AfD

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei am Dienstag, 23. Oktober, zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen. Ein junger Mann hatte dort zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die beiden Wittener...

Nach dem Wahlergebnis für Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der CDU überschlagen sich die Kommentare der politischen Eliten und die hämischen Hasstiraden der AfD und Konsorten.    Das Ende der Koalition sei gekommen, Götterdämmerung für Merkel, Merkel muss zurücktreten,die jungen Wilden proben den Aufstand und so weiter. Aus Kreisen der AfD gibt es sogar die klare Ansage einiger `Würdenträger`, „Merkel muss bleiben“, also eine wankelmütige Aussage mit reziproker Sinnhaftigkeit. Denn die eben...

Unter Protest empfing der Stadtverband der AfD Herne am Sonntagmorgen ihren Gast aus Sachsen-Anhalt. Hans-Thomas Tillschneider war eingeladen, einen Vortrag zu "Islam und Antisemitismus" zu halten. Rund 300 Menschen fanden sich zu einer Gegenkundgebung ein. Mit Tillschneider hatte sich die Herner AfD einen Sprecher aus dem rechtsextremen Flügel der Partei in die "Zille" am Kulturzentrum geladen. Der Islamwissenschaftler ist bekannt für seine Nähe zu diversen rechtsextremen Gruppen, darunter die...

Auf der „Mütter gegen Gewalt“-Facebook-Seite haben sich schon jetzt zahlreiche Rechtsradikale zur Demo angemeldet – zum Beispiel: ➡Sascha Krolzig, kürzlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilter Neonazi aus Hamm, sowie weitere einschlägig bekannte Neonazis,  ➡Melanie Dittmer, Aktivistin der „Identitären Aktion“ aus dem Rheinland, ➡Jörg Schneider, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, sowie weitere AfD-Funktionäre ➡und zahlreiche Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum. Schon am 14....

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Nicht das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist die eigentliche Katastrophe, sondern der Umgang damit! Mecklenburg-Vorpommern ist das Paradebeispiel: Bürger des Bundeslandes mit den wenigsten Flüchtlingen lassen sich vor den AFD-Karren spannen – knapp 21 Prozent (Aber fast 80 Prozent tun es nicht!) Genau das belegt, dass nicht die Flüchtlinge die Ursache sind, sondern die Bereitschaft, sich aufhetzen zu lassen. Wer aber die rd. 21 Prozent als Wähler haben will, indem er sich der AFD-Hetze...

Nach Medienrecherchen ist in der AfD die extreme Rechte auf dem Vormarsch. Dort wird offen bekannt: Von der NPD unterscheide man sich durch bürgerliches Umfeld, nicht durch Inhalte. Bottrops AfD liegt da voll im Trend. Die frisch gewählten Führer des Stadtverbandes sind knallharte Rechtsausleger: Parteichef Patrick Engels: Der Mann fürs Grobe Frauke Petry musste sich bei ihrer jüngsten Forderung, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, um Kritik aus Bottrops AfD nicht sorgen. Akteure wie der...

Bundesweit sorgen die Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und der AfD-Europa-Abgeordneten Beatrix von Storch für blankes Entsetzen: Sie hatten verlangt, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, um deren Grenzübertritt zu verhindern. Von Storch wollte sogar auf flüchtende Kinder das Feuer eröffnen. Das zeigt: Trotz aller bürgerlicher Maskerade ist die AfD eine rechtsextreme Partei. Und auch die Bottroper Kameraden von Storch und Petry wollen anscheinend mitschießen. Der Bottroper...

Angesichts des jüngsten Brandanschlages auf die Flüchtlingsunterkunft in Feldhausen und anhaltender Hetze gegen Flüchtlinge durch Rechtsaußen-Parteien wie die AfD schlägt DIE LINKE nun einen Aktionsplan gegen Rassismus, Hass und Gewalt in Bottrop vor. „Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass es keine weiteren gewaltsamen Attacken gegen Flüchtlingsunterkünfte oder gar Flüchtlinge geben kann. Aber das kann nur ein erster Schritt sein“, sagt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin der Bottroper...

Zum jüngsten Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Feldhausen erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin DIE LINKE Bottrop: "Dieser feige Anschlag ist einfach widerlich und menschenverachtend. Gewalt gegen eine Flüchtlingsunterkunft - nun auch in unserer Stadt. Die Hetze rechter Gruppen wie der AfD gegen Flüchtlinge schafft offenbar auch in unserer Stadt ein Klima, in der sich Rassisten trauen, Gewalt anzuwenden. Wer fortgesetzt die Trommel gegen Menschen auf der Flucht rührt,...

[Update] Er gibt sich als Biedermann: AfD-Ratsherr Frank Sapountzoglou präsentiert sich über das soziale Netzwerk Facebook als Kumpel-Typ, der gern mal ein Glas trinkt, im sonnigen Süden urlaubt oder leidenschaftlich den Spielen seines Fußballclubs folgt. Ab und an bricht aber eine ganz andere Seite durch, seine politische: Dann verbreitet er Links zu Hetzbeiträgen gegen Flüchtlinge und Muslime. Oder er gewährt gar Zugang zu Seiten, auf denen der Holocaust geleugnet und Adolf Hitler gefeiert...

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration am 8. Mai vor der Stadthalle in Wattenscheid auf: »Die „Alternative für Deutschland-AfD“ will am 8. Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ ruft auf zur Kundgebung gegen diese „AfD“-Veranstaltung am 8.Mai um 18.00 vor der Stadthalle Wattenscheid. Wir protestieren...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Kreisverbandes der LINKEN Bochum: LINKE fordert Rücktritt des StuPa-Sprechers DIE LINKE in Bochum fordert den Sprecher des Studierendenparlaments (StuPa) der Ruhr-Universität Bochum (RUB), Dirk Loose, zum Rücktritt auf. David Staercke, Sprecher der Bochumer LINKEN erklärt, Dirk Loose habe für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) aktiv Wahlkampf gemacht. Eine so eindeutige Positionierung zur Bundespolitik steht laut dem...

"Diese Partei ist nicht gewachsen, wie z.B. die Grünen, diese Partei wurde installiert!" Dies Zitat war ein Schlüsselsatz des Münsteraner Soziologen und Buchautoren Andreas Kemper auf der gestrigen Veranstaltung des Bündnisses gegen rechts "Keine Alternative für Deutschland" im gut gefüllten Saal des Ver.di-Hauses Bochum. Kompetent und faktenreich schilderte Kemper die Entstehungsgeschichte der neuen reaktionären, rechten Partei "AfD": Bismarck, die ostelbischen Junker, das Ständestaatdenken...

„Keine Alternative für Deutschland!” Zu den politischen Hintergründen der „Alternative für Deutschland” (AfD) Scheinbar aus dem Nichts entstanden, sorgt die AfD als neue rechte Partei für Schlagzeilen. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt sie nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an. Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um ‘Europäische Schutzschirme’ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den...