AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Vergebliche Proteste gegen Rechtsextremismus?
Tabubruch nach der Europawahl: Erwartet uns ein rechtes Dreierbündnis von Ursula von der Leyen, Giorgia Meloni und Marine le Pen?

Foto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

  • Recklinghausen
  • 28.05.24
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Politik

Erklärung des CDU-Stadtverbands Hamminkeln
Glasklare Abgrenzung von Rechtsaußen

Heute habe ich als CDU-Vorsitzender in Hamminkeln folgenden offenen Brief versandt: "Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Tagen wurde nach den Ereignissen von Thüringen in den Reihen der CDU viel über die Abgrenzung nach Rechtsaußen und die Errungenschaften unserer Demokratie diskutiert. CDU-Vertreterinnen und -Vertreter haben beispielsweise an der kürzlich von SPD-Ratsmitglied Michael Möllenbeck organisierten Mahnwache vor dem HFA teilgenommen. Viele Parteikolleginnen und...

  • Hamminkeln
  • 28.02.20
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Politik

„biodeutsch“

Der Begriff „biodeutsch“ ist rassistisch und nicht nur deshalb abwegig. Denn auch wir „Biodeutschen“ wissen nicht, ob Vorfahren von uns eben keine „Biodeutschen“ waren, die im Zuge der Völkerwanderungen oder als Söldner fremder Heere, als Handelsreisende oder Flüchtlinge nach Germany gekommen und hier ansässig geworden sind.

  • Recklinghausen
  • 31.05.18
  • 2
Politik
Foto: DIE LINKE NRW

Bochumer Dammbruch: Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen Parteien

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

  • Bochum
  • 16.09.16
  • 3
Politik

AfD-Vorsitzende Petry will das Wort „völkisch“ rehabilitieren

AfD-Vorsitzende Petry will das Wort „völkisch“ rehabilitieren Von Melanie Reinsch Die AfD-Chefin setzt sich per Interview für ein „normales Verhältnis zu unserer Nation“ ein und warnt vor einem Bürgerkrieg. Politiker verschiedener Parteien sind entsetzt. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry möchte den Begriff „völkisch“ im Sprachgebrauch wieder positiv belegen. Man müsse „daran arbeiten, dass dieser Begriff wieder positiv besetzt ist“, sagte sie der „Welt am Sonntag“ in einem Interview. „Volk mit...

  • Recklinghausen
  • 14.09.16
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Politik

Globalisierung und Nationalkonservatismus (PEGIDA, AfD & Co)

Der Beitrag von Wolfgang Beutin ist eine Psychoanalyse des Rechtspopulismus. Der Literaturwissenschaftler fragt nach Gründen, Triebkräften, Motiven: Warum identifizieren sich Menschen, die in prekären Verhältnissen leben oder befürchten, in solche hineinzugeraten, „mit der sie beherrschenden und ausbeutenden Klasse“, brauchen Sündenböcke, projiziert auf Flüchtlinge, „Fremde“, und gehen rechtspopulistischer Demagogie auf den Leim, anstatt sich entschieden und mutig gegen die „sie beherrschende...

  • Recklinghausen
  • 25.08.16
Politik

Wolfgang Beutin: „Die Stimme des Intellekts ist leise, aber sie ruht nicht“

Die mit dem aktuellen Begriff ‚Rechtspopulismus’ bezeichneten Bestrebungen der AfD, der Pegida-Bewegung und ihnen verwandter Zusammenschlüsse gruppieren sich bekanntlich um drei Grundtendenzen: 1. die Beanspruchung der Vorzugsstellung für die eigene Nation (Nationalismus); 2. die Geringschätzung anderer Nationen und Religionen bis zur Anfeindung („Der Islam gehört nicht zu Deutschland“); 3. die Affirmation des dominierenden Neoliberalismus (der Ausbeutungsverhältnisse, national und weltweit)....

