AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Bundestagswahl
Freidemokraten werben für plakatfreies Langenfeld

Die Bundestagswahl 2021 rückt immer näher und damit auch die heiße Phase des Wahlkampfes. Dann werden wieder hunderte Plakate die Straßen pflastern. Allein die B/G/L hat im Kommunalwahlkampf 2020 über 1.000 (Plastik-)Plakate aufgehängt und 120.000 Flyer verteilt (Quelle: Facebook-Post der B/G/L v. 12. September 2020). Gesichter, Slogans und Logos sollen die Bürger informieren und überzeugen. Viele Bürger sind hingegen nur eines - genervt. Inwieweit Plakate tatsächlich zur Meinungsbildung...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 19.03.21
Politik
Die Arbeiten auf dem Plateau der Mottbruchhalde, wo ja das umstrittene Windrad entstehen soll, erhitzen in Gladbeck parteiübergreifend die Gemüter. | Foto: SPD Brauck

Will der Investor durch sein Vorgehen Fakten schaffen?
Parteiübergreifender Widerstand gegen Halden-Windrad im Gladbecker Süden

Der offensichtlich unmittelbar bevorstehende Baubeginn für die Windkraftanlage auf der Mottbruchhalde in Brauck löst gleich bei mehreren im Gladbecker Stadtrat vertretenen Parteien heftige Kritik aus. An der parteiübergreifenden Schelte beteiligen sich neben der SPD auch die LINKE und die AfD. „Der Wille der Bürger im Gladbecker Süden scheint nichts wert zu sein“, so Hasan Sahin, Vorsitzender der SPD-Brauck und Ratsherr. Im Werkstattverfahren hätten die Braucker sowohl ihre Vorstellungen für...

  • Gladbeck
  • 01.03.21
  • 5
Politik
Bild von der Demo vor der Hagener Stadthalle

Hawker - Arbeitsplatzverluste
Bericht zu Hawker im Landtag (von AfD beantragt) – SPD schweigt!

Am 20.01.2021 berichtete die Landesregierung zur Situation von Hawker im Landtag NRW. Anschließend konnten die Parteien Stellung zum Bericht nehmen und Fragen und Appelle an die Landesregierung richten. Lediglich die AfD nutzte die Gelegenheit und machte noch einmal auf die Situation der Arbeitnehmer des Hagener Unternehmens aufmerksam. Die SPD, die noch auf einer Kundgebung in Hagen angekündigt hatte, dass Sie bei der Landesregierung tätig werden will, schwieg. Keine Fragen, keine...

  • Hagen
  • 25.01.21
  • 1
Politik

Grüne verärgert
Gladbecker AfD und SPD-Hübner geben Migranten Schuld an Infektionslage

Obwohl das Infektionsgeschehen im Kreis Recklinghausen und damit auch in Gladbeck vom Land als "diffus" angesehen wird, wollen die AfD Gladbeck und der SPD-Politiker Michael Hübner die Schuldigen ausgemacht haben: Menschen mit Migrationshintergrund seien die Treiber der Pandemie in Gladbeck, davon sind die Rechten und der stellvertretende SPD-Landtagsvorsitzende überzeugt. Die Grünen sind entsetzt. von Oliver Borgwardt Sind Migranten schuld an den anhaltend hohen Infektionszahlen in Gladbeck?...

  • Gladbeck
  • 13.01.21
  • 2
  • 1
Politik
Demo vor der Stadthalle Hagen am 10.12.2020 zum Thema "Erhalt der Arbeitsplätze bei Hawker" mit Christian Loose und Michael Eiche (jeweils Vorne)

Hawker - 133 Jahre Batterietechnik aus Hagen
Wie geht es weiter mit Hawker - Wie reagiert der Landtag NRW auf die Hagener Resolution?

Seit 1887 werden in Hagen erfolgreich Batterien gebaut. Mit der Gründung des Werks im Stadtteil Wehringhausen wurde der Ursprung der weltweit bekannten Varta (Vertrieb, Aufladung, Reparatur transportabler Akkumulatoren) Batteriefertigung gelegt. Im Laufe der Zeit wechselten die Eigentümer des Werks in Hagen mehrfach. Aktueller Eigentümer ist der amerikanische Großkonzern EnerSys. Der EnerSys-Konzern will die Produktion der Batterien aus Hagen nach Polen verlagern und den Standort in...

