Amtsgericht Dortmund

Meine persönliche BeRICHTERstattung. Die vorsitzende Richterin Sabine Hermanns vom Amtsgericht Dortmund hatte ihre Zuständigkeit hartnäckig behauptet, obwohl die gesetzliche Regelung eigentlich unmissverständlich etwas anderes sagt. Zuständiges GerichtDas anzuwendende Gesetz (OWiG § 68 Abs 1 S 1) lautet: 1) Bei einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid entscheidet das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Verwaltungsbehörde ihren Sitz hat. Der Richter beim Amtsgericht entscheidet allein. Ähnlich...

Meine persönliche BeRICHTERstattung. Artikel 97 Absatz 1 des Grundgesetzes ( GG ) regelt die sogenannte sachliche Unabhängigkeit und schreibt vor: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen." Allerdings setzte sich Richerin Sabine Hermanns wohl über mehrere Gesetze hinweg. Mehrfach hatte die Angeschuldigte einen Befangenheitsantrag gestellt und die Zuständigkeit des Amtsgericht Dortmund gerügt. § 24 Ablehnung eines Richters; Besorgnis der Befangenheit (1) Ein Richter kann...

Meine persönliche BeRICHTERstattung. Seit Jahren habe ich als Prozessbeobachter immer wieder an etlichen Gerichtsverfahren teilgenommen. Meine Beobachtungen haben mein Vertrauen in die deutsche Justiz zutiefst erschüttert.  Bereits dreimal habe ich über diesen Fall von unterstelltem Sozialleistungsbetrug berichtet. Das Hauptzollamt Dortmund hatte sich angemaßt einen Bußgeldbescheid stellvertretend oder im Auftrag für das verantwortliche Jobcenter Märkischer Kreis auszustellen. Ob eine...

Meine BeRICHTERstattung. Um es gleich wieder vorweg zu stellen, Steuerhinterziehung kostet den Steuerzahler weit mehr als Bürgergeldbetrug!  Daran ändern auch unzählige Fehlurteile mit dem nicht haltbaren Vorwurf von Sozialleistungsbetrug nichts.  Wie das Hauptzollamt Dortmund Kenntnis über zwei behauptete Ordnungswidrigkeiten erhalten hat, ist weder bekannt noch nachgewiesen worden. Vollmundig behauptet eine Schreibkraft vom Hauptzollamt Dortmund: "Bußgeldbescheid Sie haben Ihre...

Meine BeRICHTERstattung. Justizia (lateinisch: iustitia) ist die Göttin der Gerechtigkeit. Sie wird immer mit drei Symbolen abgebildet: Waage, Schwert und Augenbinde. Die Waage hilft Justitia, das richtige Strafmaß zu finden und abzuwägen. Das Schwert steht für die Härte der Strafe, die der angeklagten Person droht. Die Augenbinde symbolisiert, dass Justitia ohne Ansehen der Person gerecht urteilt. Narrenfreiheit in Richterrobe?Die Schilderung der Angeschuldigten und des Prozessbeobachters in...

Zwei bislang unbekannte Tatverdächtige hatten einer 90-jährigen Dortmunderin am Vormittag des 14. April dieses Jahres die Geldbörse gestohlen. Die Tat ereignete sich in einer Supermarkt-Filiale in Eving und konnte mit einer Überwachungskamera festgehalten werden.Mit Beschluss des Dortmunder Amtsgerichts sucht die Polizei nun mit Lichtbildern nach den beiden Tatverdächtigen. Nachdem die Seniorin die Filiale in der Bayrischen Straße betrat, näherte sich ihr ein unbekanntes Pärchen. Während der...