Anwohner

Wer eine Garage oder ein Parkplatz mietet, der muss dafür bezahlen, das ist logisch und leuchtet sicherlich jedem ein. Es ist ihre Garage oder Parkplatz und sie können ihn nutzen, wenn sie möchten. Es gibt aber auch Menschen, die zahlen für eine „Option“ auf einen möglichen Parkplatz, d. h. sie müssen monatlich zahlen, haben aber keinen Parkplatz, sondern dürfen in einem bestimmten Bereich parken, wenn sie denn einen Parkplatz finden. Noch deutlicher wird es, wenn man sich mal die Zahlen...

Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland prüft eine Klage gegen die Gebührensatzung für das Anwohnerparken. Der Rat der Stadt Bochum möchte in der morgigen Sitzung die Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum beschließen. Die Satzung sieht eine Erhöhung von über 500 % vor. Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland hat sich bereits in allen beteiligten Ausschüssen gegen eine so drastische Erhöhung ausgesprochen, jetzt gibt es aber eine neue Entwicklung. In der Beschlussvorlage...

Anwohnerparken wird zukünftig in Bochum viel teurer! Hört sich eine Preiserhöhung von 545% für Sie moderat an? Für die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland auch nicht! Die Grünen in Bochum unterstützen dieses Vorhaben und finden es einen „Schritt in die richtige Richtung“. Man kann sich also auf weitere Erhöhungen einstellen. Begründet wird dies durch eine vollständige Kostendeckung. Dabei gibt es aber bei Anwohnerparkausweisen zwei Dinge zu beachten. Durch einen Anwohnerparkausweis habe ich...

Politik sollte gestalten, einen festen Rahmen stecken, in dem man sich bewegen kann. Politik sollte aber nie belehren, bestrafen und die Menschen zwingen. Zugegeben, niemand wird gezwungen, ein Auto zu besitzen und damit in die Innenstadt zu fahren. Anscheinend möchte die Politik die Autofahrer aber immer mehr bestrafen. Erst im Herbst hatte man das Parken in der Innenstadt erhöht. Die Menschen in Bochum sollen mehr Geld für Anwohnerparken bezahlen. Der Preis verfünffacht sich. Die Stadt will...