Allgemeinverfügung

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bleibt auch nach den Lockerungen innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen bestehen. Die Stadt Bottrop hat dies mit einer Allgemeinverfügung festgelegt und folgt damit dem Beispiel anderer Städte und Kreise. Die Anordnung ist befristet und gilt bis zum Ablauf des 24. April. Wie auch bereits zuvor gilt dies nicht für noch nicht schulpflichtige Kinder sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine solchen Masken tragen...

Darauf haben sicher ganz viele Gladbecker sehnsüchtig gewartet; Ab Samstag, 12. Juni, müssen Bürger in der Fußgängerzone und an belebten Plätzen keine Masken mehr tragen. Denn die Maskenpflicht im öffentlichen Raum wurde kreisweit aufgehoben. Nicht davon betroffen sind die Regelungen des Landes, etwa die Maskenpflicht in Geschäften - hier muss weiterhin Maske getragen werden. Darauf haben sich der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte mit Blick auf die sinkende 7-Tage-Inzidenz geeinigt....

Für den Kreis Wesel gelten aktuell die Regelungen der NRW-weiten Corona-Notbremse. Abhängig von der Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz im Kreis will das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW am Wochenende entscheiden, ob die Notbremse für das Weseler Kreisgebiet weiterhin gilt oder ausgesetzt wird. Abhängig von der Entscheidung des MAGS ändern sich die Regelungen ab Montag, 12. April, für den Kreis Wesel. Im Falle der Verlängerung der Notbremse wird die Kreisverwaltung am...

Seit Sonntag, 7. März ist klar, dass Ärzte, Apotheker sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen ab sofort die sogenannten "Bürgertestungen" – also die kostenlose Corona-Schnelltests – durchführen können. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium in einer Allgemeinverfügung veröffentlicht. Die Aufgabe des Gesundheitsamtes des Kreises Unna ist jetzt, weitere Teststellen zu beauftragen und Befristungen zu verlängern. Laut Allgemeinverfügung gelten alle Einrichtungen ab sofort als beauftragt, die...

Die aktuellen Coronazahlen Mit aktuellem Stand wurde - seit dem 03.03.2020 - bei insgesamt 16427 (+24) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind aktuell rund 840* Personen in Düsseldorf infiziert. + Von den Infizierten werden 83 in Krankenhäusern behandelt, davon 16 auf Intensivstationen. 15300* Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 252 (+4) Menschen, die mit dem...

Um die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus zu minimieren, führt die Stadt Kamen im Bereich der Fußgängerzone eine Maskenpflicht ein. Diese gilt ab Freitag, 4. Dezember, täglich von 7 bis 22 Uhr in den Bereichen Adenauerstraße 2-16 und Kämerstraße 14 (Brumberg), Kampstraße 4-6 (bis Nordstraße 8), 8 (südlicher Bereich) und 21-23, Markt 15-24, Marktstraße 1-7, Weerenstraße 1-2, Weststraße 1-23 und 64-90, Willy-Brandt-Platz 1-16 sowie Sparkassenplatz 1. Bürgermeisterin Elke Kappen hat hierzu...

Mit Wirkung von Dienstag, 1. Dezember, ist die neue Quarantäneverordnung NRW in Kraft getreten, die gemäß § 8 Vorrang vor örtlichen Regelungen hat. Hierdurch werden die vom Kreis Wesel mit Allgemeinverfügung vom 2. November (und Neufassung vom 19. November) getroffenen Regelungen zur Anordnung von Quarantäne weitestgehend gegenstandslos. Daher hebt der Kreis Wesel die entsprechende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Mittwoch, 2. Dezember, auf. Für die Bürger des Kreises Wesel ändert sich...

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es 3.156 bestätigte Corona-Fälle (Stand Mittwoch, 18. November), von diesen sind aktuell 657 infiziert, 2.451 gelten als genesen. Die Zahl der Infektionen ist innerhalb der letzten 24 Stunden um 39 gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt im Kreisgebiet bei 134,83 (Vortag 134,83). In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind derzeit 37 Patienten mit einer Corona-Infektion in stationärer...

Bis Freitag, 13. November, galt eine häusliche Quarantäne im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Ennepe-Ruhr-Kreis dann als angeordnet, wenn die Betroffenen diese Aufforderung vom Gesundheitsamt des Ennepe-Ruhr-Kreises erhalten haben. Dies erfolgte zunächst stets telefonisch, dem Anruf folgte dann die schriftliche Anordnung. Dieses Verfahren wurde nun, geltend seit Samstag, 14. November, grundlegend geändert. "Aufgrund der steigenden Fallzahlen ist es für uns immer schwieriger, zeitnah...

12. November 2020 Am 3. November 2020 hat der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller eine Corona-Allgemeinverfügung erlassen, dass fast im gesamten Stadtgebiet eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. Zu den von einigen Bürgern vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eingelegten Klagen erklärte das Gericht, dass diese Verordnung rechtwidrig ist! Die Stadt Düsseldorf hat dann diese Allgemeinverfügung vollständig aufgehoben und durch eine abgeänderte am 10. November 2020 erneuert....

