AfD

CDU/CSU 31% (+1%) AfD 21% (+1%) SPD 15% Grüne 14% (-1%) Linke 5% FDP 4% BSW 4% Auch Merz’ Beliebtheit gestiegen: Union und AfD legen nach gemeinsamer Migrations-Abstimmung in Umfrage zu

Es geht voran, aber wo endet die ganze Sache? Was wird das Ergebnis sein? Ab 17 Uhr 30 wird erstmals über ein Verbot der Partei beraten. 124 Bundestagsabgeordnete mehrerer Fraktionen wollen ein entsprechendes Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten. Federführend ist der CDU-Politiker Marco Wanderwitz. https://www.nzz.ch/der-andere-blick/die-debatte-ueber-das-afd-verbot-ist-instinktlos-ld.1868680

Erste Umfrage nach Aschaffenburg - Der Wahlabend am 23. Februar könnte noch äußerst spannend werden. Bislang konnte man davon ausgehen, dass es zu einer Zweierkoalition nach der Bundestagswahl kommt. Aber laut letzter Umfrage hat nur noch eine Zweierkoalition mit der AfD eine Mehrheit. Wie dann das Zustandekommen einer CDU/CSU-Grünen-SPD-Koaltion bewerkstelligt werden soll, ist mir ein Rätsel. Auf jeden Fall dürfte sich die AfD in Hinblick auf die nächsten Wahlen über eine linkgrünlastige...

Parteichef Chrupalla folgt damit einer Einladung aus Kreisen der Republikaner. Neben Chrupalla sind noch weitere Personen aus dem Umfeld der AfD (u.a. Beatrix von Storch) bei der Amtseinführung von Donald Trump vertreten. Nicht dabei sein wird wegen der Terminlage im Bundestagswahlkampf AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, wird ebenfalls an der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten teilnehmen. Auch er hat eine...

Die Liveübertragung des AfD-Parteitages bei X stößt anscheinend auf reges Interesse. Der Grund für dieses rege Interesse ist wohl, dass das Thema Musk und Weidel/AfD in den Medien ziemlich breitgetreten wurde. https://www.n-tv.de/ticker/Elon-Musk-erreicht-Millionenpublikum-mit-Live-Ubertragung-von-AfD-Parteitag-article25482521.html

Der Springer-Verlag erwägt offenbar, Elon Musk zum Wirtschaftsgipfel der „Welt“ einzuladen. Dieser hat bereits Bereitschaft signalisiert. Auch auf der Teilnehmerliste steht die AfD-Chefin Alice Weidel. https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/auch-weidel-unter-den-gasten-springer-verlag-erwagt-offenbar-musk-zu-wirtschaftsgipfel-nach-berlin-einzuladen-12999103.html

Von Harald Schrapers/Büro Kerstin Griese Der Investigativreporter Marcus Bensmann war am Dienstag, 27. Februar 2024, zu Gast bei „Kerstin Griese trifft …“ und berichtete vor einem großen Publikum über das rechtsextreme Netzwerk, das die Correctiv-Recherchen aufgedeckt haben. „Diese Recherchen haben etwas ausgelöst, denn wir lassen uns unsere Demokratie nicht kaputt machen“, sagt die Abgeordnete Kerstin Griese mit Blick auf die vielen Demonstrationen. „Dass so eine Bewegung entstand ist – damit...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...