Amnesty International

Beiträge zum Thema Amnesty International

Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und Flüchtlingsströme

Deutschland, die größte und reichste Volkswirtschaft in der EU, die viertgrößte der Welt und weltoffen, bietet sich geradezu als Einwanderungsland an. (Hagen) Die Flüchtlingsströme lösen bei Politikern Fassungslosigkeit, Entsetzen bis Panik aus. Seit 5 Jahren war zu erkennen, dass weltweit immer mehr Menschen vor Armut Gewalt, Hoffnungslosigkeit und kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Flucht sind. Dynamisiert hat sich diese Entwicklung durch die Gründung des Islamischen Staates mit...

  • Hagen
  • 29.07.15
Politik
Bild. agenda 2011-2012

Union für Soziale Sicherheit: Tag der Arbeit – Ein kritischer Rückblick

Wovon sollen 1,4 Millionen Hartz-IV-Empfänger ihre zinslosen Notkredite sofort ratenweise zurückzahlen – Frau Merkel? Hagen, 04.05.2015 In den deutschen Gewerkschaften waren 1991 rund 11,8 Millionen Arbeitnehmer organisiert, 2014 liegt die Zahl noch bei circa 6,8 Millionen. Um Missverständnissen vorzubeugen, die „Union für Soziale Sicherheit“ bekennt sich zu Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen. Das berechtigt sie, sich kritisch mit ihnen auseinander zu setzen. Wenn Gewerkschaften in 23...

  • Hagen
  • 04.05.15
Politik
Ahmad Omeirat, der integrationspolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion Essen weiss dass im deutshcen Asyl- und Bleiberecht auch jetzt noch viele Fußangeln versteckt - aber auch erste Fortschritte in eine humanere Gesetzgebung sind begrüßenswert.

Grüne Ratsfraktion gegrüßt Bundesratsentscheidung zur Neubestimmung des Bleiberechts von Geduldeten

Ratsherr Ahmad Omeirat sieht Bundesratsbeschlüsse als Schritt in die richtige Richtung Der Bundesrat hat letzten Freitag zahlreiche Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts von Geduldeten beschlossen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Beschlüsse des Bundesrates zur Ausweitung des Bleiberechts von Geduldeten sind ein Schritt in die richtige Richtung. Ich begrüße das geplante eigenständige...

  • Essen-West
  • 10.02.15
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren

Hagen, 2.2.2015 Griechenland wird seit fast fünf Jahren von der Euro-Zone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit insgesamt 240 Mrd. Euro vor dem Bankrott bewahrt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 25 Prozent, jeder zweite Jugendliche ist ohne Job. Die Staatsverschuldung Griechenlands lag 2011 bei 355,17 Mrd. Euro. Es sind die Schulden des Zentralstaats, der Länder, der Gemeinden und Kommunen sowie der Sozialversicherungen. Darauf wurde Griechenland 2012 von Banken und privaten...

  • Hagen
  • 02.02.15
  • 1
Politik
Im schönen Stadtteil Überruhr soll nach Meinung der Grünen und den Bauplänen der Essener Sozialverwaltung auch künftig Platz für eine humane Unterbringung für von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen und ihre Familien gewährleistet werden.-
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Für den Neubau der Notunterkunft Liebrechtstraße - Grüne Ratsfrau Müller-Hechfellner weist FDP-Kritik zurück:

Anscheinend fühlt sich die örtliche FDP von den wahrscheinlich guten Vermarktungschancen der städtischen Grundstücke, auf denen die nicht mehr sanierungsfähigen Bauten der jetzigen Notunterkünft Liebrechtstraße in Überruhr stehen, zu öffentlichen Zweitverwertungen herausgefordert. Schon vor Monaten war die FDP im Bauausschuss mit dem Votum gescheitert, nach dem Abriß der altersschwachen Häuser dort lieber Eigenheime zu bauen. Zum Glück fand sie dafür keine Mehrheit, denn dann hätte die Stadt...

  • Essen-Ruhr
  • 12.02.14
Politik
Wer der Einladung zum Grünen Nordstammtisch in die Zeche Carl an der Wilhelm-Nieswandt-Allee folgt, wird am 11. Februar um 20.00 Uhr leichte Veränderungen im Außenbereich vorfinden drinnen aber gibt es traditionell herzhafte Debatten.
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GRÜNE : Einladung zum offenen politischen Stammtisch in die Zeche Carl

Die Grünen im Essener Norden aus den Bezirken V und VI laden am Dienstag, dem 11. Februar wieder zu einem offenen politischen Stammtisch über aktuelle Probleme unserer Stadtteile ein. Themen sind unter anderem Berichte aus den letzten Sitzungen der beiden Bezirksvertretungen. Als Gesprächspartner stehen sowohl Mandatsträger aus Rat und Bezirksvertretung zur Verfügung, wie auch neue KandidatInnen für die Kommunalwahl am 25. Mai. Unter anderem werden der Altenessener Bezirksvertreter Joachim...

