AfD

Im Zuge des derzeitig auffälligen Dahinplätscherns des Lokalkompass mit sowieso wenig inhaltlicher Austauschbereitschaft hier nur wenige plakative Gedanken kurz vor dem mit Spannung erwarteten EM-Fußballspiel Österreich vs. Frankreich. Apropos EM: Die ersten Überraschungen haben sich bereits eingestellt. Die Ampelregierung steht nach den desaströsen Ergebnissen der Europawahl immer noch, vermutlich auf sehr wackeligen Beinen. Unterdessen pocht die SPD auf den Kanzler Olaf Scholz als ihrem...

Von Harald Schrapers/Büro Kerstin Griese Der Investigativreporter Marcus Bensmann war am Dienstag, 27. Februar 2024, zu Gast bei „Kerstin Griese trifft …“ und berichtete vor einem großen Publikum über das rechtsextreme Netzwerk, das die Correctiv-Recherchen aufgedeckt haben. „Diese Recherchen haben etwas ausgelöst, denn wir lassen uns unsere Demokratie nicht kaputt machen“, sagt die Abgeordnete Kerstin Griese mit Blick auf die vielen Demonstrationen. „Dass so eine Bewegung entstand ist – damit...

Aufmerksam sein und aufwachen!Was steckt hinter dem Gender*sternchen? Ein neues Problembewusstsein oder unkritische und einseitige Berichterstattung in Medien? Wer kennt nicht die Bilder der bunten Regenbogenbewegung, die Werte und Toleranz vermitteln sollen/wollen. Wer zum ersten Mal mit dem Thema Woke konfrontiert wird, denkt, es ist eine weitere Spinnerei. Dies kann nicht sein, wenn uns die Medien mit dem Gender* und den :Innen täglich konfrontieren. Wenige wissen, dass allein in Deutschland...

Sehr geehrte Frau Westkamp, seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik. Wir halten dem stand – gegen Rechts, gegen Rassismus und für unsere wehrhafte Demokratie. Der Rat der Stadt Wesel bekräftigt, unsere demokratischen Werte gegen...

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Im Rahmen einer Projektwoche haben sich die Schüler der Leibniz-Gesamtschule mit der Leidensgeschichte von Anne Frank, der NS-Zeit und dem Schicksal vieler Juden sowie der demokratiefeindlichen AfD-Politik auseinandergesetzt. Im Zuge der Projektwoche organisierten die Geschichtslehrer der Leibniz-Gesamtschule für sieben Klassen des 10. Jahrgangs fünf spannende Projekttage, um antisemitischen und rassistischen Einstellungen entgegenzuwirken. Am 19. Januar hat die WDR Lokalzeit Duisburg einen...

Statt notwendiger Diskussion, reflexartig ablehnen, ist Selbstaufgabe.12 Millionen Bürger haben Hintergründe, die die AfD mit ihren rassistischen Plänen abschieben will. Wie trostlos wird dann Deutschland.Die Bundes- und Landtagsfraktionen lehnen AfD Anträge reflexartig ab, statt oft die Steilvorlagen zur notwendigen Diskussion zu nutzen. Ein Beispiel BTDrs. 20/7665. Wir brauchen:• den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräften, • ein Einwanderungsgesetz, • Europa. Fachkräfte und...

Aufruf zum Gegenprotest gegen die Veranstaltung der AfD am 23.9. in Oberhausen Sterkrade Am Donnerstag, 23.9. will die AfD in Oberhausen-Sterkrade zum ersten Mal eine öffentliche Veranstaltung durchführen. Das haben sie sich in den letzten Jahren in Oberhausen bisher nicht getraut. Und das sollte auch einmalig bleiben, lasst uns dafür sorgen. Gemeinsam mit vielen anderen Menschen werden wir laut und entschieden gegen den Auftritt der AfD im öffentlichen Raum in Oberhausen protestieren. Aufruf...

