Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Politik

Anfragen und Anträge zur Stadtratssitzung aus Sicht von Tierschützern und Parteifreien Bürgern

In der Stadtratssitzung am 2. Juni hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sechs Anfragen an die Stadtverwaltung zu folgenden Themen gestellt: Problematiken in und um den Hofgartenlebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der WocheSARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und ImpfungenVerabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. AltenheimenBrandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot HeerdtHundefreilaufflächen und Hundeschulen Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 01.06.21
Politik

Coronavirus - COVID-19
Corona-AHA-Regeln müssen strikt befolgt werden

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...

  • Düsseldorf
  • 07.07.20
Politik
Dieses Schild erhitzte die Gemüter und führte schließlich zu einer Anfrage der Grünen in der Bezirksvertretung 3.        Foto: PR-Foto Köhring

Öffentliches Wegerecht oder Niemandsland?
Fußweg am Auberg erhitzt die Gemüter

Bei zahlreichen Bürgern in Saarn und Spaziergängern im Bereich Auberg herrscht eine Gemütslage zwischen Irritation, Unsicherheit und Verärgerung. „Ein jahrzehntelang genutzter Fußweg zwischen Sommerfeld und Voßbeckstraße soll plötzlich nicht mehr begehbar sein?“, wunderte man sich. Die Empörung war groß, so dass das Thema sogar auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der zuständigen Bezirksvertretung 3 stand. Die Grünen hatten eine entsprechende Anfrage gestellt. „Mit der Antwort der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.03.20
Politik
Bei Missachtung der Rechte des Rates, sollten alle Alarmglocken schrillen | Foto: Alexostrov, https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Alexostrov

Was verschweigen Verwaltung und Oberbürgermeister dem Rat in Sachen RWE-Beteiligung?

Eine der wichtigsten Aufgabe des Rates der Stadt ist es, die Arbeit der Verwaltung und des Oberbürgermeisters zu überwachen. So soll der Rat sicherstellen, dass die Verwaltung im Sinne der Bürger arbeitet. Um diese Kontrollaufgabe ausführen zu können, stehen dem Stadtrat umfangreiche Auskunftsrechte zu. Insbesondere können die Ratsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen. Diese sollen von den Dezernenten, wenn möglich, schon in der Sitzung beantwortet werden. Ist das nicht möglich, ist die...

  • Bochum
  • 25.03.16
  • 4
  • 6
Politik
Markus Schlüter, CDU-Fraktionsvorsitzender

Abstürzende Äste gefährden Bürger: Einsatz der Verwaltung reicht der CDU-Fraktion nicht aus

Die CDU-Fraktion teilt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor herabstürzenden Ästen und sieht darin eine große Gefahr für die Menschen in unserer Stadt. „Es kann nicht sein, dass Personen von Ästen verletzt werden oder regelmäßig mit Angst und Schrecken in die Baumwipfel blicken müssen“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. In den letzten Wochen konnte in der Presse verfolgt werden, dass es offensichtlich eklatante Schwächen bei den Grünpflegearbeiten der Stadt Herne...

  • Herne
  • 12.11.10
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