Alleingang

Beiträge zum Thema Alleingang

Politik

Parkwucher für Anwohner
OB Keller ordnet sich Bündnis 90 / Grüne und CDU kläglich unter

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

  • Düsseldorf
  • 11.10.22
Politik

Anwohnerparkgebühren
OB Keller räumt Erhöhung im Alleingang ab

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...

  • Düsseldorf
  • 28.09.22
Politik

DSW21-Chef Pehlke und der Vertragsabschluss mit Flughafenchef van Bebber
Riesenkrach um Stadtwerke-Chef im Finanzausschuss der Stadt Dortmund

Die Machtlosigkeit der Politik! Klare Ansage der Wirtschaft an die Politik wo es lang geht! Es hat sich weiter eindeutig gezeigt wer in dieser Stadt die wahren Entscheidungsträger sind! Wenn die Politik ihre Glaubwürdigkeit zurück gewinnen will, muss sie Herrn Pehlke ablösen ! Und hier liegt die Problematik ! Der Wahlkampf steht vor der Tür! Welche Seilschaften stützen Herrn Pehlke ! Es muss weiter die Frage beantwortet werden, ob die Mehrheitsfraktion im Rat überhaupt personell...

  • Dortmund-West
  • 05.06.20
Politik

Merkels Politik macht uns einsam.

Die Süddeutsche Zeitung bemerkt am 4. 12., dass es wegen der Flüchtlingsfrage um Merkel in der EU einsam geworden ist. Nun, einsam war sie vielleicht einige Minuten auf der Bühne in Bayern neben dem Rednerpult, an dem ihr Horst Seehofer als bisher Einziger öffentlich Paroli bot, indem er eine Obergrenze für die Zuwanderung von Flüchtlingen forderte. Weder in Berlin noch in der EU wird es laute und ernst zu nehmende Stimmen geben, selbst wenn Tusk, Präsident des Europäischen Rates, nun nach dem...

  • Gladbeck
  • 05.12.15
  • 6
  • 5
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