AfD

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erfreulich ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Bottrop. Erfreulich ist vor allem auch, dass die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat: Im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen...

Die AfD bedauert die Anschläge auf die Parteibüros der SPD und "Die Linke" in Bottrop. "Wir können uns gut in die Opfer dieser Straftaten einfühlen, da solche Anschläge gegen die AfD ja auch ständig passieren. Eine solche Vorgehensweise liegt weit unter unserem Niveau." sagt Vorstandssprecher Alfred Stegmann. Neben dem Anschlag verurteilt die AfD Bottrop auch die Reaktion der Linken selbst. Da Aufkleber der Partei "Die Rechte" gefunden wurden, ist es hanebüchen, dass Herr Schmidt sich wieder...

200 Jahre Bergbau sind Geschichte. „Es fehlen jetzt 4.500 Arbeitsplätze, es ist der Auftraggeber für die industrielle Peripherie eines Bergwerks weggebrochen“, kommentiert dies die Bottroper WAZ. „Natürlich geht durchs Bergbau-Ende obendrein auch Kaufkraft verloren“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Und ihr Co-Sprecher Günter Blocks ergänzt: „Vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftsförderungs-Politik ist dies eine schwere Hypothek für Bottrop.“...

DIE Bottroper LINKE zieht eine überwiegend positive Bilanz der Proteste gegen den Auftritt des AfD-Rechtsaußen Höcke in der Berufsschule. „Bei deutlich mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann man feststellen: #wirwarenmehr“, betont LINKE-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten. Das ist rundum positiv.“ Blocks erinnert allerdings in diesem Zusammenhang auch daran, dass ein Auftritt eines offen...

Die Bottroper Ratssitzung vom 25.09.2018 wurde Seitens der SPD wieder einmal dafür genutzt, unserer aufstrebenden Bürgerpartei mit scheinheiligen Anträgen Steine in den Weg legen zu wollen. So wurde beschlossen, in den 6 Wochen vor Wahlen keine Parteiveranstaltungen mehr in schulischen Gebäuden zuzulassen. Uns, für die es wegen der Einschüchterung von privaten Raumanbietern seitens der linken Parteien und ihrer Schlägertruppen der einfachste Weg ist Schulen anzumieten, soll so die Suche nach...

Bei der Gedenkveranstaltung zum 98. Jahrestag des Ruhrkampfes am Karfreitag auf dem Westfriedhof erklärte der DKP-Kreisvorsitzende Jörg Wingold, dass laut jüngsten Forschungen die Zahl der Opfer der Freikorps-Brigade Loewenfeld weit höher sei, als bislang in der Öffentlichkeit angenommen: Mehr als 280 Bottroper seien im Kampf gefallen, weit überwiegend aber erst nach Abschluss der Kämpfe ermordet worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks forderte eine würdige Restaurierung des Ehrenmals bis...

Aktuell vergeht kein Tag ohne eine Meldung, in der sich eine der Bottroper Ratsparteien in Bezug auf den Brandbrief an die Landesregierung nicht lächerlich macht. Was war geschehen? Durch die Zusage der Schwarz-Gelben Landesregierung der Stadt Bottrop knapp 500000 Euro an Integrationspauschale in Aussicht zu stellen meldete die WAZ am 23.01. was die FDP bereits Tage zuvor selbst rausposaunt hatte: “Eigentlich wollten Fraktionen und Gruppen das Land gemeinsam an finanzielle Verpflichtungen...

Nach dem Eklat vom Bürgermeister des Bezirk Süd Helmut Kucharski, der unliebsame Gewerbetreibende Unternehmer mit Nazimethoden mürbe machen möchte beweist auch sein Parteikollege Klaus Kalthoff seinerseits Bürgermeister des Bezirks Mitte wenig Fingerspitzengefühl. So spricht er in einem WAZ Artikel vom 09.01.2018 über Kritiker der geplanten Bebauung des Gebiets Beckheide von “Bedenkenträgern“ und das wo er im nächsten Satz selbst zugibt, dass die Frage der Entwässerung noch gar nicht geklärt...

In einem Beitrag in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 22.12.2017 wird die Bottroper SPD von einem angeblichen besorgten Bürger für ihr Vorgehen gegen friedliche Gewerbetreibende (mit Migrationshintergrund) ausdrücklich gelobt. https://www.waz.de/staedte/bottrop/lob-fuer-spd-vorgehen-gegen-autoverwerter-im-sueden-id212923173.html Solch ein Beitrag in einer Zeitung, deren Vorsitzender (Manfred Braun) als langjähriger SPD-Funktionär bekannt ist darf zunächst einmal niemanden verwundern....

