agenda 2010

Beiträge zum Thema agenda 2010

Politik
"Sigmar Gabriel wird niemals Kanzler werden. Weil aber konsensual geschwiegen wird -Bosheit, Feigheit, Realitätsverlust- zieht sich ein endloses Drama durch die Sozialdemokratie.", so Hajo Schumacher am Freitag in einem Kommentar in der Berliner Morgenpost über den Umgang des Vizekanzlers und Bild-Autors Gabriel mit "Reizthemen".

Vorratsdatenspeicherung: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Auch bezüglich der Vorratsdatenspeicherung gilt nun der alte Spruch der Sozialisten, die schon vor hundert Jahren ihre falschen Freunde dissten: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Wer sich für Bürger- und Freiheitsrechte engagiert und dazu gehören ausdrücklich auch soziale Rechte, da nur wirtschaftlich abgesicherte Menschen wirklich frei sein können, muss dieser SPD nach der Zustimmung des SPD-Parteikonventes zur Vorratsdatenspeicherung den Rücken kehren. Als Friedenspartei hat die SPD...

  • Dortmund-Ost
  • 21.06.15
  • 3
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