Bislang wurden positiv getestete Personen mit dem Anruf des Gesundheitsamts verpflichtet, sich unmittelbar in Quarantäne zu begeben. Ab Samstag, 7. November, gilt die Quarantäne für Bürger im Kreis Recklinghausen und Angehörige des gleichen Haushalts bereits mit Erhalt des positiven Ergebnisses als angeordnet. Aufgrund der aktuell bundesweit steigenden Fallzahlen erreichen die Laborbefunde die örtlichen Gesundheitsämter in einigen Fällen zeitlich verzögert. Außerdem wird das zeitnahe Bearbeiten...

Mit einer neuen Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis in Absprache mit den Städten auf die seit Anfang der Woche NRW-weit geltende Coronaschutzverordnung reagiert. Dies war notwendig, weil der seit Mitte Oktober für den Kreis geltenden Verfügung durch die neuen Vorgaben aus Düsseldorf die rechtliche Grundlage fehlte.Alles, was die Bürger beachten sollen und müssen, um einen Beitrag zum Eindämmen der Pandemie zu leisten, ist seit Anfang der Woche in der Landesverordnung nachzulesen und...

Mit 55,53 wurde im Ennepe-Ruhr-Kreis am vergangenen Montag erstmals der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten. Damit gilt der Kreis ab sofort als Risikogebiet. Die Kreisverwaltung hat hierauf nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung des Landes mit einer neuen Allgemeinverfügung reagiert. Sie gilt seit Dienstag, 20. Oktober, in allen neun kreisangehörigen Städten. Im öffentlichen Raum dürfen sich so aktuell maximal fünf Personen oder die...

Nach Veröffentlichung der neuen Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt die Stadt Essen die "Gefährdungsstufe 2" für das Stadtgebiet fest. Die dazu entsprechende Allgemeinverfügung trat am Samstag, 17.Oktober, um 0 Uhr in Kraft. Das Land NRW hat den Begriff der "Gefährdungsstufe" eingeführt, um eine Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz anzuzeigen - also die Anzahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner. Anzahl der NeuinfektionenLiegt der...

Am Dienstag, 13. Oktober, trat eine neue, kreisweite Allgemeinverfügung in Sachen Corona in Kraft. Damit reagiert der Kreis Recklinghausen auf den deutlich gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwertes für das gesamte Kreisgebiet. Die Verfügung sieht auch für Gladbeck zusätzliche Maßnahmen vor, denn die Stadt liegt mit einer Inzidenzzahl von 125,6 (Stand 15. Oktober, 9.40 Uhr) deutlich an der Spitze des Kreises. Mit den weitergehenden Maßnahmen soll nun die weitere schnelle Ausbreitung des Coronavirus...

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für den Ennepe-Ruhr-Kreis hat erstmals die Marke von 35 überschritten: Am Donnerstag lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen im Kreisgebiet bei 35,5. Laut Corona-Schutzverordnung müssen deshalb verschärfte Regeln umgesetzt werden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis erlassen. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf das gesamte Kreisgebiet, gilt ab Freitag, 16. Oktober, und bleibt...

Die Stadt Essen überschreitet heute (11. Oktober) den Corona-Inzidenzwert von 50. Das Landeszentrum Gesundheit des Landes NRW und das Robert Koch-Institut weisen einen Wert von 57,3 aus. Ab Montag, 12. Oktober, tritt deshalb eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Essen mit weiteren Einschränkungen für das öffentliche Leben in Kraft. Maximal 25 PersonenDie Allgemeinverfügung regelt, dass private Veranstaltungen im öffentlichen Raum nur noch mit maximal 25 Personen zulässig sind. Eine...

In den letzten sieben Tagen gab es im Kreis Unna nach eigenen Berechnungen 51,6 Fälle auf 100.000 Einwohner (Stand 9. Oktober, 10 Uhr). Der Kreis hat damit die 7-Tages-Inzidenzzahl von 50 überschritten. Nach Coronaschutzverordnung NRW müssen weitere konkrete Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Allgemeinverfügung veröffentlicht | 10.10.2020 | 13 Uhr +++Nach Coronaschutzverordnung NRW müssen nun weitere konkrete Schutzmaßnahmen getroffen werden ++++ Er hat eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie...

Was ist derzeit erlaubt? Welche Läden müssen schließen? Die aktuelle Lage ist an vielen Stellen unübersichtlich. Um ein wenig mehr Klarheit zu bekommen, hat das Ordnungsamt der Stadt Witten eine Liste der häufig gestellten Fragen zur Allgemeinverfügung zusammengestellt. Darin geht es unter anderem darum, welche Gastronomiebetriebe unter welchen Regeln offen bleiben dürfen und welche Läden schließen müssen. Wichtig: Diese Übersicht ist eine Hilfestellung, bindend ist die Allgemeinverfügung....

In einer Sitzung des Gladbecker Krisenstabes im Rathaus wurden unter Vorsitz von Bürgermeister Ulrich Roland zahlreiche weitergehende Entscheidungen im Kampf gegen Corona getroffen. UPDATE: Hier geht es zu den Ergänzungen vom 18. März “Angesichts der weiter steigenden Zahlen von Corona-Infizierten müssen wir die möglichen Infektionswege weiter einschränken und untersagen daher ab sofort alle öffentlichen Veranstaltungen. Wir gehen davon aus, dass durch Erlasse der Bundes- oder Landesregierung...