Alternative für Deutschland

Wer die Medien verfolgt weiß, dass ländliche Bereiche und Gemeinden händeringend nach Allgemeinmedizinern suchen, die sich niederlassen wollen. "Eine Schande, wie hier mit einen ansiedlungswilligen jungen Arzt umgegangen wird. Hier wird ein wichtiges Bauprojekt für den Ort blockiert", so das Eltener Ratsmitglied Christoph Kukulies (AfD). Seit Mitte November liegt den Fraktionen BGE, SPD und CDU die Stellungnahme der Verwaltung zur Bürgerbeteiligung und der beschlussfertige Satzungsbeschluss zum...

Gladbeck. Amüsiert zeigt sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende der SPD Gladbeck Jens Bennarend über die Einlassungen des Kreissprechers der AfD, Ulrich Wolinski, bezüglich seiner Stellungnahme hinsichtlich der möglichen Gründung eines Stadtverbandes der AfD. „Meinem Nervenkostüm geht es gut“, bedankt sich Bennarend für die Nachfrage und führt dann aus: „Die AfD bleibt ihrem Motto ‚Keck behauptet ist halb bewiesen‘ weiterhin treu.“ Dann wieder sehr ernst ist er trotzdem gerne bereit, in eine...

AfD fordert Schließung der Grenze und Grenzkontrollen Auf die Vorwürfe des SPD Abgeordneten Gerdes reagiert die AfD in Bottrop gelassen und will sich nicht dem Niveau einer unsachlich geführten Debatte anschließen. "Wer eine Aussage bewusst falsch verstehen will, um den politischen Gegner zu diffamieren, der wird es auch nach der fünften oder sechsten Richtigstellung nicht verstehen wollen", so Patrick Engels stv. Sprecher der AfD Bottrop. Anscheinend sitzt die Angst vor Stimmenverlusten bei...

Gladbeck. Die politische Szene in Gladbeck ist in Aufruhr. Und dieses Mal sind es nicht die Pläne zum Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52, die (parteiübergreifend) für Wirbel sorgen, sondern Robert Farle. Dabei dürfte Farle eher älteren Gladbecker noch aus seiner Zeit als Kommunalpolitiker bekannt sein, denn bis zur Wiedervereinigung Deutschlands war es Farle, der in Gladbeck das Gesicht der DKP prägte. Er war zu seinen Gladbecker Zeiten wohl einer der "strammsten Kommunisten", die es damals in...

Es ist vollbracht. Nachdem die AfD Bottrop bereits an Neujahr die meisten Likes aller politischen Parteien in Bottrop für sich verbuchen konnte, hat sie nun die magische Grenze von 1000 Likes überschritten. Gerade für die AfD Bottrop, über dessen Politik in den Lokalzeitungen kaum berichtet wird ist dieses Medium extrem wichtig um sich dem Bürger vorzustellen. So wurde zum Beispiel über den Vortrag von Frauke Petry im Dezember trotz fast 200 Teilnehmern gar nicht berichtet, während die...

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

Unser AfD Beiratsmitglied Udo Pauen hat zur aktuellen Situation mal seine eigenen Gedanken in Worte gefasst, die wir an dieser Stelle mit seinem Einverständnis veröffentlichen: "Flüchtlingsdrama ohne Ende ? Herz: selbstverständlich ja ! Aber nicht ohne Verstand ! Gedanken eines Mitmenschen Wie den meisten Menschen in Deutschland geht es auch mir: werde ich tagtäglich in den Medien mit Bildern von Menschen konfrontiert, die es nach wochenlanger Flucht in ständiger Angst unter Lebensgefahr bis...

Warum gibt es keinen Politikführerschein? Dass man vor dem Führen eines Kraftfahrzeugs einen Führerschein braucht ist bekannt und sicherlich auch vollkommen nachvollziehbar. Ein sehr wichtiger Punkt der beim Erwerb der Fahrlizenz gelehrt wird, ist das Vermitteln des vorrausschauenden Fahrens. Beherzigt man dieses nicht, wird es früher oder später zu einem Crash kommen. In der Politik gibt es leider keinerlei Prüfungen. So kommt es dort immer wieder vor, dass Personen es in hohe Positionen...

