- und Wendepunkt der Urlaubsplanung sind die so genannten Brückentage, also jene gesetzlichen Feiertage, die auf Wochentage fallen oder fallen können. Und der...

Im Dezember 2003 wurden erstmals Mindestlöhne für Maler eingeführt. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales hatte seinerzeit mit der (1.) Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler und Lackiererhandwerk die Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) auf der Grundlage des Arbeitnehmerentsendegesetzes (AEntG) für allgemeinverbindlich erklärt. Anpassungen dieser Mindestlöhne fanden ab 2005...

Seit Mai 2011 dürfen alle Arbeitnehmer aus den acht osteuropäischen EU-Beitrittsländern ohne gesonderte Erlaubnis in Deutschland arbeiten. Ein Drittel der Deutschen ist jedoch nicht bereit, Handwerker aus diesen Ländern zu beauftragen, das zeigt eine repräsentative Studie von immowelt.de. Selbst wenn die Arbeit für weniger Geld verrichtet wird, überwiegt bei diesen Befragten die Sorge, schlechtere Leistungen zu erhalten und dem deutschen Handwerk zu schaden. Mehr Vertrauen in das heimische...

Das Bundeskabinett hat die Senkung des Beitragssatzes in der Rentenversicherung von 19,9 auf 19,6 Prozent beschlossen. Die Ermäßigung soll Anfang 2012 wirksam werden und Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen zu gute kommen. Möglich wird der Schritt durch die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt, die bei den Rentenkassen die Beitragseinnahmen sprudeln lässt. Hoffnung auf steigende Renten Zudem stehen die Zeichen für eine merkliche Rentensteigerung 2012 nach Einschätzung des...