AfD

Einwanderung ins deutsche Sozialsystem am Beispiel „Grundsicherung im Alter“. Ein Gastbeitrag des wirtschaftpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Ratsherr Rainer Holfeld. Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung des Sozialamtes aus Bundesmitteln, die bei Erreichen des Renteneintrittsalters nach SGB XII gezahlt wird, wenn die Rente nicht zum Leben reicht. Dabei werden Unterkunft, Heizkosten, Rundfunkgebühren, Teilhabeleistungen und auch Beitragszahler finanzierte...

Auf dem heutigen Kreisparteitag der AfD Duisburg wurden auch die Kandidaten für die Wahl zum Integrationsrat 2025 in Duisburg gewählt. Dabei wurde Herr Stiv Nikolic auf Listenplatz 1 der AfD Liste gewählt. In seiner beendruckenden Rede betonte Herr Nikolic, dass Duisburg vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen stehe. Integration und Sicherheit seien einige der zentralen Themen auf unseren Straßen, in unseren Schulen und in unseren Nachbarschaften. Gesellschaftliche Bausteine wie:...

Am heutigen 03.11.2024 wählte der AfD Kreisverband Duisburg den Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister 2025. Carsten Groß, AfD-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Duisburg-Süd, wurde auf dem Kreisparteitag mit überwältigenden 97,4 % als Kandidat für das höchste Amt in Duisburg nominiert. In seiner Rede betonte Groß unter anderem: "Ich möchte ein Oberbürgermeister sein, der sich für alle Bürger einsetzt, die sich mit unserer Stadt identifizieren und unsere Rechtsordnung achten. Ich...

Bereits am 04.09.2024 erstattete der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl, Rainer Holfeld, Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen des Anfangsverdachtes der Sozialabgabenhinterziehung, Sozialbetrug, Kindergeldbetrug, Zweckentfremdung von Wohnraum, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und allen weiteren sich ergebenden Fällen rund um die "Weißen Riesen". Hierzu wurden parallel auch ein Antrag...

Unhaltbare Zustände in der Otto-Hahn-Straße in Duisburg-Neumühl Gastbeitrag von Rainer Holfeld, Ratsherr der AfD-Fraktion in Duisburg In den WAZ-Ausgabe vom 14. Oktober beklagen Mieter seit eineinhalb Jahren unhaltbare Zustände. (https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407462628/hausbesetzer-vermuellen-viertel-mieter-durchleben-alptraum.html) Die Liste ist lang und beginnt mit Lärm, Müll, Stromklau, aufgebrochenen Haustüren, Kinder verrichten ihre Notdurft auf der Wiese, Kot und Urin im...

In der Ratssitzung am vergangenen Montag, 23.09.2024, stand auch die Zukunft Duisburgs als Stahlstandort auf der Tagesordnung. Ein gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Junges Duisburg mit dem Titel: "Duisburg muss Stahlstandort bleiben!" wurde in den Rat eingebracht. Den Antragstext können Sie hier nachlesen: https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1735811&type=do Die AfD-Fraktion lehnte die Resolution ab....

Nach dem Ehrlinghagenplatz in Friemersheim jetzt die Ottostraße in Hochheide! Duisburg gerät erneut wegen eklatanter Sicherheitsbedenken der Post bei der Paketzustellung in die Schlagzeilen. Die WAZ macht erneut, wie auch schon im Jahr 2021, auf unhaltbare Zustände im Bereich der Paketzustellung in Duisburg aufmerksam. Nach der Einstellung der Zustellung, rund um den Erlinghagenplatz in Friemersheim im Jahr 2021, kam es jetzt zum erneuten "Zug der Reißleine" seitens des DHL-Konzerns. Diesmal...

Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung des Rates am 10.06.2024 gegen das Bauprojekt "Rahmerbuschfeld" gestimmt. "Wir haben als Fraktion geschlossen gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und gegen den Bebauungsplan gestimmt", gab Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt, nach der Sitzung an. AfD-Ratsherr, Marcus Maschinsky, hatte sich in der Sitzung dazu klar positioniert und appellierte an die anderen Fraktionen, nicht gegen den Willen der Anwohner...

Meinung: Sehr geehrte Duisburgerinnen und Duisburger, der Kriminalitätsbericht 2023 unserer Polizeibehörde ist nunmehr veröffentlicht (https://duisburg.polizei.nrw/sites/default/files/2024-04/kriminalitatsbericht-2023.pdf). Die Zahlen erschrecken, wie im Jahr 2022, erneut. So ist in Duisburg ein weiterer Anstieg um 3,32 % der Gesamtstraftaten auf insgesamt 47.911 Fälle zu verzeichnen. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger betrug dabei 43,74 %. Wobei hier auch anzumerken ist, dass...

