AfD

„Realismus statt Ideologie“ – dieser Standpunkt sollte gerade im Hinblick auf die Umwelt- und Verkehrspolitik in Bochum gelten. Ein richtiger Schritt wäre eine grüne Welle statt einer Ausbremsung des Verkehrs mittels Tempo 30. Die Behauptung, Tempo-30 führe zu einem geringeren Ausstoß von Stickstoffoxiden, ist durch durch die Messwerte während des Corona-Lockdowns widerlegt worden. Während das Verkehrsaufkommen massiv zurückging, sind die Stickoxidwerte vielerorts nur geringfügig gesunken....

Vor vier Wochen hat die WAZ ein sehr ausführliches Interview mit Herrn Zarei geführt. Es ging um die Gründe, warum er in die Alternative für Deutschland (AfD) eingetreten ist. Leider hat sich die WAZ in ihrer Veröffentlichung nur auf einen sehr begrenzten Auszug fokussiert. Dabei hatte Herr Zarei sich auch zu anderen Themen kritisch geäußert. Ich habe deshalb nochmals nachgefragt und zeige Ihnen die „unveröffentlichten“ Ansichten von Herrn Zarei – heute zum Thema „Abwanderung von Industrie und...

Ende Ausgust wurde im Bochumer Stadtrat Ende August, das überteuerte E-Bike-Garagen Projekt zu beenden (Vorlage 20202078). Die Verwaltung wurde zuvor nach der Nutzung der Garagen gefragt. Das Ergebnis war erschreckend und ist in der Mitteilung 20201615 nachzulesen. Nur 5% Auslastung Mit dem Stand des 31.05.2020 wurden die fünf Garagen á 6 Garagenboxen lediglich 3.105 mal genutzt. Die Verwaltung konnte aber nicht mal sagen, wie lange die jeweiligen Nutzer die Box jeweils genutzt haben –...

Vor vier Wochen hat die WAZ ein sehr ausführliches Interview mit Herrn Zarei geführt. Es ging um die Gründe, warum er in die Alternative für Deutschland (AfD) eingetreten ist. Leider hat sich die WAZ in ihrer Veröffentlichung nur auf einen sehr begrenzten Auszug fokussiert. Dabei hatte Herr Zarei sich auch zu anderen Themen kritisch geäußert. Ich habe deshalb nochmals nachgefragt und zeige Ihnen die „unveröffentlichten“ Ansichten von Herrn Zarei – heute zum Thema „E-Autos“: Christian Loose...

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

Im Rahmen der Beratung des Haupt- und Finanzauschusses wurde durch SPD und Grüne entschieden, für 320.000 Euro 5 E-Bike Garagen für Elektro-Fahrräder aufzustellen (plus 42.000 Euro Betriebskosten allein in 2017 und 2018). Angesichts der Tatsache, dass die meisten Radler von E-Bikes i.d.R. ihr Rad zu Hause gesichert abstellen und aufladen, ein Leuchtturmprojekt mit verschwenderischem Ausmaß. Zumal die Innenstadt durch ein gutes ÖPNV-Netz ausgestattet ist. Rot-Grün will E-Tankstellen ausweiten -...

Thyssen-Krupp Arbeitsplätze vor dem Aus? Wie die WAZ berichtete, stehen die Arbeitsplätze in Bochum und Duisburg vor dem Aus. Nach Opel und Nokia und Outokumpu droht der nächste Schlag für Bochum. Nicht ganz unschuldig daran ist auch die NRW-Regierung, aber auch die Kommunen sind durch schlechte Rahmenbedingungen unternehmerfeindlich geworden. Dazu gehören die hohen Gewerbesteuersätze und die Einschränkung von Gewerbeflächen. Arbeitsplätze werden so vernichtet! Eine treffende Analyse findet...

Stadt nimmt auch überteuerte Mietangebote an Die Stadt Bochum musste in der letzten Ratssitzung mal wieder einige private Vermietungsangebote annehmen, deren Mietpreise eigentlich jeden Kommunisten die Zornesröte ins Gesicht treiben müsste. Da waren auch Vermieter dabei, die sonst gerne Nächstenliebe predigen. Die Mietpreise wurden aufgrund dieser Nächstenliebe jedoch nicht etwas reduziert, sondern befanden sich im oberen Angebotsfeld. Die Daten hierzu sind leider (oder zum Glück) nicht...

Spekulationen bringen allein in diesem Jahr 100 Mio. € Verluste Während sich morgen im Haupt-und Finanzausschuss die Parteien darüber streiten, wie die Jury für den Peter-Weiss-Preis aussehen soll und ob wir aufgrund des Klimawandels ein Sirenenwarnsystem brauchen, überschritt heute ganz still und leise der Verlust der RWE-Aktien, die im Eigentum der Stadt Bochum sind, die 100 Mio. €-Marke. Ein Verlust, der ausschließlich in diesem Jahr eingetreten ist. Die Verluste der Vorjahre sind noch nicht...

Im Stadtbild erkennt man vor allem die folgenden drei Präsentationsmethoden: 1. Die klassischen Wahlplakate in Groß- und Kleinformat 2. Wahlkampfaufkleber an Straßenlaternen 3. Innovative Methoden wie Werbefahrzeuge Klassiche Wahlplakate von SPDCDUGRÜNE und vielen Einzelbewerbern Die klasssichen Wahlplakate werden aktuell von allen Parteien und Einzelkandidaten genutzt. Das Stadtbild wird dadurch mehr oder weniger „verschönert“. SPD, CDU und Grüne verwenden dabei neben den Kleinplakaten auch...

Am Samstag, den 05.09.2015 fand auf dem Husemannplatz eine Kundgebung des Oberbürgermeisterkandidaten Wolf-Dieter Liese, Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD), statt. Als Gäste waren ebenfalls die Gründungsvorsitzende Frauke Petry und der EU-Abgeordnete und Landesvorsitzende Marcus Pretzell mit dabei. Als Gegen"demonstranten" hatte sich ein Sammelsurium aus Sozialisten und Linksextremen angemeldet. Beschämend war dabei, dass auch die jungen Liberalen mit solchen Extremisten wie die...

Nach der Genehmigung des dritten Rettungspakets durch SPD, CUD, GRÜNE und LINKE liegt der rechnerische Anteil jeden Bürgers an diesen griechischen Schulden bei 1.180 Euro. Der Anteil Bochums liegt damit bei 427 Millionen Euro. Das sind mehr als die gesamten Einnahmen und Steuern eines Jahres (415 Millionen €) oder allein 3 Jahre Gewerbesteuern. OB-Kandidat Liese (AfD) skeptisch In einem Kommentar äußerte sich Wolf-Dieter Liese, Oberbürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzende der AfD in...

Nachdem ich im letzten Jahr bereits kurz vor der Kommunalwahl über die Spekulationsgeschäfte und Beteiligungen der Stadt Bochum geschrieben habe, möchte ich eine erste Bilanz ziehen. Bevor ich beginne, möchte ich darauf hinweisen, dass zumindest die AfD-Fraktion im Stadtrat von Bochum im Sommer 2014 vor den Zockereien gewarnt hat und empfohlen hat, sich von den Spekulationsgeschäften und Beteiligungen zu trennen, was Bochum viel Ärger erspart hätte. Ich möchte die Misere in Bochum an zwei...