  • Hagen
  • 07.01.21
Politik
Gabriele Kipphardt ist neue Bürgermeisterin im Stadtbezirk IX. 
Foto: privat
4 Bilder

Gabriele Kipphardt wurde Bürgermeisterin im Stadtbezirk IX
Die Neue möchte Brücken bauen

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

  • Essen-Werden
  • 26.11.20
Sport
Der Kurler Werner Gollnick (CDU) als Bezirksbürgermeister und seine Stellvertreterin Andrea Ivo (SPD) aus Scharnhorst leiten in den nächsten fünf Jahren die Geschicke des Stadtbezirks Scharnhorst. Nach der Hälfte der Sitzungsperiode vor Beginn der Sommerpause 2023 sollen die beiden, verbunden mit einer neuen Wahl, dann ihre Positionen tauschen. - Nur fürs Foto draußen nahmen beide kurz ihren Mund-Nasen-Schutz ab.  | Foto: Ralf K. Braun
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Dank Kompromiss auf letzten Metern Spitzenämter ohne AfD-Hilfe besetzt
Bezirksvertretung Scharnhorst wählt Bürgermeister-Duo Werner Gollnick (CDU) und Andrea Ivo (SPD)

Das Zeichen zum Wunsch nach Wandel ist gesetzt: Christdemokrat Werner Gollnick aus Kurl ist - zumindest für die nächsten zweieinhalb Jahre - neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Seine Stellvertreterin, Sozialdemokratin Andrea Ivo aus Scharnhorst, Kandidatin der einstigen Mehrheitsfraktion, soll dann im Sommer 2023 das Spitzenamt im Tausch übernehmen. Mit einer breiten Mehrheit von 16 von 19 Stimmen - bei zwei Gegenstimmen und einer ungültigen Stimme - haben die Mitglieder der im September...

  • Dortmund-Nord
  • 18.11.20
Politik
Der ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (links in Wladimir Iljitsch-Pose) beschert DER PARTEI ihr erstes unverdientes Bundestagsmandat. | Foto: Marco Bülow
Video

Zwinkersmiley
DIE PARTEI bricht in den Bundestag ein

Die sich als Satirepartei tarnende Partei DIE PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) ist ihrem wahren Ziel nämlich der Machtergreifung in Deutschland nun einen großen Schritt näher gekommen. Bei ihrem Sturm auf den Reichstag -bei dem sich DIE PARTEI auch nicht von drei Polizisten aufhalten ließ- gelang es DER PARTEI heute dank Unterstützung ihres langjährigen Europa-Abgeordneten Martin Sonneborn mit ihren ersten...

  • Dortmund
  • 17.11.20
Politik
Nicht zum ersten Mal Austragungsort kritisch beobachteter Veranstaltungen: der "Reyna Palace" an der B8. | Foto: Dunja Vogel
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Alternative für Deutschland (AfD) lädt in Voerde zum Kreisparteitag
SPD Voerde: "AfD verhöhnt Bürger" - Bürgermeister Dirk Haarmann: Versammlung ist zulässig

Nur zwei Wochen, nachdem sich der Bezirksverband Düsseldorf der 'Alternative für Deutschland (AfD)' in der Eventhalle 'Reyna Palace' (ehemals 'Paradise Planet') in Voerde getroffen hatte, plant die AfD am kommenden Wochenende erneut ein Treffen in Voerde. Eingeladen wird am Sonntag, 22. November, 11 Uhr, zum Kreisparteitag mit Delegierten aus dem ganzen Kreis Wesel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Neuwahl des Vorstandes sowie die Wahl der Delegierten für die Landeswahlversammlung...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 17.11.20
Politik
Andrea Ivo (l., SPD) und Werner Gollnick (CDU) - gemäß einem Jamaika-Kompromissvorschlag könnte die Amtszeit im Scharnhorster Bezirksbürgermeister-Amt auch geteilt werden. So wolle man einer Stichwahl oder gar einem Losentscheid vorbeugen. | Foto: SPD bzw. CDU Scharnhorst

Vor der heutigen konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
CDU, Grüne und FDP bieten SPD mit der Teilung der Amtszeit einen Kompromiss an

Kurz vor dem Datum der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst heute Nachmittag (17.11., 15.30 Uhr, Gesamtschule Scharnhorst) hat sich die Diskussion über die Wahl des Bezirksbürgermeisters zugespitzt. Da weder der gemeinsame Vorschlag von CDU/Grüne/FDP, noch der Vorschlag von SPD/Linke bisher in der Abstimmung eine absolute Mehrheit der Stimmen sicher hat, solle nun ein neuer Weg beschritten werden, den gestern Abend (16.11.) die Jamaika-Kooperationsgemeinschaft in einer...

