AfD

Die Satirepartei Die PARTEI fordert die sofortige Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl. Die Satire-Partei, bekannt für ihre scharfsinnige Kritik am alltäglichen, politischen Wahnsinn, weist darauf hin, dass diese Regelung nicht nur undemokratisch, sondern auch asozial sei, da sie die politische Partizipation und Repräsentation von kleineren Parteien erheblich einschränkt. Helene Wessel eine "Mutter des Grundgesetzes, stellte bereits 1949 fest: "Ich halte diese Einschränkung...

“They`re eating the dogs, they’re eating the cats!” Die PARTEI fordert die Essener Verwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Pläne zur Einführung der Bezahlkarte in Essen umgehend zu stoppen. Herzlichen Glückwunsch, jetzt hat man es also fast geschafft. Bald wird es auch in Essen Flüchtlinge 1ter und 2ter Klasse geben! Flüchtlinge 1ter Klasse, die ukrainischen Flüchtlinge, sind anscheinend der staatlichen Seite genehm. Denn hier erfolgt ein sofortiger Bezug von Bürgergeld. Hat das...

Der Verfassungsschutz verdächtigt die Alternative für Deutschland bereits seit vier Jahren, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Das Bundesamt stuft die Partei als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ ein. Grundlage dafür ist ein 1.000-seitiges Gutachten. Das Bundesamt stellte „erste tatsächliche Anhaltspunkte fest, die für eine extremistische Bestrebung sprechen“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz ein 400-seitiges Gutachten. Das haben wir 2019 veröffentlicht. Im Februar 2021 hat...

„Der Frosch im Glas: Warum Deutschland nach Veränderung sucht“ Stell dir einen Frosch vor, der in einem Glas mit lauwarmem Wasser sitzt. Langsam wird das Wasser wärmer – doch der Frosch bleibt, bis es zu spät ist. Diese Fabel beschreibt, wie viele Deutsche die aktuelle Lage sehen: Das Land steckt in Krisen, aber große Veränderungen bleiben aus. Einige Bürger suchen deshalb neue Wege – und finden sie in Parteien wie der AfD, die verspricht, „das Glas zu retten“. Warum wird das Wasser heißer?...

Ein bedeutender Erfolg für die Demokratie und ein klarer Sieg für Die FRAKTION im #LVR: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage der AfD-Fraktion im Streit um die Nachbesetzung von Ausschusssitzen abgewiesen. Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Handlungsfreiheit der demokratischen Gremien, sondern setzt einen Präzedenzfall, der es ermöglicht, künftig die Besetzung von Ausschüssen durch Personen zu verhindern, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen...

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

Am 20. Januar wird Trump der 47. Präsident der USA. Dann geht es rund. Beendet er den Ukraine Krieg, wenn ja, dann nur zu Putins Bedingungen. Er will alle Inhaftierten, die bem Sturm aufs Kapitol dabei waren, begnadigen, denn es sind in seinen Augen politische Gefangene und Patrioten. Donald Trump hat auch erklärt, er werde diejenigen, die er als seine Gegner betrachtet, verfolgen lassen. Hohe Zölle schaden der deutsche Wirtschaft Das sind nur einige seiner Versprechen. Nun zu Musk. Nicht nur...

Mittlerweile halte ich Musk für gefährlicher als Trump. Er wird Trump zu seiner Marionette machen und lässt ihn an seinen Fäden tanzen,  denn Trump ist auf sein Geld angewiesen und wird das tun, was Musk will, oder es kracht gewaltig. Und irgendwann wird aus dem Reservepräsidenten ein Mann, der die ganze Welt beherrscht, denn Musk ist noch jung. Niemand weiß, was Musk im Endeffekt vorhat. Ein renommierter US-Historiker warnt davor, den Unternehmer zu unterschätzen. Sicherlich unterstützt Musk...

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und viele blicken noch einmal auf das vergangene Jahr zurück. Jeder hat seinen eigenen Rückblick und seine eigenen Empfindungen für das vergangene Jahr. Für einige war es bestimmt ein glückliches und schönes Jahr für andere war das Jahr nicht so schön und sie möchten das Jahr einfach vergessen. Auch politisch war das Jahr nicht gerade erfreulich, ständiger Streit in der „Ampel“, Bevormundung, ohne wirklich Impulse zu setzten. Auch die Wirtschaft hat dieses...

Wer hat dem denn ins Gehirn geschissen. Entschuldigung für diese Worte! Geht es um Auffallen um jeden Preis? Anders kann man das doch sicher nicht erklären. Der neue Politiker Elon Musk, der sich seinen neuen Job in der US Regierung bei Trump, ja praktisch durch seine Millionen spenden gekauft hat. Er postet auf seiner Plattform X Nur die AFD kann Deutschland retten Alice Weidel, stimmt ihm darauf sofort zu. Weiß er eigentlich, was die AFD von seinen E Autos hält? Auf Kurs bringen können...