  • Essen-Nord
  • 05.02.14
Politik
Christine Müller-Hechfellner, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion möchte dem Projekt aus Amsterdam auch in Essen eine Chance geben
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Trinkerszene in der Innenstadt - Grüne unterstützen Projektidee der Suchthilfe

Zu den Vorschlägen von Ordnungsdezernent Christian Kromberg sowie Sozialdezernent Peter Renzel, in einem Pilotprojekt nach dem Vorbild der Stadt Amsterdam Alkoholikerinnen und Alkoholikern für ein paar Dosen Freibier die Straße fegen zu lassen, erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgaß, ordnungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Der Vorschlag einer Freibierausgabe für fegende Trinker hat durchaus eine Chance ver-dient. Als Großstadt müssen wir pragmatische Wege gehen. Den...

  • Essen-Süd
  • 30.01.14
  • 1
Politik
Die heutige städtische katholische Altfriedschule - für eine gleichberechtigte Lernzukunft aller Frintroper GrundschülerInnen mit und ohne Religionszugehörigkeit sollte hier bald eine Gemeinschaftsgrundschule entstehen.
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Zukunftsfeste Gemeinschaftsgrundschule für Frintrop möglich machen

Zu den Schulanmeldungen in Frintrop erklären Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und der grüne Bezirksvertreter Dr. Thorsten Drewes: „Frintrop braucht eine zentral gelegene Gemeinschaftsgrundschule, die gleichberechtigt alle Kinder im Stadtteil aufnimmt, unabhängig davon, ob sie katholisch oder anderer Konfession sind oder auch keiner Glaubensgemeinschaft angehören. Die Bezirksvertretung IV hat sich deshalb bereits im Juni 2010 auf GRÜNE Initiative hin...

  • Essen-Steele
  • 26.01.14
Politik
Von der Parkseite her erleben wir hier Grugahalle und den Verbindungsgang zu den Messegebäuden noch völlig frei von blauen Pro-Messe-Kredit-Plakaten.

Verfehlter Frühstart beim Plakatieren für die Messe-Kredit-Lobby?

Kleiner Faux-Pas oder großer Fehlpaß ? Diese Frage stellen sich viele EssenerInnen, nachdem bereits am letzten Wochenende hunderte Laternenpfähle und Ampelmasten mit den blauen Plakaten der Messe-Kredit-Lobby vollgehängt wurden. Erstaunlicherweise wird auf diesen pro-Messe-Plakaten auch gar nicht dafür geworben, dass die Stadt Essen der Messe GmbH neben den jährlichen Zuschüssen von 13,5 Mio € auch noch einen 123 Mio-€-Kredit gewähren soll. Stattdessen wir lesen bloß die Worte : Für unsere...

  • Wesel
  • 09.12.13
  • 6
Politik

SPD/Grüne – Sekt oder Selters

Hagen, 11. Oktober 2013 Die USA haben es vorgemacht. Seit Jahrzehnten sind 10-tausende Rechtsanwälte und Unternehmensberater damit beschäftigt, das löchrige Steuersystem für ihr reiches Klientel zu nutzen, um ihnen Steuervorteile zu verschaffen. Das gipfelt darin, dass Unternehmen mit 20, 50 oder mehr Milliarden Euro Steuern von 1.9 bis 7 Prozent bezahlen. Die erzkonservative republikanische Tea Party will keine Steuererhöhung für Reiche, keine Steuersenkungen, keine Reform des...

  • Hagen
  • 11.10.13
Politik

Überschuldung 14 Billionen Euro - USA Ende September zahlungsunfähig

Hagen, 30.8.2013 Es dauerte 300 Jahre bis der Feudalismus und 400 Jahre bis die Monarchie in Deutschland überwunden wurde. Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, Bürgerkriege, Terror und Gewalt hinterlassen hatte. Damit nicht genug, im Ersten und Zweiten Weltkrieg setzte sich die Grausamkeiten fort, dann hatten wir sie: Die Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Vorläufiger Höhepunkt war die Immobilienkrise 2008 in den USA, die folgende Wirtschafts-, Finanz-, Banker- und Vertrauenskrise....