  • Dortmund-Nord
  • 17.11.20
Politik
Es passt nicht: Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU beendet.
2 Bilder

Bezirk IX: Sondierung zwischen CDU und Grünen beendet
"Nicht auf Augenhöhe"

Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU abgebrochen und sich gegen eine feste Kooperation in der Bezirksvertretung IX entschieden. Es habe an ausreichend großen inhaltlichen Schnittmengen gefehlt, teilt die BV-Fraktion mit. Ihr Vorsitzender Ludger Hicking-Göbels sagt nicht ohne Bedauern: "Es ist in den geführten Gesprächen letztlich nicht zu einer ausreichenden Vertrauensbasis und zu einem Umgang auf Augenhöhe gekommen." Gleichwohl wünscht er sich eine konstruktive Zusammenarbeit...

  • Essen-Kettwig
  • 12.11.20
Politik

Koalition aus CDU und Grünen genehmigen sich ersten Schluck aus der Pöstchen-Pulle
Wichtige Informationen aus dem Essener Stadtrat!

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
Foto: BISuF - Auffahrt
29 Bilder

Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" - BISuF informiert zur Kommunalwahl 2020
Betroffene des geplanten OWIIIa Weiterbaus geben den Befürwortern eindeutige Antwort.

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.20
Politik
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Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen.
Foto: Kirchner
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Duisburg Nord - Wahlnachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
„Veränderungen im Bereich des Möglichen“

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits in ersten Analysen bewertet und ausgewertet worden. Jetzt werden in den nächsten Wochen etliche Gespräche geführt, steht doch in jeder Bezirksvertretung (BV) die Wahl der Bezirksbürgermeister und -bürgermeisterinnen an. Da heißt es, Mehrheiten zu beschaffen. Das gilt auch für die jeweils 17-köpfigen Bezirksparlamente des Duisburger Nordens, zu denen die BV Walsum, die BV Hamborn,...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
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Duisburg Mitte-Süd: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Duisburgs Mitte und der Süden werden „grüner“ – Frust und Lust

Die bisherigen SPD-Bezirksbürgermeisterinnen in den Stadtbezirken Mitte und Süd wollen ihre Wiederwahl durch Gespräche mit den anderen Parteien in trockene Tücher bringen. Die AfD allerdings bleibt bei diesen Sondierungen außen vor. Das haben Elvira Ulitzka und Beate Lieske deutlich gemacht. Wichtiger Ansprechpartner dürften neben der CDU vor allem die enorm erstarkten Grünen sein. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits...

  • Duisburg
  • 19.09.20
  • 1
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
4 Bilder

Duisburger Westen: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Im Westen nichts Neues? Denkste!

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen. | Foto: Grafik: Stadt Dortmund
3 Bilder

So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). | Foto: Pixabay

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik

Alle wichtigen Infos aus Emmerich, Rees und Isselburg
Kommunalwahl am Sonntag

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich wird...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.09.20
Politik
Steag Gebäude in Essen
Bild by wikipedia, CC BY-SA 3.0 | Foto: https://de.wikipedia.org/wiki/Steag#/media/Datei:Verwaltungsgeb%C3%A4ude_Ruhrkohle.jpg

Verluste von Steag-Beteiligung für Bochum noch größer?
Nach 57 Mio. Euro Abschreibung der nächste Schlag: Steag kann nicht gegen die Entschädigungsregeln beim Kohleausstieg klagen!

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

  • Bochum
  • 20.08.20
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
  • 2
Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance, die Sie dringend nutzen sollten! Schauen wir uns doch einmal die Ergebnisse der letzten Jahre an, um nur ein paar Beispiele zu bringen: Marode Schulen (z.B. Märkische...

  • Bochum
  • 31.07.20
  • 6
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