2024 deutliche Gebührenerhöhung bei der Restabfallentsorgung für Duisburg Ein Gastbeitrag von Rainer Holfeld, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Tourismus am 16.11.23 zeigt, wie sehr die seit 2024 zu entrichtenden Abgaben an den Klima- und Transformationsfond des Bundes die Inflation befeuern. Kostete 2023 eine 40 L Restmüllrolltonne bei 14-tägiger Leerung noch 86,88 € im Jahr, so stiegen die Gebühren 2024 auf...

AfD – die Alternative für den Autofahrer Köln und Duisburg sehen nur Schlusslichter im deutschlandweiten Vergleich des ADAC Gemeinsame Pressemitteilung der AfD-Fraktionen im Rat der Städte Köln und Duisburg KÖLN UND DUISBURG 05.02.2024. Die Zufriedenheit mit der Mobilität ist in Köln seit der Einführung der „Verkehrsversuche“ gefühlt am Tiefpunkt. Der ADAC hat in seiner Mobilitätsumfrage gezeigt, dass die Menschen in Köln und Duisburg am unzufriedensten sind. „Mit dem Ratsbündnis von CDU und...

Im Rahmen einer Projektwoche haben sich die Schüler der Leibniz-Gesamtschule mit der Leidensgeschichte von Anne Frank, der NS-Zeit und dem Schicksal vieler Juden sowie der demokratiefeindlichen AfD-Politik auseinandergesetzt. Im Zuge der Projektwoche organisierten die Geschichtslehrer der Leibniz-Gesamtschule für sieben Klassen des 10. Jahrgangs fünf spannende Projekttage, um antisemitischen und rassistischen Einstellungen entgegenzuwirken. Am 19. Januar hat die WDR Lokalzeit Duisburg einen...

Wer ist für den Zuspruch verantwortlich, den die AfD genießt? Ist es die Partei selbst, deren Verbot zurzeit diskutiert wird? Man kann getrost ein Fragezeichen machen. Aber ich will nicht vorgreifen. An diesem Wochenende werden vermehrt Demonstrationen gegen die AfD vermeldet. Grund dürfte die jüngste Enthüllung der auf dem Potsdamer Geheimtreffen geschmiedeten Zwangsremigrations-bzw. Deportationspläne vom November 2023 sein, an der auch AfD-Funktionäre teilnahmen. In Duisburg etwa gingen gegen...

Ein Gastbeitrag des energiepolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Rainer Holfeld: Die Investitionen in die erneuerbare Windenergie brachten den Duisburgern 2022 Gewinne. In der Bungertstraße knallten beim DVV-Stadtkonzern endlich mal wieder die Sektkorken. Offensichtlich ließ sich die Windstromproduktion plötzlich vergolden. Das Amtsblatt der Stadt Duisburg hatte in Nr. 33 vom 15. November 2023 über die Jahresabschlüsse 2022 von den 3 Windparks der Stadtwerke viel Gutes zu berichten. Die...

Das politische Jahr 2023 nähert sich auch in Duisburg dem Ende. Aus diesem Grund möchte die AfD-Fraktion unseren Bürgern und Wählern in Duisburg darstellen, wie sich die politische Arbeit unserer Fraktion im Rat der Stadt und in den Bezirken gestaltete. Die AfD-Fraktion hat im Jahr 2023 im Rat, den Fachausschüssen und in den Bezirksvertretungen insgesamt 41 Anfragen und 29 Anträge gestellt (ausgenommen sind hier interne Gremienumbesetzungen). Es ist unnötig zu erwähnen, dass alle unsere Anträge...

Ein Gastbeitrag des wirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg, Rainer Holfeld. Glückliches Ende für Duisburgs Engagement bei der Kohleverstromung 2023 Die Beteiligung am internationalen Kohleverstromungskonzern STEAG von 2014 erwies sich im Jahr 2022 erstmals als sehr ertragreich (www.steag.com). Die Stadtwerke Duisburg sind mit einer Beteiligung von 19% am Ergebnis beteiligt. Das Ergebnis stieg von 307,6 Mio. € im Jahr 2021 um 621% auf sagenhafte 1.908,9 Mio....

