Antisemitismus

Konsequent gegen alle Extremisten: Freie Wähler Köln verzeichnen mehr Mitglieder (Köln / NRW / Düsseldorf) Die Kölnische Rundschau hat heute darüber berichtet, dass die meisten im Kölner Rat vertretenen Parteien, ihre Mitgliederzuwächse konkret auf die Teilnahme der Parteien an den Demos gegen Rechtsextremismus zurückführen. Die Partei FREIE WÄHLER verzeichnete ebenfalls deutliche Zuwächse, führt diese aber auf ihre differenzierte Haltung zu einigen Veranstaltern zurück: „Wir haben nicht...

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

Der Kampf gegen Rassismus ist ein zentrales Anliegen der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf. Heute wird weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus auch als Start der Anti-Rassismus Wochen 2023 begangen. Ratsherr Torsten Lemmer merkt dazu an: „Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung haben in Düsseldorf, egal in welcher Facette, keinen Platz. Wer unsere offene und vielfältige Gesellschaft angreift, hat die FREIEN WÄHLER als Widersacher. Die viel beschriebene Vielfalt...

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

„Auch in diesem Jahr muss an den 9. November 1938 erinnert werden“, mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den Tagen vor und nach dem 9. November wurden Geschäfte und Einrichtungen von Nachbarn mit jüdischem Glauben demoliert, Synagogen in Brand gesteckt. Hunderte von Juden werden innerhalb weniger Tage ermordet. Diese Novemberprogrome markierten nach rund fünfeinhalbjähriger Naziherrschaft den Übergang von der sozialen Ausgrenzung und...

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

Anfang Februar 2020 beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung „zu prüfen, inwieweit die vorhandenen Aktivitäten und Konzepte in einem „Düsseldorfer Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“ (Arbeitstitel) zusammengeführt werden können. Dabei sollen sowohl die bisherigen Arbeiten an einem Antidiskriminierungskonzept als auch die weiteren Konzepte und Aktivitäten der Stadt, der zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Kirchen...

Düsseldorf. 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Leistungen für die Mahn- und Gedenkstätte um 180.000,- Euro und für SABRA um 200.000,- Euro zu erhöhen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „2020 jährt sich das Ende von Hitler und Nazideutschland zum 75. Mal. Die in den letzten Jahren zunehmenden An- und Übergriffe auf Menschen jüdischen Glaubens sowie der...

Düsseldorf, 14. April 2019 Das Jüdische Gymnasium nimmt nun, nach drei Jahren Planung, von einem Umzug von der Theodorstrasse zur Borbecker Strasse Abstand, weil die Stadtspitze jetzt doch besondere Ansprüche akzeptiert. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte deshalb die Verwaltung, welche besonderen Ansprüche nun doch akzeptiert werden, welche finanziellen Auswirkungen sich daraus, auch unter Berücksichtigung der bisherigen Planungen und Kosten ergeben und ob jetzt Veränderungen in...