Ampelkoalition

Beiträge zum Thema Ampelkoalition

Politik
"Die deutsche Wirtschaft schrumpft im zweiten Jahr, große Unternehmen kündigen Massenentlassungen an, unser wichtigster Handelspartner wird fortan von einem rücksichtslosen Protektionisten regiert, und die Bundesregierung ist handlungsunfähig - schlimmer kann es für ein Land kaum kommen.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Wagenknecht zum Ampelende: "Zeitplan des Kanzlers ist politische Insolvenzverschleppung"

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den FDP-Finanzminister unter Schmähungen entlassen. Aber erst für das kommende Jahr hat Olaf Scholz vor, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, die er wohl heute wie in drei Monaten verlieren würde. "Die Ampel hat Deutschland in eine schwere Krise geführt. Olaf Scholz sollte jetzt die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen. Der Zeitplan des Kanzlers ist politische...

  • Dortmund
  • 07.11.24
  • 1
Politik
Das Gebäude des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vom Rhein aus Richtung Dom. | Foto: IW

Fiskalregeln und Investitionen: Jeder fünfte investierte Euro finanziert sich selbst

Die Bundesrepublik bröckelt, trotzdem tut sich die Politik mit nennenswerten Investitionen schwer. Dabei würden staatliche Investitionen die Wirtschaft deutlich voranbringen – ohne die Staatsschuldenquote übermäßig ansteigen zu lassen, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Schuldenbremse und EU-Fiskalregeln brauchen eine Investitionsklausel. Deutschland ist marode, über Jahrzehnte hat die Politik zu wenig investiert. Das lässt sich überall beobachten: in Schulen...

  • Dortmund
  • 07.11.24
  • 1
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