Apartheidstaat

Beiträge zum Thema Apartheidstaat

Politik
Israel/Palästina: Amnesty International erwartet auch von der deutschen Bundesregierung ein klares Bekenntnis zum IStGH unter anderem indem die gesuchten Personen verhaftet werden, wenn sie sich in Deutschland aufhalten.

Israel/Palästina
Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Netanjahu, Gallant und Deif

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat am 21. November 2024 Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und den Hamas-Führer Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri Deif (Mohammed Deif) erlassen. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Amnesty International fordert alle Mitgliedstaaten des IStGH auf, die ausgestellten Haftbefehle zu achten. Agnès...

  • Dortmund
  • 25.11.24
  • 1
Politik
"Es ist zutiefst heuchlerisch, wenn einerseits international humanitäre Hilfe organisiert wird, anderseits westliche Staaten Waffen liefern, um das Töten von vor allem Frauen und Kindern fortzusetzen. Das ist zumindest eine indirekte Beteiligung an Kriegsverbrechen der israelischen Regierung.“, erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Naher Osten - Westasien
Wagenknecht fordert Waffenembargo gegen Israel

Sahra Wagenknecht (BSW), Mitglied des Deutschen Bundestages, fordert ein sofortiges Waffenembargo gegen den Staat Israel. "Das Sterben in Gaza und die Angriffe Israels in Nachbarländern müssen unverzüglich enden, erklärte Wagenknecht. Dass Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen "ins Visier der israelischen Armee geraten" seien, müsse Konsequenzen haben. Da Israels Regierung das humanitäre Völkerrecht mit Füßen trete, solle die Bundesregierung mit einem Waffenembargo reagieren. Bei...

  • Dortmund
  • 04.04.24
  • 1
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