Angela Merkel

Testpflicht für Ungeimpfte in Innenräumen, ab einer Inzidenz von 35. Keine Kostenübernahme für die Tests ab dem 11.10 mehr. Das kann man sagen, sind die Leitsätze der Konferenz. Zutritt zu öffentlichen Innenräumen nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen. Ab einer Inzidenz von über 35, soll es spätestens vom 23. August angeben. Das gilt dann zum Beispiel für Besuche in Krankenhäusern, Heimen, Feste, Sportwettbewerbe, (wie Handball) in Innenräumen. Aber auch für die Innengastronomie,...

Jetzt bekommt die Bundesregierung ungewollte Unterstützung aus dem Ausland. Der Reiseweltmeister gerät unter Druck. Nachbarländer setzen für bestimmte Berufsgruppen eine Impfpflicht um. Erleichterungen wird es nur noch für vollständig geimpfte geben. So in Frankreich und Griechenland. Restaurants, Kinos und Lokale dürfen nur noch von vollständig geimpften besucht werden. Malta will in Zukunft Einreisen nur noch für vollständig geimpfte erlauben. Die Maßnahmen in den Ländern betreffen dann...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Bundespräsident Steinmeier hat bei der heutigen Gedenkfeier zum Zusammenhalt in der Pandemie aufgerufen. Das letzte Jahr habe "tiefe Wunden geschlagen und auf schreckliche Weise Lücken gerissen". 80000 Menschen sind  in Deutschland mit oder an Corona verstorben. Es gehe nicht nur um die Zahlen sondern um die Menschen. Fünf Hinterbliebenen schilderten mit bewegenden Worten die Schicksale ihrer Angehörigen. So auch Frau Schedel den letzten Anruf ihres Mannes. „Ich werde gleich in ein künstliches...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

Bund und Länder wollen an der bisherigen Impfreihenfolge festhalten. Hausärzte sollen zum Beginn des Impfstarts eine Million Dosen bekommen. Deutschland erhält auch eine zusätzlichen Lieferung von Biontech über die EU 580.000 Dosen. Diese sollen im Bereich von Polen und Tschechien eingesetzt werden sollen, da dort das Virus B117 stark verbreitet ist. Ab dem 5 April werden zunächst rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen sein, für die letzte Aprilwoche werden mehr als 3,1...

SÜDWESTFALEN. IHK NRW Präsident Ralf Stoffels, zugleich auch Präsident der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen, zum vorliegenden Beschlussentwurf für die heutige Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel: „Die durchsickernden Entwürfe für die heutigen Beschlüsse zeigen erste konkretere Pläne für Öffnungsschritte auf. Ich würde sagen, das ist ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Es ist richtig, Buchhandlungen, Gartenmärkte, körpernahe Dienstleistungsbetriebe zu...

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland geht in die Verlängerung bis zum 28.März. Je nach Infektionslage soll es viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben die Kanzlerin und die Länder-Ministerpräsidenten in Berlin nach stundenlangen Verhandlungen beschlossen. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse : Steigende Infektionszahlen in einer Region, bedeuten die Erleichterungen werden gestrichen. Ab kommenden Montag sind private...

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

Coronavirus: EU - Impfpass ist beschlossen:  Kanzlerin Merkel kündigt ihn noch vor dem Sommer an. Donnerstag 25 Februar 2021: Im Anschluss an den EU -Sondergipfel zur Corona-Pandemie einen gemeinsamen europäischen Impfpass an . Die EU- Mitgliedsstaaten beschlossen demnach, dass jedes Land innerhalb der nächsten 3 Monate einen eigenen digitalen Impfpass entwickeln soll. Dieser solle dann europaweit kompatibel sein.  Vorzulegen ist er bei Ein oder Ausreise. Die EU arbeitet nun aus technischen...

Bundeskanzlerin Merkel spricht sich gegen Privilegien für Geimpfte aus so die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). ,,Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner sei als die derjenigen die auf die Impfungen warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln", wird die Kanzlerin in dem Bericht zitiert. Erst wenn ein Großteil der Bevölkerung geimpft sei und es dann noch immer wenige Impfwillige gebe seien Überlegungen angebracht. Merkel selbst werde sich impfen...

