Altschuldenfonds

Beiträge zum Thema Altschuldenfonds

Politik
Niklas Graf setzt sich für einen Altschuldenfonds ein, um die Kommunen in NRW zu entlasten. | Foto: GRÜNE Dinslaken

Landtagswahl
GRÜNE als Garant für Entlastung von kommunalen Altschulden

Der Landtagskandidat der GRÜNEN in Dinslaken, Niklas Graf, macht deutlich, dass eine bessere Finanzpolitik in NRW nicht davon abhängt wie stark die SPD bei der Landtagswahl in Dinslaken und Oberhausen sein wird: "Ich begrüße, dass Herr Zimkeit beinahe wortwörtlich genau das fordert, was wir gemeinsam – SPD und GRÜNE – bereits 2014 gefordert haben." In ihrer Rede vor dem Landtag forderte die GRÜNE-Finanzpolitikerin Monika Düker erst kürzlich wieder ein energisches Umdenken. "Die Situation ist...

  • Dinslaken
  • 04.05.22
Politik
2 Bilder

Bochum die Zombiestadt?
Die tickende Zeitbombe im Rathauskeller

Während Politik und Verwaltung in den oberen Etagen rödeln und die Bochumerinnen und Bochumer ihrem Tagewerk nachgehen, tickt in den Tiefen des Rathauskellers eine stattlich aufgetürmte Zeitbombe. Kaum jemand redet noch über Bochums milliardenhohen Schuldenberg, auf dem die ganze Stadt entspannt sitzt und ruhig zu schlafen scheint. Klickt ein Kugelschreiber in Frankfurt, detoniert in Bochum der Sprengsatz. Zurückzahlen wird die Stadt diese Summen niemals. Sollte der Leitzins steigen, so sackt...

  • Bochum
  • 14.08.21
  • 1
Politik
Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Landtagsfraktion, stellte am Montag die Idee des Altschuldenfonds gemeinsam mit seinen Mülheimer Partei-Kollegen vor. | Foto: Grüne NRW

Städtische Finanzen
Grüne wünschen sich einen Altschuldenfonds

Die finanzielle Situation der Stadt Mülheim mitsamt ihrem riesigen Schuldenberg ist ein Dauerthema. Die Grünen bringen nun die Idee eines Altschuldenfonds ins Spiel. Gemeinsam mit der SPD werden sie am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag in den Stadtrat einbringen. "Die Schulden sind aus eigener Kraft nicht mehr abzubauen. Zinserhöhungen würden uns jeden Haushalt um die Ohren fliegen lassen", begründet Fraktionssprecher Tim Giesbert. Zumal der Stärkungspakt Stadtfinanzen in zwei Jahren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.04.19
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