Zahlreiche Städte und Kreise haben bereits ein Handlungskonzept gegen demokratiefeindliche Tendenzen beschlossen. Sie sind in den letzten Jahren der Aufforderung der NRW-Landesregierung nachgekommen, mit Hilfe des Programms „NRWeltoffen“  lokale Konzepte zu entwickeln, zu finanzieren und umzusetzen. Vor diesem Hintergrund sollte auf Vorschlag der SPD-Fraktion auch der Kreis Wesel ein Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und Extremismus entwickeln und umsetzen. Dafür...

Obwohl das Infektionsgeschehen im Kreis Recklinghausen und damit auch in Gladbeck vom Land als "diffus" angesehen wird, wollen die AfD Gladbeck und der SPD-Politiker Michael Hübner die Schuldigen ausgemacht haben: Menschen mit Migrationshintergrund seien die Treiber der Pandemie in Gladbeck, davon sind die Rechten und der stellvertretende SPD-Landtagsvorsitzende überzeugt. Die Grünen sind entsetzt. von Oliver Borgwardt Sind Migranten schuld an den anhaltend hohen Infektionszahlen in Gladbeck?...

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung haben die Oberbürgermeister-Kandidaten Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne ) und Jens Carstensen (die Linke) folgende gemeinsame Erklärung entwickelt: Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

„Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des rassistischen Anschlags in der Silvesternacht in Bottrop und ihren Angehörigen“, erklärte LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt zur Amokfahrt eines 50-jährigen Esseners, der auch bei seiner Festnahme fremdenfeindliche Sprüche von sich gab. Innenminister Herbert Reul hat es auf den Punkt gebracht: „Ein Deutscher ist bewusst in eine Gruppe von Menschen gefahren, die er für Ausländer hielt.“ Mindestens vier Tatorte - davon drei in Bottrop -,...

Hetzjagd – Pogrom - Mob - nein !    Stimmt diese Aussage, die Ministerpräsident Kretschmer in seiner Erklärung zu den Chemnitzer Chaostagen vor dem Sächsischen Landtag abgab ? Welche Motive gibt es für diese Aussage, mit der er der Aussage seiner Parteifreundin und Bundeskanzlerin Angela Merkel widerspricht und sie quasi bloßstellt ?    In den auf diese Rede folgenden vielfachen Kommentaren zu dieser hochbrisanten Angelegenheit wurden sowohl politische als auch mannigfaltige...

Dokumentation des offenen Briefes der Initiative gegen Rechts Oberhausen, an die Vermieter des AfD Büros in Oberhausen. Der offene Brief ist auch hier zu finden

Auf der „Mütter gegen Gewalt“-Facebook-Seite haben sich schon jetzt zahlreiche Rechtsradikale zur Demo angemeldet – zum Beispiel: ➡Sascha Krolzig, kürzlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilter Neonazi aus Hamm, sowie weitere einschlägig bekannte Neonazis,  ➡Melanie Dittmer, Aktivistin der „Identitären Aktion“ aus dem Rheinland, ➡Jörg Schneider, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, sowie weitere AfD-Funktionäre ➡und zahlreiche Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum. Schon am 14....

Die Alternative für Deutschland NRW (AfD - NRW) trifft sich am kommenden Wochenende, 25. und 26. Februar, in Essen zur Aufstellung ihrer Landesliste für die kommende Bundestagswahl. Dagegen möchte das Bündnis Essen stellt sich quer am Samstag, 25. Februar, demonstrieren und eine Gegenkundgebung veranstalten. Die Polizei meldete indes Bedenken an. Das Einkaufsverhalten der Rüttenscheider werde dadurch in unverhältnismäßiger Art und Weise beeinträchtigt, hieß es. Das Bündnis reichte Klage gegen...

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese faschistoide Partei durch die Lande. Motto seiner Veranstaltungen: „Glück auf, der...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Zum diesjährigen Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung am 1. Mai erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin der Bottroper LINKEN: Am 1. Mai demonstrieren wir gemeinsam mit den Gewerkschaften für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Wir rufen alle Menschen in Bottrop auf, sich an der Mai-Demonstration des DGB zu beteiligen. In diesem Jahr demonstrieren wir auch unsere Solidarität mit den...