Ampelkoalition

Beiträge zum Thema Ampelkoalition

Politik
"Die deutsche Wirtschaft schrumpft im zweiten Jahr, große Unternehmen kündigen Massenentlassungen an, unser wichtigster Handelspartner wird fortan von einem rücksichtslosen Protektionisten regiert, und die Bundesregierung ist handlungsunfähig - schlimmer kann es für ein Land kaum kommen.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Wagenknecht zum Ampelende: "Zeitplan des Kanzlers ist politische Insolvenzverschleppung"

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den FDP-Finanzminister unter Schmähungen entlassen. Aber erst für das kommende Jahr hat Olaf Scholz vor, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, die er wohl heute wie in drei Monaten verlieren würde. "Die Ampel hat Deutschland in eine schwere Krise geführt. Olaf Scholz sollte jetzt die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen. Der Zeitplan des Kanzlers ist politische...

  • Dortmund
  • 07.11.24
  • 1
Politik

Die Grünen und das neue Klimagesetz
Wofür stehen die Grünen noch?

Warum betonen die Grünen zunächst, dass sie den Klimaschutz vorantreiben wollen und stimmen dann noch einem geänderten und abgeschwächten Klimaschutzgesetz zu? Ein Gast bei Maischberger brachte eine Theorie auf, die ich durchaus für plausibel halte: Wenn es tatsächlich zu Fahrverboten gekommen wäre, wären sie der Buhmann der Nation gewesen. Aber ist es tatsächlich besser, seine Ideale zu verraten? Die Grünen standen mal für Frieden und Umweltschutz. Wofür stehen sie heute noch? Ich wähle ja...

  • Duisburg
  • 18.04.24
  • 6
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Politik

Ampel radelt mit

Vom 11. bis 31. Mai 2015 nimmt Oberhausen erstmalig an der europaweiten Kampagne STADTRADELN teil. In dieser Zeit treten etliche dafür gebildete Teams an, um viele Kilometer auf dem Fahrrad zurückzulegen. Auch die Ampelkoalition radelt mit, worüber der Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN, Armin Röpell, sich freut. „Ich fahre selbst mit dem Rad fast jeden Tag die Strecke Mülheim – Oberhausen und zurück. Das Fahrrad ist einfach ein tolles Fortbewegungsmittel: emissionsfrei, der Bewegung...

  • Oberhausen
  • 07.05.15
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