Ein Gastbeitrag des wirtschaftpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Rainer Holfeld: Verbrenner schlägt Stromer im CO₂ Ausstoß – wie das? Heute kann jeder im Internet nachschauen wie in Europa Strom produziert wird. Wie viel Gramm CO₂ für 1 KWh ausgestoßen werden, ist dabei sehr unterschiedlich. Das Vorbild Deutschland bröckelt dabei laut den Informationen von www.electricitymaps.com deutlich. Vergleichen wir drei Regionen Europas am 5.12.2023 um 9.00 morgens: Frankreich: 63g CO₂/KWh davon 53%...

Ein Gastbeitrag von Rainer Holfeld, wirtschaftpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg: Am Freitag, den 24.11.2023, haben 10.000 Arbeiter aus der Stahl- und auch der Chemieindustrie vor Tor 1 in Duisburg Bruckhausen in Rahmen eines bundesweiten Aktionstages für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze gestreikt. Nachdem im Bundeshaushalt seit kurzem auf Grund des Verfassungsgerichtsurteils nun 60 Mrd.€ nächstes Jahr fehlen und auch wieder die Schuldenbremse gilt, ist die...

In der heutigen Ratssitzung am 27.11.2023 wurde durch die AfD-Fraktion ein Antrag eingebracht, der einen Wunschbaum zum Weihnachtsfest im Rathaus der Stadt Duisburg für bedürftige Kinder vorsah. (https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1715857&type=do) Der Antrag wurde durch Ratsherrn Alexander Schaary vorgestellt und begründet. Im Antragstext heißt es: Das Rathaus in Duisburg am Burgplatz schafft einen „Wunschbaum“ für die Weihnachtszeit 2023 an. Der „Wunschbaum“ kann mit...

In Essen, Berlin und weiteren Städten und Gemeinden in Deutschland machen antisemitische Demonstranten dem letzten Bürger klar, hier ist etwas verrutscht. Die Alternative für Deutschland hat immer wieder im gesamten Land und in den Kommunen auf die immer größer werdenden Probleme aufmerksam gemacht, ja endlich staatliches Eingreifen gefordert. "Der Elefant im Raum, den niemand gesehen haben will." Die aktuellen, sicherheitspolitischen Ereignisse in unserem Land haben allesamt zwei kombinierte...

Gastbeitrag von Rainer Holfeld, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: Haushaltssanierung Duisburgs 2024 in weiter Ferne, 80 Mio. € Mehrbedarf Ukraine, Asyl, Hilfen zur Erziehung, Bürgergeld und Hotelanmietungen führten zu überplanmäßigen Auszahlungen per Dringlichkeitsbeschluss im Amt für Soziales und Wohnen und dem Jugendamt. Während am Novemberanfang Bruno Sagurna (SPD) und Thomas Mahlberg (CDU) von der Duisburger GroKo von großen Haushaltsüberschüssen ausgingen, die teilweise für...

Nach den Krawallen an Halloween und Silverster 2022 und der Forderung der AfD nach einem neuen Sicherheitskonzept für unsere Stadt, wiederholten sich nunmehr die Szenen des letzen Jahres. Nicht nur die AfD-Wähler in Duisburg fragen sich: Ist man nicht willens, nicht in der Lage oder offen unfähig die Sicherheit in unserer Stadt zu gewährleisten? Ist man von den erneuten Krawallen überrascht worden? Wieder ereigneten sich die Ausschreitungen an den Orten und Haltestellen, die schon letztes Jahr...

Ein weiteres Mal wurde die AfD im Bezirk Rheinhausen ausgegrenzt. Die AfD-Fraktion im Bezirk Rheinhausen wurde demokratisch bei der Kommunalwahl im September 2020 mit zwei Mitgliedern und einem beratenden Mitglied in die Bezirksvertretung Rheinhausen gewählt. Soweit ist dies wohl unstrittig. Die AfD wurde mit 9,22 % der Wählerstimmen im Bezirk Rheinhausen bedacht. Am vergangenen Donnerstag brachte die AfD einen Antrag in die Bezirksvertretung Rheinhausen ein, der im Vorfeld medial für Aufsehen...

Die Meldungen rund um den neuerlichen Einsatz am Erlinghagenplatz sind erschreckend. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg beschäftigt sich jedoch schon lange mit dem Thema. https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1655600&type=do https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1699791&type=do Auch die Anwohner rund um den Erlinghagenplatz dürften wenig überrascht sein. Neben Anfragen im Rat und im zuständigen Ausschuss, erstattete AfD-Ratsherr Rainer Holfeld bereits am...