Antrag

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Bereits zum dritten Mal wurde der Corona Sonderfonds Kultur aufgelegt, um zum Erhalt der vielfältigen Kunst- und Kulturszene in Essen beizutragen. Welch wichtigen Beitrag dieser Sonderfonds zur Unterstützung der Künstler leistet, auch in Ergänzung zu den Förderungen von Land und Bund,hat sich in den vergangenen beiden Jahren gezeigt. Schon im ersten Jahr des Corona Sonderfonds Kultur 2020 überstiegen die hohe Zahl der Anträge auf Förderung von 176 und das Antragsvolumen in Höhe von rund 1,34...

Für Betroffene des Hochwassers im Sommer 2021 aus Essen stehen noch Gelder aus der Spendenaktion "NRW hilft" zur Verfügung. Beim DRK-Kreisverband Essen können die Hilfen zur Wiederbeschaffung von Hausrat oder Härtefallanträge gestellt werden.   Das Spendenbündnis zahlt Haushaltsbeihilfen für die Wiederbeschaffung von bei dem Hochwasser zerstörter Kleidung, Dingen des persönlichen Bedarfs, Hausrat und Mobiliar. Dazu zählen beispielsweise die Wiederbeschaffung von Waschmaschinen, eingelagerter...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

Seit dem heutigen Freitagmittag kann die Corona-Soforthilfe wieder online beantragt werden. Das NRW-Wirtschaftsministerium hatte die Seite nach Betrugsversuchen in den letzten Tagen vom Netz genommen. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart kündigte in einer Presserunde die Wiederaufnahme der Auszahlungen ab Montag, 20. April, an. Das Ministerium hatte das Verfahren am Gründonnerstag gestoppt, nachdem Betrüger versucht hatten, auf gefälschten Seiten Daten der Antragsteller abzufischen, um die...

Dem dramatischen Insektensterben soll ein Stück weit Einhalt geboten werden. Das ist Ziel eines Antrags, den die Grüne Ratsfraktion am 6. März im Umweltausschuss einbringt. Stimmt der Rat am 21. März zu, wird es demnächst in Essen mehr blühende Wiesen statt öder Rasenflächen geben. Verwaltung soll auch gegen Pestizideinsatz aktiv werden Viele Verkehrsinseln erfreuten schon im vergangenen Jahr der Grünen Hauptstadt Autofahrer und Passanten durch ihre bunten Blüten. Dort und in vielen anderen...

Die Industrie- und Handelskammer zu Essen (IHK) weist auf eine aktuelle Förderrichtlinie des Bundes hin, die die Anschaffung von E-Fahrzeugen finanziell erleichtert. Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Kauf von elektrisch betriebenen Fahrzeugen und die dafür notwendige Ladeinfrastruktur. Informationen bei der IHK Auch Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft können einen Antrag stellen,...

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

Am kommenden Sonntag, den 5. Juni 2016, vertritt die stellvertretende Essener SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, den SPD Unterbezirk auf dem Parteikonvent in Berlin. Die 250 stimmberechtigten Konvent-Teilnehmer tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. MdB Petra Hinz: “Parteikonvent berät diesmal über unerledigte Anträge des letzten SPD Bundesparteitages, die aus Zeitgründen an den Konvent zur Beratung und Entscheidung überwiesen wurden. Außerdem will der SPD-Parteivorsitzende Sig-mar Gabriel in...