Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Politik

ZOF-Insolvenz wirft Fragen auf
CDU-Fraktion stellt Anfrage zu Konsequenzen und Zukunft der Zusammenarbeit mit ZOF

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zur vermeintlichen Insolvenz des Sozialdienstleisters Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Sachstand sowie den Konsequenzen einer Insolvenz befragt wird. „Bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 21. November 2018 haben wir uns verwundert gezeigt, als die Verwaltung einen Vertrag mit der ZOF zur Betreuung des Flüchtlingsheims an der Kollegstraße abgeschlossen hat. Andere...

  • Bochum
  • 06.03.19
Politik
Bei Missachtung der Rechte des Rates, sollten alle Alarmglocken schrillen | Foto: Alexostrov, https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Alexostrov

Was verschweigen Verwaltung und Oberbürgermeister dem Rat in Sachen RWE-Beteiligung?

Eine der wichtigsten Aufgabe des Rates der Stadt ist es, die Arbeit der Verwaltung und des Oberbürgermeisters zu überwachen. So soll der Rat sicherstellen, dass die Verwaltung im Sinne der Bürger arbeitet. Um diese Kontrollaufgabe ausführen zu können, stehen dem Stadtrat umfangreiche Auskunftsrechte zu. Insbesondere können die Ratsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen. Diese sollen von den Dezernenten, wenn möglich, schon in der Sitzung beantwortet werden. Ist das nicht möglich, ist die...

  • Bochum
  • 25.03.16
  • 4
  • 6
Politik
Ullrich Sierau: "Der Vorgang zeigt uns, dass der Schoß noch immer fruchtbar ist und wir keine Sekunde in unserer Aufmerksamkeit nachlassen dürfen." | Foto: Archiv

OB: "Anfrage der Rechten ist menschenverachtend"

Für bundesweite Empörung sorgte eine schriftliche Anfrage der Rechten im Dortmunder Rat. Ratsmitglied Giemsch verlangte Auskunft über die Zahl der in Dortmund lebenden Juden - insgesamt und nach Stadtbezirken getrennt. Dazu stellt Oberbürgermeister Ullrich Sierau fest:„Jüdisches Leben bereichert seit Jahrhunderten in Deutschland und in Dortmund das gesellschaftliche Miteinander und hat vielfältige und nachhaltige Spuren hinterlassen. Das Nazi-Terrorregime hat die jüdischen Mitbürgerinnen und...

  • Dortmund-City
  • 17.11.14
  • 2
  • 3
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