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

Die Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Sorgen wegen einer dritten Corona-Welle für ein behutsames Vorgehen bei möglichen Öffnungen plädiert. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie ist groß, sagte sie. Die Öffnungen müssten allerdings klug und in Verbindung mit vermehrten Coronatests eingeführt werden. Drei Bereiche können für Lockerungen in Pakete gepackt werden. Persönliche Kontakte, Schulen und den Breitensport, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Öffnungen zu...

Friseure dürfen am 1. März wieder öffnen. In NRW soll dann auch wieder Fußpflege ohne Rezept möglich sein. Der Einzelhandel, Museen sowie "körpernahe Dienstleistungsbetriebe" sollen im nächsten Schritt öffnen dürfen, wenn die Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Abend. Erst danach seien Freizeiteinrichtungen, Kultureinrichtungen u.ä. an der Reihe. Darüber wird bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 3. März beraten. Die Regelungen bestehen bis 7....

Wir nähern uns wieder wie im letzten Jahr an die Osterferien an. Zunächst war nur eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28.2 im Gespräch, aber jetzt gibt es einen saftigen Nachschlag bis zum 7.3. Ausnahme die Friseurbetriebe, die aus Gründen der Körperhygiene am 1.3 wieder öffnen dürfen. Der Schulbetrieb wird von den Bundesländern geregelt. Die Bundesländer sollten aber ihre Anstrengungen vergrößern, das digitale Lernen zu fördern, um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu...

Diese Informationen wurden schon vor 14 Uhr nach außen getragen. Viel Aufregung im Vorfeld und dann doch nur alles Weichgespült. Lange hat es heute gedauert, erst um 21:45 Uhr trat man vor die Presse.  Erstes Ziel,Schutz der Bevölkerung vor der Corona Mutation! Das Kanzleramt mit Angela Merkel wollte schärfere Lockdown-Maßnahmen, vor allem mit Blick auf Großbritannien und eine mögliche Ausbreitung der ansteckenderen Corona-Mutation. Aber die Bundesländer sträubten sich mal wieder!...

Bund und Länder beraten wieder über Corona-Maßnahmen Im ARD Morgenmagazin gab heute Michael Müller, Bürgermeister von Berlin schon mal einen Ausblick auf die möglichen Maßnahmen. Ausgangsbeschränkungen, Ja aber nicht verpflichtend für alle. Das können Bundesländer verhängen, die gute Erfahrungen damit gemacht haben. Ich bin dagegen, das momentan für alle zu regeln, auch für die, die niedrige Infektionszahlen haben, so Michael Müller. FFP2 Masken verpflichten, Ja aber man soll noch prüfen, ob...

Der nächster Corona-Gipfel mit Angela Merkel  kommt schon am Dienstag.  Ausgangssperre, ist Spazierengehen, Sport dann noch möglich? Wird es bei uns wie in Frankreich? Ausgangssperre ab 18 Uhr, Spazierengehen und Sportverbot, alles um die Kontakte zu reduzieren. Schon in der nächsten Woche treffen sich die Ministerpräsidenten mit Angela Merkel zum Corona-Gipfel. Die Corona-Lage ist weiter sehr angespannt. In Deutschland haben sich seit Ausbruch der Pandemie bereits über zwei Millionen Menschen...

Lockdown bis 31. Januar verlängert und auch verschärft. Verlängerung des Lockdowns auch für die Schulen und Kitas. Lediglich für Grundschulen wird abhängig vom Infektionsgeschehen doch schon jetzt der sogenannten Wechselunterricht angeboten. Präsenzunterricht an Schulen wird es aber in den kommenden drei Wochen noch nicht geben. Die Kultusminister vereinbarten gestern einen Stufenplan der frühestens im Februar beginnen soll. Für die Betreuung der Kinder von zu Hause soll es, beim...