Antrag

Seit dem heutigen Freitagmittag kann die Corona-Soforthilfe wieder online beantragt werden. Das NRW-Wirtschaftsministerium hatte die Seite nach Betrugsversuchen in den letzten Tagen vom Netz genommen. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart kündigte in einer Presserunde die Wiederaufnahme der Auszahlungen ab Montag, 20. April, an. Das Ministerium hatte das Verfahren am Gründonnerstag gestoppt, nachdem Betrüger versucht hatten, auf gefälschten Seiten Daten der Antragsteller abzufischen, um die...

Die Ausbreitung des Coronavirus erfordert bei der Dortmunder Sparkasse  weitere Maßnahmen. Die Gesundheit der Kunden sowie Mitarbeiter habe höchste Priorität. Deshalb wird der Geschäftsbetrieb bis auf Weiteres im BeratungsCenter Stadtmitte konzentriert. Alle anderen Standorte sind geschlossen. Kunden werden gebeten, das Beratungs-Center Stadtmitte nur in dringenden Angelegenheiten,die nicht online oder telefonisch erledigt werden können, zu besuchen. Zur Sicherheit werde der...

Der Spielplatz Lange Wiese in Kurl ist bereits seit längerer Zeit in keinem guten Zustand. Schon mehrfach hatte die Bezirksvertretung Scharnhorst die Verwaltung aufgefordert, den Spielplatz mit neuen Geräten wiederherzurichten und für die im Einzugsbereich wohnenden Kinder sicher bespielbar zu machen. Diese Bemühungen scheiterten jedoch bisher. Bei einem gemeinsamen Ortstermin der Scharnhorster SPD-Bezirksvertreter Karin Heiermann und Herbert Niehage mit dem Kurler Spielplatzpaten Martin...

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

Bald gibt es neue Ausweise für Schwerbehinderte im Scheckkartenformat. Ab dem 1. September kann man sie beantragen. Muss man aber nicht - die alten gelten weiter, bis sie abgelaufen sind. Bundesweit muss bis Januar 2015 die Ausstellung der neuen Auswesie für Schwerbehinderte realisiert werden. Im Auftrag aller NRW-Städte schrieb Dortmund den Druck der neuen Ausweise aus. Den Zuschlag erhielt die ComCard GmbH. Das Unternehmen wird in den nächsten Jahren die Ausweise herstellen und an die...

In einem Antrag zum SPD-Parteitag am 29. März fordert die Arbeitskreis Zukunft der Arbeit eine Umkehr der Beweispflicht bei den Ursachen einer Berufskrankheit. Bundes- und Landesregierung sollen die bestehende Gesetzeslage zur Beweislast so verändern, dass bei der Anerkennung einer Berufskrankheit die Beweislast nicht den Opfern/Betroffenen auferlegt wird. „Dies soll die etwa 200 Betroffenen positiver in die Zukunft blicken lassen. Zumindest die finanzielle Belastung muss verringert werden.“...