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei umso notwendiger, als sich auf Landesebene eine „Politik der sozialen...

Während die SPD noch bei der Grundsteuererhöhung in den Grünen den für eine Mehrheit benötigten Partner gefunden hat, stand sie bei der Vergabe geplanter Gelder zur Ebnung der Bebauung des Baugebietes Vossundern alleine da. Trotz aller Logik und Vernunft hielt sie bis zuletzt an diesem strittigen Projekt fest. Die AfD Bottrop kritisierte bereits im Februar dass die angeblich von der SPD geplante Schaffung von bezahlbarem Wohnraum besonders an diesem Standort so nicht funktionieren kann. Warum...

Die AfD Bottrop ist auf Grund aktueller Medienberichte irritiert darüber, dass die SPD mittels Schikane und Drangsalierung Autoverwerter im Industriegebiet "an der Knippenburg" zur Aufgabe ihres Gewerbes nötigen möchte. In einem WAZ Artikel vom 7.12.2017 wird beispielsweise Bezirksbürgermeister Helmut Kucharski (SPD) folgend zitiert: "Man sollte es diesen Unternehmen so unattraktiv wie möglich machen, dort zu bleiben. Je unwohler sich da jemand fühlt, um so eher ist er auch verschwunden“. Dies...

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht werden konnten.Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren Wahlhelfern für das große Engagement. DIE LINKE stand für bezahlbare Mieten, gute Arbeit, bessere Bildung und...

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende Regelung im Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Dort heißt es wörtlich in § 5:...

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW wirtschaftlich dank Rot-Grün am Krückstock geht. • Aber auch weil SPD und Grüne...

Kundgebung gegen den Auftritt der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) vor Willy-Brandt Gesamtschule aus Bottrop. Mit 500 Teilnehmerinnen.

Wieder einmal zeigen angeblich lupenreine Demokraten ihr wahres Gesicht. Statt die AfD zu entzaubern, wie es bereits seit über 3 Jahren von sämtlichen Parteien immer wieder angekündigt wird, sind wohl nur verleumderische Methoden der letzte Strohhalm, um nicht nur die Öffentlichkeit zu täuschen, sondern zusätzlich Hass und Protest gegen eine Veranstaltung einer demokratisch legitimierten Partei in der Gesellschaft zu säen. So heißt es in einem Facebookpost des Bottroper SPD Ortsvereins...

Die starken Regenfälle der letzten Tage waren zuletzt sicher DAS Stadtgespräch in Bottrop. Viele Bürger waren mehr oder weniger von den Unwettern betroffen. Besonders schlimm hat es unter anderem die Bewohner der Holtfortstraße und Kirschschemmsbach getroffen. Doch hier ist es ein hausgemachtes Problem denn die Kanalisation ist bereits seit Dekaden defekt und die Anwohner werden immer wieder vertröstet dass kein Geld da wäre. Nun, wo 12,5 Millionen Euro vom Bund an die Stadt Bottrop fließt wäre...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Aus Sicht der LINKEN war 2015 „wirtschaftlich und sozial ein verlorenes Jahr für Bottrop: Die SPD-geführte Stadtspitze hat zwölf Millionen Euro bei Franken-Spekulationen verzockt; das Hansa-Center rottet inmitten der City weiter vor sich hin, Karstadt und mehrere Sparkassen-Filialen werden geschlossen; die Kinderarmut wächst, aber SPD und CDU setzen ihre Kürzungspolitik im Jugend- und Sozialbereich rücksichtslos fort.“ Zum Jahreswechsel fordern die LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und Nicole...

Deutlich mehr als 100 Menschen setzten am Freitag, 4. Dezember, ein unübersehbares und lautstarkes Zeichen gegen die Hetze der AfD in Bottrop. Die hatte für eine Veranstaltung mit ihrer Parteiführerin Frauke Petry einen Nebenraum des Saalbaus angemietet. Dem Protest dagegen hatten sich nach einer Initiative der Ratsherren Michael Gerber (DKP) und Niels Holger Schmidt (DIE LINKE) sowie einem Aufruf der Jusos zahlreiche Menschen aus der Stadtgesellschaft angeschlossen. Und so reichte das bunte...

500 "Gefällt mir"-Angaben für die Facebook-Seite der Bottroper LINKEN https://www.facebook.com/DieLinkeBottrop sind erreicht. Die Facebook-Seiten der Kreisverbände aller anderen Rats-Parteien zusammen kommen auf 725 Likes - keine einzige davon erreicht einzeln auch nur 250 Likes.