  • Recklinghausen
  • 21.08.16
  • 2
Politik
Lobbycontrol: Das undurchsichtig finanzierte Wahlkampf-Material der AfD

Lobbycontrol: Das undurchsichtig finanzierte Wahlkampf-Material der AfD

"Mit der Finanzierung von Wahlkampfmaterial über einen Dritten, den Politfakt-Verlag des AfD-Mitglieds Josef Konrad, nutzen die anonymen Gönner der AfD eine juristische Grauzone. Zwar sind laut Parteiengesetz anonyme Großspenden verboten. Doch diese Art der Wahlkampfunterstützung wird nicht eindeutig von den die Transparenzvorschriften des Parteiengesetzes geregelt. Der Mangel an Aufklärungswillen seitens der AfD ist skandalös. Unsere Anfragen an die AfD-Bundespartei, an die Landesverbände...

  • Dortmund-Ost
  • 10.03.16
Politik

Die wirtschaftsradikale AfD: Gegen Mindestlohn & Steuerprivilegien für Sonn-, Nacht- & Feiertagsarbeit - Für Leiharbeit & Werkverträge - AfD eine Partei der Reichen

Die AfD versucht den Anschein zu erwecken, sie sei Anwalt der Benachteiligten und der kleinen Leute? Ein Blick auf die wirtschaftlichen Forderungen der Partei lässt keine Zweifel zu: Nein, das ist sie nicht. Sie vertritt die Reichen – jene, die sie "Leistungsträger" nennt. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry lehnt den Mindestlohn ab. Er sei "neosozialistisch" und ein "Job-Killer", ein Ausfluss "realitätsferner Sozialromantik", schimpfte Unternehmerin Petry. Geringqualifizierten und "Beschäftigten...

  • Dortmund-Ost
  • 07.03.16
Politik

EURO-SCHREDDERN? NEIN DANKE! AfD- UND PEGIDA-PAROLEN IN DIE TONNE!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Am 5.9. will die AfD für ihren Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13.9.2015 Aufmerksamkeit erzeugen. Euro-Banknoten in Höhe von 2 Milliarden sollen auf dem Husemannplatz öffentlich geschreddert werden, um damit auf die Verschuldung der Stadt Bochum hinzuweisen. Die AfD ist im Kern nachweislich eine andere Partei, als wie sie sich jetzt zur OB-Wahl darstellen möchte. Unter dem Mantel seriös inszenierter...

  • Bochum
  • 03.09.15
  • 12
Politik
Foto: VVN- BdA Bochum

VVN ruft zur Gegenwehr auf: Bochum darf nicht zum Tummelplatz für Neonazis und Rechtspopulisten werden!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

  • Bochum
  • 07.06.14
  • 4
Politik
Foto: bo-alternativ.de

Protest gegen AfD-Auftritt

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration am 8. Mai vor der Stadthalle in Wattenscheid auf: »Die „Alternative für Deutschland-AfD“ will am 8. Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ ruft auf zur Kundgebung gegen diese „AfD“-Veranstaltung am 8.Mai um 18.00 vor der Stadthalle Wattenscheid. Wir protestieren...

  • Bochum
  • 06.05.14
  • 29
Politik

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft auf: Rechtspopulismus stoppen!

Protestkundgebung gegen den Auftritt von B. Lucke, AfD Donnerstag, 8. 5. 2014, 18 Uhr, Stadthalle Wattenscheid Neu in der Riege der deutschen Rechtsparteien ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD), die versucht, sich mit einigen Millionären, Professoren und Adligen als seriöse neue Strömung darzustellen. Anfang 2013 erst gegründet, gelang es ihr im September 2013 fast in den Bundestag einzuziehen. Dieser Senkrechtstart zeigt, dass über 2 Millionen Menschen mit rechtspopulistischen Parolen...

  • Bochum
  • 05.05.14
  • 9
  • 2
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