Anfrage

Die Fassade des Treppenturms des Technischen Rathauses an der Hans-Böckler-Straße ist in einem desolaten Zustand, sie ist beschädigt, löchrig und verwittert. An vielen Stellen sind Metallanker zu sehen, an denen ursprünglich Fassadenpaneele oder Isolierungen befestigt waren. Auch die Fensterumrahmung ist abmontiert worden, was den Eindruck von Vernachlässigung verstärkt. Zudem häuft sich Taubenkot sich vor dem abgesperrten Eingang“, sagt Ulli Engelbrecht von der Fraktion UWG: Freie Bürger, der...

Die Kleingartenanlage Thiemannshof an der Essener Straße wird aufgegeben, der Verein soll auf das Feld Am Herrenacker nach Höntrop umgesiedelt werden. Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid: „Zu dem Thema hatten wir einige Fragen formuliert, die nun von der Verwaltung beantwortet wurden. Was uns stutzig gemacht hat ist die Aussage, dass offensichtlich nur 30 Pächter willens sind, umzuziehen. Da stellt sich gleich eine weitere Frage,...

Eine der wichtigsten Aufgabe des Rates der Stadt ist es, die Arbeit der Verwaltung und des Oberbürgermeisters zu überwachen. So soll der Rat sicherstellen, dass die Verwaltung im Sinne der Bürger arbeitet. Um diese Kontrollaufgabe ausführen zu können, stehen dem Stadtrat umfangreiche Auskunftsrechte zu. Insbesondere können die Ratsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen. Diese sollen von den Dezernenten, wenn möglich, schon in der Sitzung beantwortet werden. Ist das nicht möglich, ist die...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: »Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorschläge für weitreichende Sozialkürzungen mitgeteilt. Bochumer EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung wären davon hart betroffen. Die Linke im Rat der Stadt Bochum fordert, den von der Consultingagentur Rödl & Partner GbR entwickelten Kürzungsplan zu verwerfen. Die Stadt Bochum hat durch diese Beratungsgesellschaft...

Mit dem geplanten Ende der Adam Opel AG Ende 2014 befürchtet die Soziale Liste im Rat, dass die Stadt Bochum keine entsprechenden Ansprechpartner mehr von Opel in der Stadt hat. Da dies aber ausgesprochen notwendig ist, u. a. zur Klärung der Altlastenfragen und Ansiedlung neuer Firmen, stellt die Soziale Liste zur Sondersitzung des Haupt-und Finanzausschusses am Montag, 12. Mai, folgende Anfrage: „In der Presse wird berichtet, dass die Adam Opel AG Bochum Ende 2014 aufgelöst werden soll....

Die Soziale Liste hat zur Sitzung des Rates am 07.11.2013 folgende Anfrage gestellt: "Opel / Bochum Perspektive 2022.Die Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ hat sich immer wieder verschoben. Die angekündigte Beschlussvorlage mit dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung liegt immer noch nicht vor. Andererseits wird in der Presse berichtet, dass dutzende Firmen Interesse zur Ansiedlung in Bochum bekundet haben. So wird NRW Wirtschaftsminister...