Altschuldenlösung

Beiträge zum Thema Altschuldenlösung

Politik

Strukturwandel und geringere Steuereinnahmen gehören zu den Problemen finanzschwacher Kommunen wie Herne. | Foto: Sabine Naumann, Fotolia

Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen
Finanzschwache Kommunen entlasten

Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte hat die Vorhaben von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein‐Westfalen optimistisch aufgenommen. Die Sprecher des Bündnisses beziehen sich dabei auf die zügige Altschuldenlösung, eine verbesserte Finanzausstattung der Kommunen, vereinfachte Förderprogramme sowie das Engagement gegen Gewerbesteuer‐Oasen. Im schwarz‐grünen Koalitionsvertrag ist den Kommunen ein eigenes Kapitel gewidmet sowie eine Reihe weiterer Stellen. Die finanzschwachen Städte...

Herne
01.07.22

Lokalkompass Herne

Politik

Vertreter der Kommunen. Mittig: Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras | Foto: Andreas Endermann

Demo in Düsseldorf
Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dem auch die Stadt Oberhausen angehört, besuchte kürzlich die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in Düsseldorf mit einem Wagen, den Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in...