Ampelkoalition

Beiträge zum Thema Ampelkoalition

Politik
Foto: Kurt Sauer

Duisburg
Startchancen-Programm der Ampel-Koalition nimmt Fahrt auf

Duisburg. Das Startchancen-Programm der Ampel-Koalition, hat einen weiteren Meilenstein erreicht. Die ersten Schulen, die von diesem Förderprogramm profitieren werden, wurden offiziell bekanntgegeben. „Das Startchancen-Programm ist ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit. Mit der gezielten Förderung von Schulen in sozial benachteiligten Gebieten setzen wir ein starkes Zeichen für Chancengleichheit“, betonte die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Das Programm zielt darauf ab,...

  • Duisburg
  • 14.06.24
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Politik
Berliner Mauer | Foto: umbehaue

Streit um die Schuldenbremse
Macht euch doch mal ehrlich

Was macht die Regierung, unter welcher Führung auch immer, wenn sie Geld braucht? Steuern erhöhen oder Schulden machen, egal wo auf der Welt. Hier haben wir die Schuldenbremse, die ob sinnvoll oder nicht, eine Explosion von neuen Schulden verhindern soll. Neue Schulden, dürfen nur in der Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsprodukts aufgenommen werden. Der Staat ist mit 2445,4 Milliarden verschuldet, nichts Neues. 94,8 Milliarden wurden eingenommen und 113,2 Milliarden ausgegeben. Hier gibt es schon...

  • Essen-Süd
  • 17.05.24
  • 1
Politik
Neues aus Berlin | Foto: umbehaue

Blendgranaten der FDP
Rentenreform, ja klar !

Meine Meinung dazu. Rente mit 63 Jahren, gibt es doch schon nicht mehr. Diese Altersgruppe ist doch schon in Rente. Jetzt gilt das angepasste Renteneintrittsalter für die Jahrgänge ab 1959. Aber wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann abschlagsfrei früher in Rente gehen. Obwohl das so auch nicht ganz stimmt, man muss das Regeleintrittsalter für seinen Jahrgang erreicht haben, ansonsten gibt es 0,3 % Abzüge pro Monat. Aber man kann natürlich auch weiter Arbeiten, wenn man es möchte....

  • Essen-Süd
  • 14.05.24
  • 3
  • 1
Politik

SPD-Europa-Politiker zusammengeschlagen
Was ist los in diesem Land?

Ein Europaabgeordneter der SPD, Matthias Ecke, wurde in Dresden zusammengeschlagen und schwer verletzt. O.K., Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel-Regierung ist das Eine und durchaus nachvollziehbar. Aber jemanden zu verletzen ist immer ein No Go und sollte niemals toleriert werden. Es gibt genügend demokratische Möglichkeiten, seine Unzufriedenheit zum Ausdruck zu bringen: Bei den Wahlen, bei einer Demonstration, man kann auch eine Petition ( zum Beispiel gegen die Verwässerung des...

  • Duisburg
  • 05.05.24
  • 5
  • 1
Politik
4 Bilder

Mehr Fortschritt beim Klimaschutz wagen: Züge statt Flüge!

Während des digitalen SPD-Sonderparteitags zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag haben Aktive von Attac Deutschland, Robin Wood, Junges Attac und der BUND-Jugend heute Vormittag in Berlin für den sozial-ökologischen Ausbau des Bahnverkehrs und das sofortige Aus für Ultrakurzstreckenflüge demonstriert. Mit einem Banner mit der Aufschrift „70.000 Menschen fordern: Züge statt Flüge“ und Sprühkreide erinnerten sie vor dem Willy-Brandt-Haus die SPD an deren Verantwortung für eine zügige...

  • Marl
  • 04.12.21
  • 1
Politik

Ampel radelt mit

Vom 11. bis 31. Mai 2015 nimmt Oberhausen erstmalig an der europaweiten Kampagne STADTRADELN teil. In dieser Zeit treten etliche dafür gebildete Teams an, um viele Kilometer auf dem Fahrrad zurückzulegen. Auch die Ampelkoalition radelt mit, worüber der Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN, Armin Röpell, sich freut. „Ich fahre selbst mit dem Rad fast jeden Tag die Strecke Mülheim – Oberhausen und zurück. Das Fahrrad ist einfach ein tolles Fortbewegungsmittel: emissionsfrei, der Bewegung...

  • Oberhausen
  • 07.05.15
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