Die Ratspartei "Alternative für Deutschland" fordert eine schnelle Entscheidung bei der Lösung des Verkehrsproblems an der Gregorschule und an der Sekundarschule. "Durch den Start der Sekundarschule hat sich die Situation wie erwartet noch weiter verschlimmert und geeignete Maßnahmen werden somit immer dringlicher", sagt AfD-Vorstandsmitglied Matthias Gellner. Die AfD schlägt einmal mehr eine Einbahnstraßen-Lösung vor, da es durch den Gegenverkehr in den engen Straßen immer wieder zu...

Obwohl der Verfassungsgerichtshof NRW in seinem Urteil vom 6. Juni 1999 Sperrklauseln bei Kommunalwahlen verworfen hatte, fordern nun vor allem SPD und CDU erneut die Einführung einer 2,5 bis 3-Prozent-Hürde. Die Begründungen sind für die AfD NRW seit 1999 aber nicht plausibler geworden. Weder die Behauptung, dass die vielen "Kleinparteien" die politische Arbeit erschwerten, noch die Unterstellung, dass sich Ratsgruppen nicht aus politischen Gründen zusammenschlössen, sondern um als...

Während der Sitzung des Integrationsrats der Stadt Duisburg am 08.06.15 wurde neben der auch im Schul- und Jugendhilfeausschuss behandelten Familienförderung und dem Kinder- und Jugendhilfeförderplan nochmals die “Einführung des kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige” als Resolution der SPD (DS 15-0646) intensiv diskutiert. Der gemeinsame Antrag der Grünen / Linke / ABI / DERGAH zum gleichen Thema wurde zurückgezogen. Bei der Resolution der SPD, welcher sich ABI, HIZMET und UMMAH...

Nach der Abstimmung der Bezirksvertretung Bottrop Süd hatte man ja noch die Hoffnung dass die Parteien zur Besinnung gekommen sind, jetzt jedoch scheinen nahezu alle Parteien wieder Feuer und Flamme für das Windrad zu sein. So haben sich SPD,CDU,ÖDP und die Grünen positiv zu einer möglichen Aufhebung des Bebauungsplans geäußert. Die AfD Bottrop allerdings lehnt den Bau unter anderem auf Grund der gesundheitlichen Gefahren des Infraschalls der durch Windräder verursacht wird entschieden ab. In...

Am 07.05.2015 wird Dr. Christian Blex einen ca. 45min. Vortrag über die Risiken und Gefahren der Windenergie halten. Informieren auch Sie sich, wie sich die Anlagen auf Gesundheit und Umwelt auswirken. Es erwartet Sie ein spannender Vortrag mit Informationen, die Sie so vorher sicherlich noch nicht kannten. Anschließend steht Dr. Blex auch für Fragen gerne zur Verfügung. Datum: 07.05.2015 Uhrzeit: 19.00 Uhr Ort: Gastronomie des Kleingartenvereins Eigenhof Stenkhoffstr. 113a in 46240 Bottrop...

Die Alternative für Deutschland fühlt sich durch die vorrübergehende Schließung des Skaterparks am Ehrenmal wieder einmal bestätigt, dass ihre Politik des gesunden Menschenverstandes in Deutschland dringend gebraucht wird. Den Abbau der Bürokratie haben sich fast sämtliche Parteien in Deutschland auf die Fahnen geschrieben, passiert ist leider quasi das Gegenteil wie das Beispiel der zusätzlichen Dokumentationspflicht der Arbeitgeber beim eingeführten Mindestlohn zeigt. Die vom...

Am 09.04.2015 hat das erste Treffen des Arbeitskreises “Sicherheit und öffentliche Ordnung” der AfD Duisburg im Damm-Cafe in Ruhrort stattgefunden. Zu Beginn der Sitzung wurde das vor kurzem von AfD-Ratsgruppe und Arbeitskreis veröffentlichte Dossier zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS 2014) in Duisburg besprochen und erläutert. Das Feedback auf das Dossier war durchweg äußerst positiv. Dabei wurde angemerkt, dass die statistische Erfassung der von der Bundepolizei bearbeiteten...

