Amtseid

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit "Hilfe von Viren" der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Entgegen der Amtseide nach Art. 56 GG, fehlt es zum Schutze der Bürger an vorausschauender Planung. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not, nach der fehlenden Vorsorge seit 2012, durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

48 Mitglieder des Stadtrates verpflichtete Hemers neuer Bürgermeister Christian Schweitzer am Dienstagabend, 10. November, im Grohe-Forum. Unmittelbar zuvor wurde Schweitzer selbst vom Ratsältesten Herbert Hennecke (CDU) vereidigt und mit der traditionellen Bürgermeister-Kette ausgestattet. So durfte Schweitzer im direkten Anschluss selbst die Sitzungsleitung für die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode übernehmen. Zuerst richtete er persönliche Worte an die Anwesenden. Im Mittelpunkt...

Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff wurde in der Ratssitzung am Mittwoch (4. November) im Gemeinschaftshaus Wulfen für eine zweite Amtszeit vereidigt. Vizebürgermeisterin Christel Briefs hatte zuvor als „Alterspräsidentin“ die Sitzung eröffnet und nahm Stockhoff den Amtseid ab. In einer kurzen Ansprache legte Stockhoff den Schwerpunkt allerdings nicht auf sein Amt – sondern auf die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates. Denn auch diese wurden in der Sitzung für ihren Dienst verpflichtet....

Schermbecks neuer Schiedsmann Sven Felisiak (28), für fünf Jahre vom Rat der Stadt ins Amt gewählt, wurde am 8. März vereidigt. Er legte vor Nadine Rheker, stellvertretende Direktorin des Amtsgerichtes Wesel, seinen Amtseid ab. Gleich im Anschluss wurde auch sein Stellvertreter Andreas Ufermann (45) vereidigt. Sie verpflichteten sich durch den Eid, in ihrer Amtsausübung unparteiisch und verschwiegen zu sein. Wichtig für alle, die die Hilfe einer Schiedsperson in Anspruch nehmen wollen oder bei...

Die FDP und die Stadtgestalter überreichten dem neuen Oberbürgermeister „Inhalte statt Blumen“. In einem offenen Brief teilten sie Thomas Eiskirch Aspekte mit, „die uns wichtig sind und die er vielleicht nicht so ‚auf dem Schirm‘ hat“. Auf dem Schirm hat der 44-Jährige aber ohnehin eine Vielzahl sehr konkreter Themen. In seiner Antrittsrede erläuterte er vier Perspektiven, die „aus meiner Sicht zentral für die kommenden Jahre sind und unsere Arbeit bestimmen werden“. Zukunftsfähige Arbeit,...

KREISSTADT UNNA ■ Renate Nick (SPD) und Holger-Joachim Wiese (CDU) wurden in der konstituierenden Sitzung des Unnaer Rates am 18. Juni zu neuen stellvertretenden Bürgermeistern gewählt. Renate Nick ist bereits seit 2009 Erste Stellvertretende Bürgermeisterin und wurde jetzt in ihrem Amt für eine weitere Wahlperiode bestätigt. Holger-Joachim Wiese tritt die Nachfolge von Werner Porzybot an, der diese Aufgabe von 1999 bis zum Ende der letzten Wahlperiode wahrgenommen hatte. Nach der Wahl führte...