  • Hagen
  • 30.08.13
Politik
Solche Plakate werden Essens BürgerInnen neben den üblichen Wahlpostern der Parteien jetzt in vielen Stadtteilen sehen - nehmen sie sich Zeit für die Unterschrift beim Bürgerbegehren.
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Unterschriften-Sammlung zum Bürgerbegehren Messe-Umbau

Kein Glücksspiel mit städtischen Krediten - Messe-Umbau nicht um jeden Preis Schon jetzt hat sich die Stadt Essen verpflichtet, in den nächsten Jahren zweistellige Millionenbeträge für den Erhalt der kommunalen Messegesellschaft bereitzustellen. Zusätzlich soll künftig der Konkurrenzkampf mit anderen Messestandorten wie Düsseldorf oder Köln mit einem weiteren städtischen 123 Millionenkredit für schicke Hallenneubauten, ein Tunnel zur Grugahalle, ein unterirdischer Großkongresssaal,ein Parkhaus,...

  • Essen-Süd
  • 15.08.13
Politik

Agenda News -Stümperhafte Großprojekte

Hagen, 7.2.2013 Wo waren faktenorientierte Prognosen, als ein Bürgerbegehren in Hamburg eine ungewollte Schulreform kippte? Wo waren solide Planungen, Berechnungen, Planungssicherheit und Kostensicherheit bei der Hamburger Philharmonie, die nun statt rund 97 Mill. Euro knapp 500 Mill. Euro kosten wird? Stuttgart21 und der Großflughafen Berlin werden zu Milliarden-Gräber die ohne Sinn und Verstand unter der Prämisse zu niedrigerer Kostenvoranschläge politisch geplant und durchgesetzt wurden? Wo...

  • Hagen
  • 07.02.13
  • 3
Politik

Wenn da nicht die Unterschicht wäre

Hagen, 3.2.2013 2012 bezogen 41,6 Millionen Beschäftigte Arbeitsentgelte von 1.375,60 Mrd. Euro. Nach Abzug von Sozialbeiträgen und Lohnsteuern verblieben Nettolöhne und Gehälter von 749,63 Mrd. Euro (54,5 Prozent). Mit einem durchschnittlichen Nettolohn von mtl. 1.689 Euro lässt es sich recht gut leben. Dass darauf nur 178,15 Mrd. Lohnsteuern entfallen (13 Prozent) trägt seinen Anteil dazu bei. Die deutsche Wirtschaft ist 2011 um 3 Prozent gewachsen, davon profitierten rund 3,6 Millionen...

  • Hagen
  • 03.02.13
  • 3
Politik

Soziale Gerechtigkeit

Hagen, 15.1.2013 In den USA wachsen die Sorgen um die so genannte Fiskalklippe. In China geht es um Maßnahmen zur Konjunkturbelebung, um die in den Parteikadern ausufernde Korruption, die mittlerweile den Staat gefährdet und um Ausgrenzung der Menschenrechte. Japan leidet unter den Folgen des Tsunami, der Atomkatastrophe und unter einer Schuldenquote von 234 Prozent. Zur Konjunkturbelebung wurden weitere 90 Mrd. Euro eingesetzt. In Nahost stehen sich Israel und der Iran, Nord- und Südkorea...

  • Hagen
  • 15.01.13
Überregionales

" WIE LANG KANN DAS WOHL NOCH DAUERN "

Ich wollte nur mal wissen, wie lang der auf dem Bild dargestellt Umstand noch andauern soll. Funktioniert die die Anmeldung beim Lokalkompass nur bei mir nicht, oder gibt es auch noch andere Betroffene ? Ich habe jedoch eine Möglichkeit gefunden mich doch beim Lokalkompass anzumelden. Aus diesem Grund kann ich auch schreiben. Würde mich über eine Antwort Seitens des Lokalkompass freuen, in der man mir mitteilt, wie lang es noch dauert bis der LK wieder reibungslos funktioniert.

  • Velbert
  • 12.12.12
  • 2
Politik
9 Bilder

Neue Gruppe auf Lokalkompass: Amnesty International

Amnesty International: Eine Gruppe für Leser denen Menschenrechte am Herzen liegen. Amnesty International: Von der Öffentlichkeit gehört, von Menschenrechtsverletzern gefürchtet. Amnesty International setzt sich für die Durchsetzung aller in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formulierten Rechte ein. Claus Palm http://www.lokalkompass.de/unna/profile/claus-palm-6649.html , Lutz E. Klee http://www.lokalkompass.de/essen-west/profile/lutz-e-klee-13404.html und weitere Bürgerreporter...

  • Essen-West
  • 11.10.11
  • 12
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