AfD

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

Die Alternative für Deutschland NRW (AfD - NRW) trifft sich am kommenden Wochenende, 25. und 26. Februar, in Essen zur Aufstellung ihrer Landesliste für die kommende Bundestagswahl. Dagegen möchte das Bündnis Essen stellt sich quer am Samstag, 25. Februar, demonstrieren und eine Gegenkundgebung veranstalten. Die Polizei meldete indes Bedenken an. Das Einkaufsverhalten der Rüttenscheider werde dadurch in unverhältnismäßiger Art und Weise beeinträchtigt, hieß es. Das Bündnis reichte Klage gegen...

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese faschistoide Partei durch die Lande. Motto seiner Veranstaltungen: „Glück auf, der...

12. Januar 2015: Heute Mittag zogen die „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) ihre Demonstrationsanmeldung für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz zurück und erklärten auch den Verzicht auf Rechtsmittel gegen das Ende letzter Woche ausgesprochene Verbot. Diese Kapitulation auf ganzer Linie ist ein Riesenerfolg des antirassistischen und antifaschistischen Widerstands, der sich in Essen innerhalb kurzer Zeit und in nie gekannter Breite auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“...