Die unhaltbaren Zustände an der Otto-Hahn-Straße haben überregional für Aufsehen gesorgt. Verwahrlosung, wilde Müllkippen, illegale Hausbesetzer, ständige Lärmbelästigung, Stromklau und andere Probleme erzeugeneine komplexe Gemengelage unter der die Anwohner sehr zu leiden haben. Diverse Medien berichteten bereits: https://www.youtube.com/watch?v=Lqeny4rAj7U&t=1s, https://www.youtube.com/watch?v=2zf2qYLebvI, https://www.radioduisburg.de/artikel/probleme-an-der-otto-hahn-strasse-2133705.html,...

Die Sondersitzung der Bezirksvertretung Hamborn musste gestern, am 21. November 2024 vorzeitig abgebrochen werden. Grund war, dass die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben war. Dies geschieht, wenn weniger als die Hälfte der Mandatsträger des Gremiums anwesend sind. In der Sitzung ging es insbesondere um die Sicherheit und Ordnung rund um das Hamborner Bezirksrathaus. Auf der Tagesordnung standen allerdings auch diverse Anträge und Anfragen der Parteien. Die CDU zog ihre Eingaben am Anfang der...

Milena Lensing heißt die Bürgermeisterkandidatin der Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein. Viel Sympathie und ein eindeutiges Votum brachten ihr die AfD-Mitglieder der Hansestadt auf dem örtlichen Parteitag entgegen, welcher durch den Stadtverbandssprecher Christoph Kukulies geleitet wurde. Bevor die Tagesordnung zur Kandidatenkür aufrief, ging es um die Frage: "Bürgermeisterkandidatur in Emmerich am Rhein - ja oder nein?" In einer flammenden Rede warb der Stadtverbandsprecher...

Laut Medienberichten stehen ihre Chancen schlecht, Bundeskanzlerin zu werden, selbst wenn die AfD die Bundestagswahl gewinnen sollte, denn keine Partei will mit der AfD zusammenarbeiten.

Die Brandenburger AfD setzt im Wahlkampf auf radikale Forderungen und neue Medien. Ihre aggressive Strategie gibt einen Vorgeschmack auf die kommende Bundestagswahl. Lena Kotré hat sich im Wahlkampf der Brandenburger AfD in den vergangenen Wochen zum Aushängeschild für die krassesten und völkischsten Forderungen der Partei entwickelt. Die innenpolitische Sprecherin der Brandenburger AfD-Fraktion kolportierte erst ein Betretungsverbot öffentlicher Veranstaltungen für Flüchtlinge, forderte dann...

Der Anstieg der AfD und der Niedergang der FDP – Eine kritische Betrachtung der politischen Landschaft in Deutschland In den letzten Jahren hat die deutsche Parteienlandschaft eine bemerkenswerte Veränderung durchlaufen. Während die AfD (Alternative für Deutschland) stetig an Zuspruch und Wählerstimmen gewinnt, scheint die FDP (Freie Demokratische Partei) zunehmend in der politischen Bedeutungslosigkeit zu versinken. Diese Entwicklung spiegelt nicht nur die wachsende Unzufriedenheit vieler...

Es war zu erwarten, daß die AfD in Thüringen die meisten Stimmen bekommt. Trotzdem hat mich das Wahlergebnis schockiert. Anders als in Sachsen erreicht die Thüringer AfD Sperrminorität. Die Sizverteilung im sächsischen Landtag wird korrigiert. Die AfD erhält einen Sitz weniger als zunächst errechnet. Die Wahlleitung spricht von einem "Softwarefehler". Die Sächsische AfD ist somit ohne Sperrminorität Die AfD hat bei der Wahl in Thüringen nach dem vorläufigen Endergebnis mehr als ein Drittel der...

Deutschland/NRW/Ruhrgebiet "MEINUNGS-FREIHEIT" ?!?in ESSEN Letztes JUNI Wochenende (2024) -- AfD-Parteitag und das Drum´Herum´ -- Demonstrationen/Veranstaltungen/Gegenbewegungen DEMOKRATIE-Frieden-Freiheit-MEINUNGS-FREIHEIT-Vielfalt-Toleranz------ und und und .... Ein Wochenende in meiner Stadt, meiner Heimat♥ Ein Wochenende in ner´alten Malocher´-Stadt, einer heutigen Industriekultur-Welterbe-Metropole´.... mit zumeist offenen, ehrlichen Menschen, für Sonnenhungrige, Bier, Erfischungen und und...

Wenn Völker zu Nationen werden, bedarf es einer in der Bevölkerung akzeptierten Umstellung der Sichtweisen oder auch der Gewohnheiten oder einfach der Traditionsergebenheit. Was ist deutsch, was ist französisch, was ist ungarisch ...? Eine Frage, die mir gerade in europäischen Staaten die politische Diskussion, oftmals nicht ausreichend erkannt, unbewusst völlig überlagert. Und die Völker werden nun einmal mehr und mehr zu Nationen, ohne dass hier ein Definitionsstreit über die...

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

Freie Wähler Köln fordern lokale Bezahlkarte. „Grüne nutzen Brandmauer gegen AfD für politische Geiselhaft“ „Auf was warten die Parteien in Köln eigentlich? Dass auch die AfD einen Antrag auf Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge beantragt und man dies dann geschlossen ablehnen soll? Oder dass man wie in Dresden die Brandmauer durchbricht, um einen in der Sache guten Antrag durchzubringen? Fakt ist: Auch die Grünen in Köln und NRW blockieren die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge...

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...