Angela Merkel

Auf Initiative von vier Mitgliedern der Interessengemeinschaft Ratinger Syrerinnen und Syrer in der Volkssolidarität Ratingen haben über 40 Menschen aus Syrien und dem Irak einen Brief an Angela Merkel geschrieben. Anlass war natürlich die Verabschiedung der Bundeskanzlerin am letzten Donnerstag. Vorher wollten sich die Geflüchteten bei Angela Merkel bedanken. In dem Brief heißt es: "Wir mussten unsere Heimat verlassen, weil wir um unsere Leben fürchteten, weil wir plötzlich die falsche...

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

Eigentlich hat Dr. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nur eingefordert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren großen Worten angesichts der Flüchtlingsdebatte endlich auch Taten folgen lässt. Offensichtlich eine Ungeheuerlichkeit. Alle Mächte der alten Parteienlandschaft nahmen dies zum Anlass, sich zu einer kleinen, heiligen Hetzjagd auf Sahra Wagenknecht zu verbünden. Neoliberale, rechte Sozialdemokraten, die schon immer rot-rot-grün...

Die Welle der Flüchtlinge, die in die Bundesrepublik einreisten, ebbte in den vergangenen Monaten ab. Dementsprechend kamen auch weniger Menschen in NRW an. Doch die, die kamen, schickte das Land nach Essen, Köln, Duisburg und Düsseldorf. Darauf wies Hartmut Peltz, Fachbereichsleiter des Amtes für Soziales und Wohnen während der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) IX hin. „Seit Beginn des Jahres erreichten rund 3000 Menschen aus den Bürgerkriegsländern die Stadt Essen“, erklärte Peltz. Allein Im...

Wie das Österreichische Bundeskanzleramt heute Mittag mitteilte, ist Werner Faymann von der sozialdemokratischen Partei SPÖ von seinem Amt als Bundeskanzler mit sofortiger Wirkung zurückgetreten; auch seine anderen politischen Ämter legte der Politiker ab. "Hat man die volle Rückendeckung, einen starken Rückhalt in der Partei? Das muss ich Ihnen mit Nein beantworten." Bei seiner Abschiedsrede nannte Faymann vor allem die mangelnde Unterstützung seiner Partei als Grund für den Rücktritt. Für das...

Bis in die bundesweiten Medien schafften SPD-Ratsherr Guido Reil und der Karnaper Ortsverein es auf dem Gipfel der Flüchtlingsdebatte Anfang des Jahres. Ihre These: Der Essener Norden kann so viel Integration nicht leisten. Im Interview mit dem Nord Anzeiger erklärt Reil jetzt, warum Deutschland den Schnitt braucht und wie die Integration funktionieren kann. Nord Anzeiger: Noch vor zwei Monaten hat die Politik sich zwischen Standorten und Nord-Süd-Debatte zerrieben. Wo stehen wir in der...

Gestern hatte Merkel die Möglichkeit, ihre Politik zu erklären und Menschen wieder ins Boot zu holen, die inzwischen ausgestiegen oder ins Wasser gesprungen sind. "Meine verdammte Pflicht und Schuldigkeit besteht darin, dass dieses Europa einen gemeinsamen Weg findet", sagte Merkel am Sonntagabend im Ersten. Ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit bestand darin, dieses Europa als scheinbar mächtigste Frau der Welt in den vielen Jahren ihrer Kanzlerschaft schon längst auf einen Weg gebracht zu...

Oberhausen. „Mit der Karlsruher Erklärung bekennt sich die CDU zur Verantwortung in einer Zeit voller Krisen", sagte Oberhausens CDU-Parteivorsitzender Wilhelm Hausmann zum Abschluss des Bundesparteitages der Christdemokraten in Karlsruhe. Die Bedrohung durch Terrorismus auch in Europa, das weltweite Eintreten für die Menschenrechte und die Flüchtlingssituation fordern die deutsche Politik, wie schon lange nicht mehr. Dafür, dass diese Politik erfolgreich gemeistert werden kann, haben auch die...