AfD-Ratsherr Alan Imamura war am Montag, dem 13.04.15 zu Gast bei der Sitzung des Duisburger Integrationsrats. Diskussionen entzündeten sich vor allem beim Sachstandsbericht “…Zuwanderung aus Süd-Ost-Europa” (DS 13-0029/5) und beim Antrag der Grünen/Linke/ABI/DERGAH“…Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit” (DS 15-0118). In beiden Fällen waren Äußerungen von Rainer Grün (DAL) Stein des Anstoßes, dessen Ausführungen...

Einmal mehr zeigen die etablierten Parteien uns Duisburger Bürgern deutlich, was Sie von direkter Demokratie und von Volksbegehren halten. Während der BUND noch (zum 2. Mal) tausende von Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die Fällung der Platanen auf der Mercatorstraße sammelt, sendet die Stadtverwaltung Einsatzkräfte der Polizei aus, um gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung Fakten zu schaffen: Der Platz wurde geräumt, umzäunt und sodann mit der Abholzung begonnen. Die fast 3...

Domstuben Wirt setzt Zeichen gegen Rassismus und zeigt der Alternative für Deutschland die Rote Karte und erteilt der Partei Hausverbot !!! Nach anfänglichen Erfolgen beschleunigt sich der Niedergang des Ortsverbandes Alternative für Deutschland Essen. Erst Untreue Vorwürfe dann Querelen um Posten und Partei Ämtern,Vorteilsnahme und ständiger Streit. Seit einiger Zeit verzeichnet die AfD-Essen einen starken Rechtsruck, immer mehr rechtsradikale drängen in die Partei. Zuletzt Pro NRW, German...

Die AfD Bottrop muss die geplante Veranstaltung am Donnerstag den 02.04.2015 zum Thema "Gefahren und Risiken durch Windkraft" mit Dr. Christian Blex kurzfristig absagen. Der Betreiber der Gastronomie zog seine Zusage zur Nutzung der Räumlichkeiten kurzfristig zurück. Aufgrund der Kürze konnte auch keine Ausweichmöglichkeit mehr beschafft werden, so der Vorstand des Stadtverbandes. Ob diese kurzfristige Absage im Zusammenhang mit der Hetzkampagne der Partei Die Linken gegen diese Veranstaltung...

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) begrüßt die Pläne für ein Tempolimit und eine Einbahnstraßenregelung auf dem Weg zur Gregorschule. Vorstandsmitglied Matthias Gellner reklamiert die Idee dazu für sich und lobt, dass seine Vorschläge mittlerweile auch bei der SPD und der Stadtverwaltung Anklang gefunden hätten. Eine temporäre Einbahnstraße fordert Gellner, weil es zu den morgentlichen Stoßzeiten auf diesen engen Straßen keinen Gegenverkehr geben dürfte. "Die Sicherheit unserer Kinder...

Das geplante Windrad am Alpincenter sorgt weiterhin für Unmut bei den umliegenden Anwohnern des Alpincenters. Aus diesem Grund wurde von der Stadt ein Moderationsverfahren unter der Leitung der Energieagentur NRW eröffnet. Am letzten Dienstag kam es im Saalbau zu der sogenannten Anwohnerkonferenz, wo sowohl das Alpincenter als auch die Bürger Ihre Argumente vortragen konnten. Das Interesse war groß, denn es versammelten sich Bürger, Politiker und die Presse um den Argumenten beider Seiten zu...

Schon im Vorfeld des 8. Landesparteitags wurden wesentliche programmatische Leitlinien der der AfD NRW publik – darunter auch die Forderung nach Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Familien. Als „unsozial, ungerecht und leistungsfeindlich“ bezeichnet die AfD NRW, die seit Anfang 2015 geltende Erhöhung dieser Steuerart von 5 auf 6,5 Prozent. „Nordrhein-Westfalen hat im nationalen und internationalen Vergleich nicht nur eine der niedrigsten Eigentumsquoten, sondern seit 01. Januar auch einen...